Der standortgerechte Einzelhandel

Einzelhandel raum- und stadtverträglich planen

Die Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen und ihre sachgerechte Steuerung durch die kommunale Bauleitplanung wie auch die Landes- und Regionalplanung gehören zu den wichtigsten Themen der Raumplanung und des Städtebaus. Einzelhandel ist ein unverzichtbares Element unserer Städte und Gemeinden. Ohne ihn können sie ihre Aufgabe einer bedarfsgerechten Befriedigung der Bedürfnisse der Bevölkerung nicht hinreichend erfüllen, zudem bestimmt gerade der Einzelhandel in hohem Maße die Attraktivität der Innenstädte und Ortskerne. Der gegenläufige Trend zum "verkehrsgerechten" Einzelhandel mit Standorten auf der grünen Wiese und in peripheren Lagen, dessen nachteilige Folgen für die zentralen Lagen vielerorts deutlich werden, ist noch nicht gebrochen. Hinzu kommt die Konkurrenz durch den Onlinehandel. Die Gesetzgeber des Bundes und der Länder haben die sich hieraus ergebenden Herausforderungen erkannt und mit gesetzlichen Vorgaben zur Stärkung der Innenentwicklung der Städte sowie der verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung reagiert. Dabei ist der Begriff des zentralen Versorgungsbereichs zu einem Schlüsselbegriff einer geordneten städtebaulichen Entwicklung geworden. Auch die Rechtsprechung muss sich vielfach und in unterschiedlichsten Konstellationen – zunehmend auch in interkommunalen Streitigkeiten – mit der Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen und ihrer planerischen Steuerung befassen.

Entscheidend für einen raum- und stadtverträglichen Einzelhandel ist, wo und in welcher Form er sich ansiedelt. In den vorliegenden Erläuterungen werden daher die Anforderungen des aktuellen Raumordnungs- und Städtebaurechts an einen standortgerechten Einzelhandel systematisch aufbereitet und ihre praktischen Umsetzungsmöglichkeiten verdeutlicht. In der vorliegenden Neuauflage werden auf der Grundlage der aktuellen Gesetzeslage und der hierzu vorliegenden höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung insbesondere behandelt:

• die Grundbegriffe zum Einzelhandel unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen an den Betriebsbegriff einschließlich der Merkmale Verkaufsfläche und Warensortiment, der Umschreibungen der real existierenden Betriebsarten und der Anforderungen an Agglomerationen des Einzelhandels wie Einkaufszentren, Fachmarktzentren und Hersteller- Direktverkaufszentren,
• der Begriff "zentraler Versorgungsbereich" und seine rechtliche Bedeutung,
• die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben unter besonderer Berücksichtigung von Kern- und Sondergebieten sowie der Zulässigkeit im nicht beplanten Innenbereich,
• die Steuerung von Einzelhandelsnutzungen durch übergemeindliche Planungen unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten und Grenzen zulässiger Vorgaben durch Ziele der Raumordnung sowie der Planungspflichten aus § 1 Abs. 4 BauGB,
• die Steuerung von Einzelhandelsnutzungen durch gemeindliche Planungen unter besonderer Berücksichtigung der städtebaulich legitimen Zielsetzungen (insbesondere Zentrenschutz), der Bedeutung gemeindlicher Einzelhandelskonzepte und der Planungspflichten nach § 1 Abs. 3 BauGB; hierbei werden auch die Feindifferenzierungsmöglichkeiten nach § 1 Abs. 4 ff. BauNVO und das Planungsinstrument des § 9 Abs. 2a BauGB, die Anforderungen an die praktische Abwicklung der Aufstellung von Bebauungsplänen wie Bestandsaufnahmen, Bestimmtheitsanforderungen und die Berücksichtigung der Belange der betroffenen Grundeigentümer und Nachbargemeinden sowie die Möglichkeiten einer Sicherung der Planung behandelt,
• die Möglichkeiten und Grenzen des Rechtschutzes von ansiedlungswilligen Betrieben, privaten Nachbarn und Nachbargemeinden.

Die umfangreichen Ausführungen werden durch zahlreiche graphische Übersichten verdeutlicht und durch ein detailliertes Stichwortverzeichnis ergänzt.

Zu den Autoren

Das Werk wurde ursprünglich von Richter am Oberverwaltungsgericht NRW Ulrich Kuschnerus (†) begründet. Die Autoren der Neuauflage, Dr. Olaf Bischopink und Alexander Wirth, sind Fachanwälte für Verwaltungsrecht und Partner der Kanzlei Baumeister Rechtsanwälte (Münster). Sie sind in ihrer beruflichen Praxis vornehmlich mit Rechtsfragen des öffentlichen Baurechts befasst. Ein besonderer Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt dabei auf Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Ansiedlung von Einzelhandelsvorhaben.

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