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Die Bedarfe für Unterkunft und Heizung im SGB II – ein Leitfaden für die Praxis

Klaus Lauterbach
1. Auflage, 100 Seiten, DIN A5 broschiert
Bonn, Mai 2015

Einzelpreis: 22,50 € zzgl. Versandkosten
ISBN: 978-3-87941-965-4

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Die Leistungsgewährung im Bereich der Bedarfe für Unterkunft und Heizung bewegt sich in einem Spannungsverhältnis. Zum einen ist das Wohnen ein elementares Grundbedürfnis, so dass eine Unterdeckung das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verletzt. Zum anderen können aber auch unangemessen zu hoch bemessene Bedarfe auf längere Sicht nachteilige Wirkungen haben, weil sie die Verhältnisse auf dem örtlichen Wohnungsmarkt beeinflussen können. In diesem Rahmen besteht bei teils nur unbestimmten gesetzlichen Vorgaben ein hohes Konfliktpotential. Seit dem Inkrafttreten des SGB II zum 1. Januar 2005 sind die Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II einer der streitanfälligsten Bereiche des Grundsicherungsrechts. Dies gilt immer noch trotz zahlreicher grundlegender Entscheidungen des Bundessozialgerichts.

Ziel dieses Leitfadens ist es, die Grundzüge der Leistungsgewährung für die Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II sowie in der Praxis auftretende Probleme darzustellen und aufzuzeigen, wie diese rechtssicher zu lösen sind. Behandelt werden immer wieder auftretende Fragen des materiellen Rechts und auch damit im Zusammenhang stehende prozessuale Fragen. Die einschlägige Rechtsprechung wird aktuell und umfassend berücksichtigt.


Aus dem Inhalt:

Unter Berücksichtigung der geltenden Rechtslage und der grundlegenden höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung sowie aktueller Literatur werden behandelt:

I. Einführung

II. Berücksichtigungsfähige Aufwendungen für die Unterkunft

III. Bestimmung des abstrakt angemessenen Umfangs

IV. Konkrete Angemessenheitsprüfung der Unterkunftskosten

V. Die Bedarfe für die Heizung

VI. Aufteilung der Bedarfe zwischen mehreren Personen

VII. Verfahren zur Begrenzung beim Vorliegen unangemessener Aufwendungen

VIII. Besondere Angemessenheitsgrenze nach nicht erforderlichem Umzug

IX. Unabweisbare Aufwendungen für Instandsetzung und Reparatur bei selbst bewohntem Wohnungseigentum

X. Minderung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung infolge von Rückzahlungen und Guthaben

XI. Zusicherung zur Berücksichtigung der Aufwendungen für die neue Unterkunft

XII. Sonderregelungen für Personen unter 25 Jahren

XIII. Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen und Umzugskosten

XIV. Zahlung direkt an den Vermieter oder andere Leistungsberechtigte

XV. Schuldenübernahme

XVI. Mitteilungspflichten des Gerichts

XVII. Die Regelungen zur "Satzungslösung"

Mit der Publikation erhält der Leser praxisgerechte Hilfestellungen, wie die Vorschriften über die Gewährung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung rechtsfehlerfrei anzuwenden und alle entscheidungserheblichen Voraussetzungen zu berücksichtigen sind.

Zielgruppe

Die Publikation ist insbesondere von Interesse für Leiter und Mitarbeiter der Leistungsbereiche und Widerspruchsabteilungen der Jobcenter sowie der auf dem Gebiet des SGB II tätigen Beratungsstellen und Rechtsanwälte.

Autor

Der Autor Klaus Lauterbach ist Vorsitzender Richter eines für das SGB II zuständigen Senats am Landessozialgericht Sachsen-Anhalt.