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Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht in Aufsätzen

Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus
3. Auflage, 350 Seiten, DIN A5 broschiert
Bonn, Januar 2015

Einzelpreis: 29,90 € zzgl. Versandkosten
ISBN: 978-3-87941-964-7

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Wichtige Ergänzung und Vertiefung

Mit diesem Werk stellt der Autor eine weitere Arbeitshilfe zur Verfügung, die viele wichtige Ergänzungen und Vertiefungen zu seinem erschließungsbeitragsrechtlichen Lehrbuch und seiner Kommentierung zu den Kommunalabgabengesetzen der Länder anbietet. Der besondere Vorteil dieses Werkes gegenüber einem Lehrbuch oder einem Kommentar, in denen Rechtsfragen eines bestimmten Komplexes ihrer systematischen Zugehörigkeit entsprechend an verschiedenen Stellen dargestellt und vom interessierten Leser gesucht werden müssen, liegt in der Darstellung aller einschlägigen Probleme "in einem Guss". Als Beleg für diesen Vorteil sei nur auf die Ausarbeitung über die Kreisverkehrsanlagen hingewiesen, in der Rechtsfragen u. a. sowohl zum erschließungs- und zum straßenbaubeitragsrechlichen Anlagebegriff als auch zur Zuordnung der Kosten einer solchen Verkehrsanlage zu den in sie einmündenden Straßen erörtert werden.

Die abgedruckten Aufsätze lassen sich in zeitlicher Hinsicht grob gliedern in Arbeiten vor 1980 und nach 1995. In dem Zeitraum von etwa 1980 bis 1995, in dem Driehaus Berichterstatter für das Erschließungs- und Erschließungsbeitragsrecht in dem damals zuständigen 8. Senat des Bundesverwaltungsgerichts war und in der nahezu jede Entscheidung in diesem Rechtsgebiet unter seiner Mitwirkung erging, hat er sich zu den anstehenden Rechtsfragen in erster Linie nicht durch Aufsätze, sondern durch Urteile – sozusagen letztverbindlich – geäußert. Nach der Übernahme des Vorsitzes im 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in der zweiten Hälfte der 90er Jahre und dem damit verbundenen Ausscheiden aus dem für das Erschließungsbeitragsrecht zuständigen Senat hat Driehaus in seinen Aufsätzen sozusagen die veröffentlichte "Stimmführerschaft" der mit diesem Rechtsgebiet befassten Personen übernommen. Diese Position hat er bis heute beibehalten.

In seinen nach Erscheinen der 2. Auflage veröffentlichten und in die 3. Auflage eingearbeiteten Aufsätzen behandelt der Autor u.a. die Frage, welche Straßenbaumaßnahmen nach den Regeln des Erschließungs- und welche nach den Regeln des Straßenbaubeitragsrechts abzurechnen sind, ferner die gesetzlichen Anforderungen an eine vorteilsgerechte Verteilung des umlagefähigen Erschließungsaufwands, die neueste Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur sog. Erschließungseinheit sowie das – nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Rechtsstaatsprinzip herzuleitende – Gebot einer zeitlichen Beschränkung der Erhebung kommunaler Abgaben.

Indes hat Driehaus von der Aufnahme solcher in der 2. Auflage enthaltenen Aufsätze abgesehen, die beispielsweise durch Gesetzesänderungen oder aus anderen Gründen an Bedeutung verloren haben. Dadurch konnte er im Interesse der Handhabbarkeit des Werkes eine ins Gewicht fallende Steigerung des Umfangs der 3. Auflage verhindern.

Dieses Werk ist eine wichtige Ergänzung zu seinem Lehrbuch und seiner Kommentierung, es richtet sich an alle, die sich mit diesen Materien zu befassen haben. Es hat in seinen beiden Vorauflagen eine so gute Aufnahme gefunden, dass sie bald vergriffen waren und Verlag und Autor sich  zur Vorlage dieser 3., erweiterten  Auflage entschlossen haben.

Der Autor

Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus ist Vors. Richter am Bundesverwaltungsgericht a. D. und Studienleiter der vhw-Bundesgeschäftsstelle