Logo Bundesverband für Wohnen und StadtentwicklungDetails

Von der Sanierungssatzung zum Ausgleichsbetrag - Handbuch für die kommunale Praxis

Karl Heinz Mathony
2. Auflage 2014, 727 Seiten, DIN A5, broschiert
Bonn, Mai 2014

Einzelpreis: 43,50 € zzgl. Versandkosten
ISBN: 978-3-87941-962-3

Bestellen

Der praktische Zugang zum besonderen Städtebaurecht ist nicht einfach

Die städtebauliche Erneuerung ist eine strukturelle Daueraufgabe in Städten und Gemeinden. Ziel ist die städtebauliche Verbesserung und Aufwertung in gewachsenen Strukturen. Über die städtebauliche Erneuerung kann die Wohn-, Arbeits- und Umweltqualität vieler Städte und Gemeinden nachhaltig verbessert werden. Dazu können die Städte und Gemeinden neben der Steuerung der baulichen Entwicklung mit den Instrumenten des allgemeinen Städtebaurechts städtebauliche Sanierungsverfahren durchführen. Diese beziehen sich stets auf ein bestimmtes, von der Kommune abzugrenzendes Gebiet, das bisher mit städtebaulichen Missständen behaftet war und das in einem zügigen Prozess durch ein Bündel von Einzelmaßnahmen verbessert werden soll.


Finanzierung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen

Zur Deckung der Kosten für die Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen stellen Bund und Länder Städtebauförderungsmittel zur Verfügung. Zur Finanzierung der Sanierungskosten werden nach den Vorschriften des BauGB im umfassenden Sanierungsverfahren von den Grundstückseigentümern Ausgleichsbeträge erhoben.

Viele der von den verantwortlichen Akteuren im Rahmen der Vorbereitungs- oder Durchführungsaufgaben zu treffenden Entscheidungen haben erhebliche rechtliche und finanzielle Auswirkungen, die sich aufgrund ihrer Komplexität zumeist erst nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme und bei der Erhebung der Ausgleichsbeträge in ihrer Tragweite erschließen. Auch die Grundstückseigentümer stehen vor vielen Fragen, die sie gerne beantwortet haben möchten. Zudem ist die Erhebung von Ausgleichsbeträgen in Sanierungsgebieten für viele Gemeinden und Städte mit zahlreichen Fragen und rechtlichen Unsicherheiten verbunden. Als zentrale und verpflichtende Aufgabe bei der städtebaulichen Sanierung im umfassenden Sanierungsverfahren setzt die Ausgleichsbetragserhebung sichere Kenntnisse der aktuellen sachlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen und des verfahrenstechnischen Ablaufs voraus. Aber es gibt, auch unabhängig von dem finanziellen Beitrag der Grundstückseigentümer, viele Gesichtspunkte, um ein Sanierungsverfahren rechtlich abgesichert und erfolgreich zu gestalten. Dazu gehört auch ein Zusammen wirken der Bürger der Gemeinde, der Politik und der Verwaltung. Auch diesen Punkten trägt das Handbuch Rechnung. In prägnanter, klarer und verständlicher Form werden die verschiedenen miteinander in Zusammenhang stehenden Themenkomplexe behandelt. Dabei steht die praxisgerechte Handhabung in der kommunalen und verwaltungsmäßigen Praxis im Vordergrund.

Die Besonderheit des Handbuchs ist die sorgfältige Verknüpfung der speziellen Rechtsvorschriften, der einschlägigen Rechtsprechung sowie über 100 praktische Bei spiele und Muster (z.B. städtebauliche Verträge, Erhebungs-, Genehmigungs-, Versagungsbescheide, Satzungen, Allgemeinverfügungen, Bescheinigungen, Formulare, Verwaltungsvorlagen Kaufverträge etc.). Es vermittelt das vertiefende Grundgerüst für einen weit sichtigen Umgang in all seinen besonderen Zusammenhängen, setzt keine juristischen Spezialkenntnisse voraus und ist damit ein unerlässliches Werkzeug für die Praxis. Berücksichtigt wurden dabei alle Änderungen des BauGB, wie etwa die "Klimaschutznovelle" sowie die "Innenentwicklungsnovelle".

Zielgruppe

Das Buch richtet sich an die Mitarbeiter von Städten und Gemeinden, die städtebauliche Sanierungsmaßnahmen beginnen, durchführen oder ab schließen, an beauftragte Sanierungsträger oder Gutachterausschüsse, öffentlich bestellte Sachverständigenbüros, Mitarbeiter von beauftragten Sanierungsberatungs-, Städteplanungs-, Architekten- und Ingenieurbüros, Rechtsreferendare, Rechtsanwälte, Notare, Kommunalpolitiker sowie an die Aufsichtsbehörden einschließlich der öffentlichen Förderungsstellen in Bund und in den Ländern. Der Informationsgehalt wurde dergestalt ausgeweitet, dass zusätzlich Vertreter von Interessensverbänden, Investoren und nicht zuletzt die Grundstückseigentümer und sonstige Sanierungsbetroffene (z. B. Mieter, Pächter) sowie die breite Öffentlichkeit ein für sie nachvollziehbares Handbuch erhalten. Sie erhalten umfassend Antworten auf die Fragen: Wo wird saniert? Wer sind die Handelnden? Wie läuft ein Sanierungsverfahren ab? Wie erfährt man von der Sanierung? Muss man Auskünfte erteilen? Wie erfährt man von den Ergebnissen? Welche Auswirkungen hat ein förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet für Betroffene? Wie können sich Betroffene beteiligen? Kann sich die Sanierung nachteilig für Betroffene auswirken? Was wird bei der Sanierung gefördert? Wie bekommt man die Zuschüsse? Wie können sich Betroffene wehren? Was muss der Grundstückseigentümer bezahlen?

Der Autor

ist Experte des besonderen Städtebaurechts und der Städtebauförderung, zunächst bei einer Stadtverwaltung, anschließend bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier in Rheinland-Pfalz. Bei dieser landesweit zuständigen Nachfolgebehörde der ehemaligen Bezirksregierungen war er als Fachvorgesetzter umfassend mit der Koordination verwaltungs-, verfahrens- und förderrechtlicher Fragen im Bereich der Städtebauförderung befasst. Er hat sowohl landeseinheitliche Kriterien als auch Arbeitshilfen erarbeitet und seine Erfahrungen als Referent bei Schulungs- und Fortbildungstätigkeiten auch beim vhw weiter vermittelt.

Aus der Zielsetzung, als Praktiker den in den Kommunen mit solchen Maßnahmen Betrauten verständliche Hilfen für die Abwicklung der Sanierung von Anfang bis Ende an die Hand zu geben, ist das vorliegende Handbuch entstanden. In der nun 2. Auflage wurde das Werk umfassend aktualisiert und in seiner Tiefe und Breite im erheblichen Umfang erweitert.