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PUBLIKATIONEN
Planungsrecht
Praxishandbuch Städtebauliche Verträge
2. Auflage, 365 Seiten, DIN A5 broschiert
Bonn, Februar 2005
Einzelpreis: 28,80 € zzgl. Versandkosten
ISBN: 978-3-87941-923-4
Durch die fortschreitende finanzielle Auszehrung der Gemeinden hat der städtebauliche Vertrag noch weiter an Bedeutung gewonnen. Zugleich hat allerdings in den letzten Jahren die Fehleranfälligkeit städtebaulicher Verträge zugenommen. Die Versuchung, durch die Ausweisung neuer Baugebiete zur Sanierung des Haushalts beizutragen, ist größer geworden. Um so wichtiger ist eine verlässliche Grundlage für eine rechtssichere Vertragsgestaltung. Das vorliegende Praxishandbuch zeigt die rechtlichen Rahmen- bedingungen und Grenzen auf, damit Sie städtebauliche Verträge zielführend und ohne unliebsame Überraschungen einsetzen können. Ausführlich behandelt werden vor allem die Probleme, die Ihnen in der Praxis am meisten "unter den Nägeln brennen".
Die durch die BauGB-Novelle 2004 eingetretenen Änderungen sind in der Neuauflage vollständig berücksichtigt. Neu eingefügt wurde ein Kapitel über den Stadtumbauvertrag nach § 171 c BauGB. Ebenso greift diese Auflage neue Themen auf wie die Anwendbarkeit des öffentlichen Vergaberechts sowie die strafrechtlichen Risiken städtebaulicher Verträge. Auch sonst haben sich seit Erscheinen der 1. Auflage so viele Änderungen ergeben, dass der Text insgesamt grundlegend überarbeitet wurde. So sind z.B. gerade in jüngster Zeit mehrere praktisch wichtige Urteile zu dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und den hiermit verbundenen Durchführungs- vertrag ergangen. Besonders hervorzuheben ist die Neu- fassung des Kapitels "Vertragsmanagement", das systematisch erweitert und mit zahlreichen praktischen Tipps ergänzt worden ist.
Zum Inhalt
Dem "Praxishandbuch - Städtebauliche Verträge" liegt auch in der zweiten Auflage ein umfassender Ansatz zugrunde: Zunächst werden die einzelnen Vertragstypen und ihre Grenzen eingehend und praxisgerecht dargestellt. Dies umfasst auch die Untersuchung, ob und inwieweit die Verträge öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Neben den städtebaulichen Verträgen nach § 11 BauGB werden der Erschließungsvertrag nach § 124 BauGB, der Durchführungs- vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB sowie der Stadtumbauvertrag nach § 171 c BauGB behandelt. Ferner werden die Folgen von Leistungsstörungen und mögliche strafrechtliche Risiken beim Abschluss städtebaulicher Verträge untersucht.
Darüber hinaus nimmt das Buch die gesamten Erfolgs- bedingungen des Einsatzes städtebaulicher Verträge in den Blick: Für den erfolgreichen Einsatz städtebaulicher Verträge bildet die Kenntnis der rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen nur die Grundlage. Zu den Erfolgsbedingungen gehört auch ein professionelles Vertragsmanagement. Dieses wird als Schlüssel zum Erfolg ausführlich behandelt, einschließlich der Frage, welche Organisationsstruktur eine reibungslose, störungsfreie Kommunikation sowohl gemeindeintern als auch mit privaten Investoren ermöglicht.
Zum Autor
Rechtsanwalt Dr. Thomas Burmeister, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist Partner der Kanzlei Caemmerer Bender Lenz in Freiburg i. Br. Er berät bundesweit Investoren und Gemeinden bei komplexen Großprojekten der Bauland- entwicklung und -erschließung, vor allem beim Abschluss von städtebaulichen Verträgen im Rahmen des juristischen Projektmanagements, sowie im Bereich des Bau-, Planungs- und Umweltrechts. Dr. Thomas Burmeister ist Autor zahlreicher - auch fachübergreifender - Beiträge in Fachzeitschriften. Seit vielen Jahren ist er regelmäßig Referent bei Seminaren für Praktiker diverser Veranstalter, u.a. des vhw, insbesondere zu den Themen städtebauliche Verträge sowie Baulandentwicklung und -erschließung.