Planungsrecht

Die Rahmenbedingungen
für den Ausbau der Windenergienutzung haben sich in der Bundesrepublik aufgrund der allgemeinen Förderpolitik und voranschreitender Anlagentechnik im letzten Jahrzehnt außerordentlich dynamisch entwickelt. Der Boom der Windenergienutzung hat zugleich die nicht unerheblichen Konfliktpotenziale zunehmend auch in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Bedenken gegen die Errichtung von Windkraftanlagen werden vor allem aus Gründen des Natur- und Landschaftsschutzes sowie unter Gesichtspunkten der Lärmbelastung oder bautechnischen Aspekten vorgebracht.

Von entscheidender Bedeutung für eine raumverträgliche Windenergienutzung und im Interesse der Planungssicherheit für Kommunen und Investoren sind dabei die vom Gesetzgeber auf verschiedenen Planungsebenen geschaffenen Möglichkeiten zur Steuerung der Ansiedlung von Windkraftanlagen. Versäumnisse, mangelnde Abstimmungen und Fehler bei der Planung und Ausweisung von Vorranggebieten können zu erheblichen Konflikten führen. Hier hat die Rechtsprechung Wege aufgezeigt, wie mit welchen Planungsinstrumentarien auf kommunaler und überörtlicher Ebene die Ansiedlung von Windenergieanlagen rechtssicher gesteuert werden kann.

Mit den vorliegenden Handreichungen erhalten die betroffenen Akteure praxisnahe Hilfestellungen für die Planung und Zulassung von Windkraftanlagen. Die Darstellung zeichnet sich aus durch das Ziel, die Planungspraxis nicht zu überfordern, ihr zugleich aber so konkrete Argumentationshilfe an die Hand zu geben, dass ihre Entscheidungen einer rechtlichen Überprüfung standhalten.

Aus dem Inhalt: 
Unter Berücksichtigung der geltenden Rechtslage und der grundlegenden, auch jüngsten höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung sowie der aktuellen Literatur werden insbesondere behandelt:

• Steuerung der Ansiedlung von Windenergieanlagen durch Raum- und Bauleitplanung (Standortsteuerung durch Raumordnungsplan, Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) – Planungsschadensrecht 
• Formelle Anlagenzulassung (Immissionsschutzrechtliches Verfahren und Baugenehmigungsverfahren)
• Materielle Anlagenzulassung (insbes. Schädliche Umwelteinwirkungen, Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege, Gebot der Rücksichtnahme etc.)
• Rechtsfragen des Repowering – Genehmigung von Offshore-Windenergieanlagen – Rechtsschutzfragen (Rechtsschutz des Bauherrn, Rechtsschutz des Nachbarn, Rechtsschutz von Gemeinden, Rechtsschutz gegen Genehmigung von Offshore-Anlagen)
• Handlungsempfehlungen (Steuerung der Standorte von Windenergieanlagen im Außenbereich durch Flächennutzungs- und Raumplanung)

Die umfangreichen Ausführungen werden durch einige Grafiken verdeutlicht und durch ein detailliertes Stichwortverzeichnis sowie ein Literaturverzeichnis ergänzt.


Zielgruppe
Die Publikation ist insbesondere von Interesse für  Planungsträger der Raumordnung und der Bauleitplanung, die für die Standortsteuerung von Windenergieanlagen zuständig sind, für die in diesem Bereich zuständigen Genehmigungsbehörden, ferner Windenergieanlagen-Betreibergesellschaften, Planungsbüros, Ingenieure und Rechtsanwälte, die mit der Projektierung und dem Betrieb von Windkraftanlagen befasst sind.


Autor
Dr. Stephan Gatz ist Richter und Stellvertretender Vorsitzender in dem für Bau- und Planungsrecht zuständigen 4. Senat am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dem er seit 2001 angehört.