Sascha Anders, Nadia Fritsche, Prof. Dr. Simon Güntner, Stefan Kreutz, Prof. Dr. Thomas Krüger, Laura Röhr, Patrick Stotz

Verstetigung ist Überzeugungsarbeit

Ansätze aus der kommunalen Praxis zur Sicherung der Erfolge des Förderprogramms Soziale Stadt

In der stadtentwicklungspolitischen Fachöffentlichkeit und in den Programmgebieten der Sozialen Stadt wird derzeit intensiv und kontrovers über die Frage der „Verstetigung“ diskutiert. Verschiedene Initiativen und Bündnisse auf Bundes- und Länderebene protestieren gegen die Kürzungen von Fördermitteln des Bundes und setzen sich dafür ein, die Soziale Stadt in ihrer bisherigen Programmatik und Förderkulisse fortzusetzen. Während diese Versuche vor allem darauf abzielen, einen Förderrahmen zu sichern, der Projekte zur Quartiersentwicklung unterstützt, stellt sich davon losgelöst in vielen Kommunen ganz konkret die Frage, wie das bisher Erreichte in den Quartieren auch ohne oder mit wesentlich geringerer öffentlicher Förderung gesichert werden kann. Der folgende Beitrag zeigt, illustriert mit Beispielen aus fünf Städten (Chemnitz, Gelsenkirchen, Hamburg, Rosenheim und Schwäbisch Gmünd), wie sich diese Situation konkret darstellt und wie die Akteure vor Ort mit der Verringerung der Förderung und der im Grundgesetz festgeschriebenen zeitlichen Befristung der Finanzmittel für die Gebiete umgehen.

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Philipp Mühlberg

Solidarische Stadtteile gegen drohende Deprivation

Bericht aus Berlin

Die Gemeinschaftsinitiative Städtebauförderung ist Impulsgeber. In diesem Sinne begreift Berlin auch den besonderen Förderstrang Soziale Stadt. Es schafft Anreize für ein neues Miteinander im Quartier und regt neue Kooperationsstrukturen zur Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts an. Damit ist es ein Programm, das in seinem Grundverständnis schnell die Grenzen sinnvoller Abgrenzung zwischen Investition in Infrastruktur und Investition in „Soziales“ erkennen lässt. Eine Dichotomie, die die Städtebauförderung schon immer begleitet und Stadtentwicklungspolitik seit jeher beschäftigt: die Thematisierung sozialer Fragen und Ziele mittels städtebaulicher Instrumente.

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Prof. Dr. Roland Roth

Was kann das Quartier für die Integration von Zuwanderern leisten?

Anregungen aus einer Befragung von Kommunen

Integrationspolitik hat sich im letzten Jahrzehnt zu einem eigenen kommunalen Handlungsfeld entwickelt. Dazu hat auch die späte Einsicht beigetragen, dass die Bundesrepublik eine Zuwanderungsgesellschaft ist. Mit dem Nationalen Integrationsplan haben 2007 die Gebietskörperschaften diese politische Gestaltungsaufgabe anerkannt und bekräftigt, dass Integration in erster Linie „vor Ort“ stattfindet – oder scheitert. Dieser Beitrag informiert über Ergebnisse der ersten breit angelegten Studie über den Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Handlungsfeld der sozialräumlichen Integration.

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Andreas Grau, Prof. Dr. Wilhelm Heitmeyer

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und bürgerschaftliches Engagement

Dieser Beitrag dokumentiert Ergebnisse des Projektes Reflexive Stadtgesellschaft in Bremen, das unter Koordination des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) der Universität Bielefeld durchgeführt wurde. Die Studie wurde durch den Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. (vhw) gefördert. Dem Projekt liegt eine Annahme zu Grunde, die wie folgt formuliert werden kann: Je genauer Aussagen über die Qualität des Zusammenlebens unterschiedlicher Gruppen (z.B. gemessen am Ausmaß der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit) im eigenen identifikationsrelevanten Sozialraum (hier festgemacht am jeweiligen Sozialindex der Wohngegend) vorliegen, desto mehr Möglichkeiten für die gezielte Aktivierung bzw. Stärkung von bürgerschaftlichem Engagement vor Ort sind gegeben.

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vhw

Die künftigen Aufgaben der Stadtgesellschaft

Interview mit drei der Initiatoren des „Bündnisses für eine Soziale Stadt“

Das letzte Jahr war geprägt von intensiven Diskussionen um die Städtebauförderung und um die Zukunft des Programms Soziale Stadt. Die Arbeiterwohlfahrt, der Deutsche Städtetag  und der Deutsche Mieterbund gehören zu den Initiatoren des „Bündnisses für eine Soziale Stadt“, das anlässlich der Preisverleihung im Wettbewerb „Preis Soziale Stadt 2010“ am 13. Januar 2011 ausgerufen wurde. Inzwischen ist es amtlich: Die Städtebauförderung wird für das Jahr 2012 auf 455 Mio. Euro wie 2011 festgelegt. Das jetzt neu bezeichnete Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ wird mit 40 Mio. Euro ausgestattet. Es wird keine Querfinanzierung zwischen den anderen Programmlinien und „Soziale Stadt“ oder dem neuen Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ geben, und die Förderung ist auf investive Maßnahmen beschränkt. Fünf Fragen an Brigitte Döcker (Arbeiterwohlfahrt), Folkert Kiepe (Deutscher Städtetag) und Lukas Siebenkotten (Deutscher Mieterbund) zu den künftigen Aufgaben in der Stadtgesellschaft.

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Sebastian Beck, Stefanie Gutknecht

Talkshow statt Teilhabe?

Ein lebensweltlicher Blick auf die Kommunikationskultur in der Stadtgesellschaft

Bürgerbeteiligung und Bürgerdialog werden als Vademecum moderner Partizipationsprozesse gehandelt, auch und gerade im Handlungsfeld Stadtentwicklung und Wohnen. Aus lebensweltlicher Perspektive stellt sich hier die Frage nach der Inklusion der einzelnen stadtgesellschaftlichen Milieus in diese Prozesse. Inwieweit sind sie faktisch beteiligt? Und inwieweit fühlen sie sich inkludiert? Wer wird derzeit erreicht und wo liegen die lebensweltlichen blinden Flecken der derzeitigen Praxis? Talkshow statt Teilhabe? Unsere These lautet: Derzeit werden noch nicht allen Milieus, die sich beteiligen möchten, passende Teilhabeformen angeboten.

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Dr. Thomas Franke

Auswirkungen der Kürzungen im Programm Soziale Stadt aus der Perspektive ausgewählter Länder und Kommunen

Auszug aus einem Fachgutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung

Für das Haushaltsjahr 2011 wurden die Bundesmittel im Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt“ von zuvor rund 95 Mio. Euro auf nunmehr knapp 29 Mio. Euro reduziert. Außerdem können aus dem Programm keine Modellvorhaben im sozial-integrativen Bereich mehr finanziert werden. Die Programmmittel sollen nur noch für baulich-investive Maßnahmen eingesetzt werden; eine Umverteilung von Mitteln aus anderen Städtebauförderungsprogrammen zugunsten der Sozialen Stadt ist nicht mehr möglich. Vor dem Hintergrund dieser Kürzungen beauftragte das Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert-Stiftung das Deutsche Institut für Urbanistik mit der Erstellung eines Fachgutachtens zu den Auswirkungen der Kürzungen im Programm, aus dem wir dankenswerterweise das Kapitel zu den Auswirkungen aus der Perspektive ausgewählter Länder und Kommunen abdrucken dürfen.

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Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli

Politische Kommunikation in der Bürgergesellschaft

Vortrag auf dem 2. Kongress Städtenetzwerk am 6. Oktober 2011 in Berlin

„Politische Kommunikation in der Bürgergesellschaft“, bei diesem Thema geht es um Überlegungen zu Aufbau und Pflege einer neuen Kommunikations- und Beteiligungskultur. Gemeint ist damit nicht, woran reflexartig gedacht wird, wenn von Kultur die Rede ist: Kultur im Gegensatz zu Zivilisation. Kommunikations- und Beteiligungskultur meint nichts Harmonisierendes, keine Gemeinschaftstümelei, zielt nicht primär auf Einhegung und Konfliktkanalisierung. Kommunikations- und Beteiligungskultur ist verortet im Kontext von politischer Kultur. Im Gegensatz zum normativen Verständnis bezeichnen die Sozialwissenschaften politische Kultur als das Gesamt politisch relevanter Einstellungen, Werthaltungen und Verhaltensweisen in einem Gemeinwesen.

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Prof. Dr. Oskar Negt

Vom Wutbürger zum Citoyen: politisches Engagement im Wandel

Vortrag auf dem 2. Kongress Städtenetzwerk am 7. Oktober 2011 in Berlin

Die Frage, wie sich aus dem Wutbürger ein Citoyen entwickelt, der eine neue Ordnung begründet und sie tragfähig macht, sucht nach Antworten, solange es Stadtkulturen gibt. Denn der Aufstand, die Empörung von Menschen, die mit den selbst produzierten Verhältnissen nicht mehr einverstanden sind, sind in der Regel darauf gerichtet eine gerechtere Neuordnung zu schaffen; das Aufstandsverhalten richtet sich nicht darauf, auszuwandern und neue Territorien zu erobern und dort sesshaft zu werden. Die altgriechischen Begriffe haben häufig einen Gegensinn, so als könnte sich eine Sache nie nur in eine Richtung entwickeln, sondern auch das Gegenteil bewirken.

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Dr. Raban Daniel Fuhrmann

Schön, dass wir miteinander geredet haben?

Auf der Suche nach prozeduralen Prothesen, die über den Dialog hinausweisen – ein Essay

Nicht Worte, sondern Werke erhoffen wir uns. Gerade organisierte Dialoge und Beteiligungsprozesse sollen nachhaltige Wirkungen bringen. Doch wie gelingen solche Dialoge des Wirkens über z.B. Milieu- und Systemgrenzen hinweg im Rahmen von Wohn- und Stadtentwicklung? Durch prozedurales Wollen und Können! D.h. durch das Sich-öffnen für die Fülle an politisch/organisatorischen Verfahrensinnovationen und durch das Erlernen jener Meta-Kompetenzen, mit denen man das passende Verfahren richtig anpasst und anwendet. Denn die Zeiten, mehr Demokratie zu wagen, sind vorbei – bei der Fülle an demokratischen Innovationen sollten wir heute Demokratie können!

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Fachliteratur