Seminare

vhw-Fernlehrgang Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht in 14 Lektionen
Basiswissen für Nichtjuristen

- Komplexe rechtliche Zusammenhänge leicht verständlich zusammengestellt
- klare Strukturen durch Aufbau in Lektionen
- Lernerfolgskontrolle durch Experten

Gewinnen Sie mehr Rechtssicherheit!
In der Alltagspraxis der Verwaltung fallen täglich Entscheidungen an, die hinreichende Rechtskenntnisse voraussetzen. Vom Ausbau beitragsfähiger Anlagen bis zur Einziehung von Beiträgen gibt es eine Vielzahl von Fallstricken. Die unter Stichworten wie beitragsfähige Maßnahmen, Hinterliegergrundstücke und Tiefenbegrenzung sowie Gemeinde- und Anliegeranteil auftretenden Probleme sind Ihnen vielleicht bekannt. Der vhw-Fernlehrgang Erschließungs und Straßenbaubeitragsrecht (zugelassen von der Staatlichen Zentralstelle für Fernunterricht) vermittelt Ihnen das erforderliche, aktualisierte Grundwissen.

Vorteile eines Fernlehrgangs
Sie können jederzeit einsteigen und sich neben Ihrer täglichen Arbeit optimal weiterbilden. Sie bleiben zeitlich flexibel und werden Lektion für Lektion von Experten begleitet. Die Lektionen sind in Lehrheften von zwischen mindestens 30 und maximal 50 bis 60 Seiten komprimiert und gut strukturiert aufbereitet. Der Lerninhalt ist in einer für Nichtjuristen verständlichen Weise geschrieben, er ist zur Wiederholung des jeweiligen Textes gelegentlich mit Schaubildern versehen, einzelne Worte / Begriffe sind zur Betonung von deren Bedeutung in Fettdruck gesetzt. Mit 14 Lehrheften, je mindestens vier Selbstkontrollaufgaben und je einer einzusendenden Fremdkontrollaufgabe (Einsendeaufgabe) vertiefen Sie Schritt für Schritt den Stoff. Für die Lernerfolgskontrolle steht der Verfasser der Lehrhefte zur Verfügung. Zur Aufbewahrung der Lehrhefte werden zwei handliche Ordner geliefert.

Experte steht Ihnen zur Seite
Sie bearbeiten die Einsendeaufgaben jedes Lehrhefts innerhalb des Monats, in dem Ihnen das jeweilige Lehrheft zugesandt wurde. Sie senden diese Arbeit dem Verfasser des Lehrheftes zu und innerhalb von zwei Wochen wird sie bewertet. Diese Bewertung ist Grundlage für das beim erfolgreichen Abschluss des Lehrgangs zu erteilende vhw-Diplom. Sie werden vom Verfasser der Lehrhefte betreut.

Abschlusszertifikat
Nach Bearbeitung aller Einsendearbeiten und einem insgesamt erfolgreichen Abschluss des Lehrgangs erhält der Teilnehmer als Abschlusszertifikat das vhw-Diplom.

Ablauf des Fernlehrgangs

Einleitung
1. Lektion: Einführung, gesetzliche Grundlagen, Anwendungsbereich der erschließungs- und straßenbaubeitragsrechtlichen Vorschriften, u. a.
- Verbindung zwischen Bau- und Erschließungsbeitragsrecht
- vorhandene und bereits hergestellte Erschließungsanlagen
- Straßen in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten
- Erschließungsvertrag und Fremdanlieger

2. Lektion: Aufbau des Erschließung- und Straßenbaubeitragsrechts, Begriff des Vorteils und Beitragserhebungspflicht, u. a.
- Aufwendungs-, Verteilungs- und Heranziehungsphase
- beitragsrechtlicher Vorteilbegriff
- Bewertung beitragsrechtlicher Vorteile
- Beitragserhebungspflicht und Nacherhebung

3. Lektion: Erschließungs- und Straßenbaubeitragssatzung (ohne Verteilungsregelung), u. a.
- Aufgabe und Funktionen von Beitragssatzungen
- Formelle Anforderungen an Beitragssatzungen
- Mindestinhalt von Beitragssatzungen
- Rückwirkung

Aufwendungsphase
4. Lektion: Beitragsfähige Anlagen (Einrichtungen), u. a.
- abschließende Festlegung der beitragsfähigen Erschließungsanlagen
- einseitige Anbaubarkeit und Halbteilungsgrundsatz
- unbefahrbare Wohnwege
- Anlagebegriff im Straßenbaubeitragsrecht

5. Lektion: Beitragsfähige Maßnahmen, u. a.
- erstmalige, endgültige Herstellung
- beitragsfreie laufende Unterhaltung und Instandsetzung
- beitragsfähiger Teilstreckenausbau und Abschnittsbildung
- Erneuerung und Verbesserung

6. Lektion: Umfang und Ermittlung des Erschließungsaufwands / Ausbauaufwands, u. a.
- Fremdfinanzierungskosten
- Kosten für die Straßenentwässerung
- Einheitssätze und tatsächliche Kosten
- Erschließungseinheit

Verteilungsphase
7. Lektion: Beitragsfähiger und umlagefähiger Aufwand, u. a.
- anlagen- und kostenbezogene Erforderlichkeit
- Aufwandsbeschränkung durch Entstehen der Beitragspflicht
- Gemeindeanteil
- Zuwendungen Dritter

8. Lektion: Verteilung des umlagefähigen Aufwands, u. a.
- Grundstücksbegriff
- erschlossene bzw. bevorteilte Grundstücke
- gefangene und andere Hinterliegergrundstücke
- Anwendungsbereich der Tiefenbegrenzung

9. Lektion: Satzungsmäßige Verteilungsregelung, u. a.
- Bedeutung der satzungsmäßigen Verteilungsregelung
- einfache und qualifizierte Verteilungsmaßstäbe
- grundstücks- und gebietsbezogener Artzuschlag
- Eckgrundstücksvergünstigung

Heranziehungsphase
10. Lektion: Gegenstand und Entstehen der sachlichen Beitragspflichten, u. a.
- Baulandbegriff des § 133 Abs. 1 BauGB
- Erschlossensein im Sinne des § 133 Abs. 1 BauGB
- Merkmal der endgültigen Herstellung bzw. Beendigung der Ausbaumaßnahme
- Heilung ursprünglich fehlerhafter Beitragsbescheide

11. Lektion: Entstehen der persönlichen Beitragspflicht und Fälligkeit des Beitrags, u. a.
- Beitragspflichtige Personen
- Gesamtschuldner
- Wohnungs- und Teileigentümer
- Aussetzungszinsen und Säumniszuschläge

12. Lektion: Vorausleistungen, Kostenspaltung und Ablösung, u. a.
- Ausspruch der Kostenspaltung
- Höhe einer Vorausleistung
- Vorausleistungsbescheid und endgültiger Beitragsbescheid
- Wirksamkeitsvoraussetzungen für Ablösungsverträge

13. Lektion: Billigkeitsregelungen und öffentliche Last, u. a.
- sachliche und persönliche Billigkeitsgründe
- Härte- und Interessenalternative (Erlass)
- Entstehen und Erlöschen einer öffentlichen Last
- Verwertung einer öffentlichen Last

Abwicklungsphase
14. Lektion: Festsetzungs- bis Insolvenzverfahren, u. a
- Bedeutung der Abgabenordnung
- Erlass von Festsetzungs- und Leistungsbescheiden
- Festsetzungs- und Zahlungsverjährung
- Verfahren zur Erlangung vorläufigen Rechtsschutzes

Interessiert?
Für Ihre Fragen steht Ihnen gern Frau Ferg unter: Telefon 030 39 04 73-630 zur Verfügung.
Sie können uns aber auch gern eine E-Mail an uferg@vhw.de oder ein Fax unter: 030 39 04 73-690 senden.
Sie erhalten dann umgehend:
- Teilnehmerinformationsblatt
- Auszüge aus den Lehrheften
- Anmeldeformular

Der Fernlehrgang ist unter der Nummer 7212010 von der Staatlichen Zentralstelle für Fernunterricht zugelassen.

Referent(en)/in(nen)

Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus

Rechtsanwalt und Wirtschaftsmediator (IHK), vormals Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht sowie Richter am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, Honorarprofessor an der Universität Lüneburg, Herausgeber eines Kommentars zur Verfassung von Berlin sowie des einzigen länderübergreifenden Kommentars zum Kommunalabgabenrecht, Mitherausgeber des Berliner Kommentars zum Baugesetzbuch, Verfasser des grundlegenden Lehrbuchs zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrechts und mehrerer Fachbücher sowie zahlreicher Aufsätze insbesondere zu diesen beiden Rechtsgebieten

Auf dieser Veranstaltung treffen Sie

Für Sachbearbeiter/Innen und Mitarbeiter/innen der Bauverwaltungs-, Tiefbau-, Beitrags-, Rechts- und Rechnungsprüfungsämter, der Kämmereien sowie der Kommunalaufsicht, der Liegenschaftsverwaltungen bei Wohnungs- und Industrieunternehmen.