Seminare

Der öffentliche Personennahverkehr in Deutschland befindet sich im Umbruch. Mit dem Inkrafttreten der neuen ÖPNV-Verordnung der EU am 3.12.2009 haben sich die europarechtlichen Rahmenbedingungen grundlegend geändert.  Daran hat sich auch der nationale Rechtsrahmen (Personenbeförderungsgesetz - PBefG) auszurichten. Gleichzeitig stehen die finanziellen Grundlagen des ÖPNV in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise auf dem Prüfstand. Vor diesem Hintergrund müssen sich alle Akteure im ÖPNV neu orientieren: Kommunale Aufgabenträger, öffentliche und private Verkehrsunternehmen, staatliche Genehmigungsbehörden und letztlich auch die Fahrgäste.

In dem Seminar sollen aus Sicht der Kommunen als Aufgabenträger des ÖPNV die verschiedenen Aspekte der bereits geänderten bzw. sich noch ändernden rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen beleuchtet und mögliche Handlungsstrategien diskutiert werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Anforderungen an eine rechtssichere Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen sowie die hierzu notwendigen organisatorischen Voraussetzungen. Aber auch Fragen einer gesicherten Finanzierung des ÖPNV sollen in dem Seminar ausgelotet werden.

Der ÖPNV im Wandel:
Worauf kommt es jetzt an für die Kommunen?

10:00 Uhr             Einführung:
                           Dr. Diana Coulmas, vhw
                           Dipl.-Pol. Oliver Mietzsch, Deutscher Städtetag

10:30 - 11:45 Uhr  Die neuen rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den ÖPNV
                           EU-VO 1370/2007, PBefG, Finanzierungsgrundlagen
                           Dipl.-Pol. Oliver Mietzsch

11:15 - 11:45 Uhr  Kaffeepause

11:45 - 12:30 Uhr  Der ÖPNV als Wettbewerbsmarkt: Chancen und Risiken für die Kommunen
               Ausschreibung, Wettbewerb, Genehmigungsverfahren
                           Dipl.-W- Jurist  Andreas Schwarz

12:30 - 13:30 Uhr   Mittagspause

13:30 - 14:15 Uhr   Strategien der Aufgabenträger im Hinblick auf die neue Rechtslage - ein Überblick
                            ÖPNV-Verordnung, PBefG-Novelle,
                            Ländererlasse zum PBefG
                            Dr. Michael Winnes

14:15 - 15:00 Uhr  Direktvergaben: Vorbereitung und Durchführung
                           Leitfaden der BAG ÖPNV zur Direktvergabe
                           Bernt Hüsken

15:00 - 15:30 Uhr  Kaffeepause

15:30 - 16:15 Uhr   Neuorganisation der kommunalen Aufgabenträgerschaft unter Großstadtbedingungen
                            Verwaltungsinterne Positionierung, Verhältnis zu
                            Verkehrsunternehmen und Genehmigungsbehörden
                            Hubert Gleixner

16:00 - 16:30 Uhr   Fragen, Diskussion und Zusammenfassung

11:15 bis 11:45 Uhr Kaffepause
12:30 bis 13:30 Uhr Mittagessen
15:15 bis 15:30 Uhr Kaffepause

Referent(en)/in(nen)

Bernt Hüsken

Region Hannover / Fachbereich 86, Teamleiter ÖPNV-Angebotsmanagement, Region

Oliver Mietzsch

Hauptreferent des Deutschen Städtetages, Berlin und Köln

Andreas Schwarz

Wirtschaftsjurist, Referent für Verkehrswirtschaft, Verband Region Stuttgart

Dr. Hans-Jörg von Berlepsch

Dr. Michael Winnes

Justitiar, Verkehrsbund Rhein-Neckar GmbH, Mannheim

Das Seminar richtet sich an Sie als...

Mitarbeiter aus Kommunalverwaltungen als Aufgabenträger des Nahverkehrs,
aus Kreisen, kreisfreien Städten, Zweckverbänden, von Verkehrsverbünden und -gemeinschaften, lokalen Nahverkehrsgesellschaften,
Verbänden des Öffentlichen Personenverkehr, kommunalen Verkehrsunternehmen, deren Auftragnehmer und Dienstleister
sowie Rechtsanwälte und Berater aus den Bereichen ÖPNV, Kommunalwirtschaft und Vergabe.