Die aktuellen Erkenntnisse der Klimaforschung zeigen: In Deutschland werden Starkregen, Überschwemmungen und Hitzewellen in den kommenden Jahrzehnten immer wahrscheinlicher – allesamt Wetterextreme mit großem Gefährdungs- und Schadenspotenzial. Die verheerenden Überflutungen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben die extreme Verwundbarkeit der Gesellschaft neuerlich deutlich gemacht.
Wie sind Kommunen und Regionen auf den Klimawandel vorbereitet und was können sie tun, um die...
mehrDie Bundesregierung unterstützt die Anschaffung mobiler Luftreiniger, um den Präsenzbetrieb in Schulen und Kitas möglichst sicherzustellen. Das hat das Bundeskabinett am 14. Juli 2021beschlossen. Insgesamt wird der Bund den Ländern 200 Millionen Euro zur Verfügung stellen.
Die Geräte sollen dabei helfen, das Infektionsrisiko soweit wie möglich zu reduzieren und die Gesundheit von Schul- und Kitakindern zu schützen. Der Förderanteil des Bundes beträgt dabei bis zu 50 Prozent. Die...
mehrDie Kommunen tätigen eine Vielzahl an Investitionen in den Bau und Betrieb von Gebäuden, Plätzen und Infrastrukturen. Beim Bau von Schulen und Kindergärten, Theatern, Bibliotheken, Sporthallen, Schwimmbädern, Straßen oder öffentlichen Räumen in den Stadtteilzentren und Innenstädten sind die Kommunen für deren Gestaltung, Instandhaltung und Betrieb über den gesamten Lebenszyklus verantwortlich. Gleichzeitig hat das Bauwesen insgesamt einen erheblichen Anteil am weltweiten CO2-Ausstoß. Ein...
mehrDer Niedersächsische Landtag hat am 7. Juli 2021 das vom Land selbst entwickelte Grundsteuergesetz (Gesetzentwurf) verabschiedet. Niedersachsen ist damit das zweite Bundesland nach Baden-Württemberg, das vom Modell des Bundes abweicht und ein eigenes Grundsteuergesetz hat.
Gegenüber dem verkehrswertorientierten Bundesmodell biete das Flächen-Lage-Modell von Niedersachsen insbesondere den Vorteil, dass es mit nur noch einer einmaligen Hauptfeststellung für die ca. 3,6 Millionen zu...
mehrDas Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bietet den Kommunen 77,4 Hektar mögliches Bauland für bezahlbaren Wohnraum an. Dafür hat das BMVI die Liegenschaften des zu seinem Geschäftsbereich gehörenden Bundeseisenbahnvermögens (BEV) analysieren lassen.
Die nicht mehr für Bahnzwecke benötigten Flächen liegen in den Ländern Bayern, Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt.
Einen Überblick hat das BMVI in einem Dossier zusa...
mehrDie genaue Kenntnis der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist heutzutage unerlässlich für jeden, der sich mit dem Thema Mietrecht beschäftigt. Auf unserer Nachrichtenübersichtsseite finden Sie auch für den Nicht-Juristen verständliche Kommentierungen von Dr. Dietrich Beyer zu wichtigen Entscheidungen des BGH. Aktuell aufgenommen wurden vier neue Kommentierungen zu Urteilen aus dem 1./2. Quartal 2021, die sich mit den Themen Mieterhöhungen in Zusammenhang mit...
mehrDas Bundeskabinett hat am 14. Juli 2021 konkretere Vorgaben für kleine Feuerungsanlagen beschlossen. Neu errichtete Pelletheizungen, Kachelöfen oder Kamine müssen künftig einen Schornstein haben, dessen Austrittsöffnung so weit über das Dach hinausragt, dass Abgase von der natürlichen Luftströmung fortgetragen werden können. So soll die Luftqualität insbesondere in Wohngebieten geschützt werden. Nach den bisherigen Regelungen können sich Luftschadstoffe an windstilleren Orten zwischen...
mehrDie Stadtmacher Akademie nimmt in Vorbereitung des 2. Jahrgangs jetzt die Themen dafür unter die Lupe. Gemeinsam mit Partnerinnen und Partnern sollen die Potenziale des Stadtmachens bei den Themen #Zugang zu Boden und #Gemeinwohlorientiere Immobilienentwicklung ausgelotet werden, bevor sie den nächsten Jahrgang der Akademie prägen.
Das Land unterstützt die kommunalen Schulträger mit Handlungsempfehlungen für den Neubau von allgemein bildenden Schulen. Die Schulbauempfehlungen sind in einer gleichnamigen Broschüre zusammengefasst und enthalten qualitative und quantitative Mindeststandards für die Raumanordnung und den Flächenbedarf von Schulneubauten, die als Planungshilfe und Orientierung für den Bauherrn dienen sollen. Außerdem gibt die Broschüre einen Überblick über die wesentlichen rechtlichen Grundlagen des...
mehrBundesumweltministerin Svenja Schulze hat am 7. Juli 2021 den Startschuss für das neue Zentrum KlimaAnpassung gegeben. Von zentraler Stelle erhalten ab sofort Städte, Landkreise und Gemeinden kompetente Beratung für ihre eigenen Anstrengungen zur Klimaanpassung. Das Zentrum soll einschlägige Kompetenzen, Erfahrungen und Wissen bündeln, um mit lokalen Entscheidungsträgern und Entscheidungsträgerinnen individuelle Anpassungskonzepte zu entwickeln, breite öffentliche Aufmerksamkeit für das...
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