Veranstaltungsdetails

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Aktuell für die neuen Bundesländer: Erhebung von Gebühren für Straßenreinigungs- und Winterdienst (WB232014)

Webinar, Abgabenrecht

Termin:
19.06.2023
(Anmeldeschluss: 16.06.2023, 15:00 Uhr)
Dozent:
Marius Hoppe
Nicht-Mitglieder
€ 375,00*
vhw-Mitglieder
€ 310,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG

Dozent

Marius Hoppe

Marius Hoppe

Berater und Dozent am Institut für Public Management

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Inhalte

Im Rahmen der hoheitlichen Aufgaben werden von den Kommunen die Fahrbahnen, Gehwege und öffentlichen Plätze gereinigt und im Winter von Schnee, Matsch und Eis befreit. Die Kommune hat Sorge für die Erfüllung dieser Leistungen zu tragen, unabhängig davon ob sie durch den Bauhof in kommunaler Trägerschaft erbracht oder die Leistung fremdvergeben wird. In jedem Fall fallen dafür Kosten an, für die entsprechend KAG Gebühren erhoben werden können. In diesem Seminar lernen Sie, wie Sie unter Befolgen der rechtlichen Bestimmungen des KAG in Verbindung mit dem jeweiligen Straßen- bzw. Straßenreinigungsgesetz die Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst berechnen. Dabei werden außerdem bundeslandspezifische Gerichtsurteile berücksichtigt, insbesondere zum Umgang mit dem öffentlichen Anteil, hinterliegenden und landwirtschaftlichen Grundstücken. Nach dem Seminar sind Sie in der Lage, eine nachvollziehbare und in sich konsistente Kalkulation aufstellen zu können.


Teilnehmende – an wen richtet sich das Webinar?

Mitarbeiter von Kommunalverwaltungen und kommunalen Unternehmen, die sich anwendungsfähige Grundkenntnisse der Gebührenberechnung für Straßenreinigung und Winterdienst und des damit verbundenen Gebühren- und Straßenreinigungsrechts aneignen.

Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

Prüfen Sie die Beitrittsmöglichkeit mit unserem frei zugänglichen Test-Raum:
Meeting Passwort: Fortbildung!
Nur für Tablet/Smartphone:
Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 2375 281 3625


Video-LeitfadenLink Test-Raum

Inhaltlich zuständig

Petra Rösler