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Aktuelle Anforderungen an das Planaufstellungsverfahren (WB224159)

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Webinar

Dozierende:
Dr. Markus Edelbluth, Sabine Recker
Datum:
30.05.2022 (Anmeldeschluss: 27.05.2022, 15:00 Uhr)
Nicht-Mitglieder
€ 355,00*
vhw-Mitglieder
€ 295,00*
(*) Preise MwSt. frei aufgrund § 4 Nr. 22 UStG
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Dozierende

Dr.                                                          Markus Edelbluth

Dr. Markus Edelbluth

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Heilshorn Mock Edelbluth Rechtsanwälte, Freiburg i. Br., Veröffentlichungen zum Bauplanungs- und Umweltrecht

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Sabine Recker

Sabine Recker

Leitende Stadtrechtsdirektorin, Leiterin des Referats für bezahlbares Wohnen der Stadt Freiburg i. Br., langjährige Erfahrung im Kommunalrecht und im Bau- und Planungsrecht, Veröffentlichung im Bauplanungsrecht

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Inhalte

Das planungsrechtliche Fachwebinar befasst sich mit den aktuellen verfahrensrechtlichen Regelungen über die Aufstellung von Bebauungsplänen. Die Umweltprüfung, die Bekanntmachung der Auslegung, die Auslegung selbst sowie die Bebauungsplanverfahren nach §§ 13 a und 13 b BauGB finden dabei besondere Beachtung. Die BauGB-Novelle 2021 nehmen die Referent*innen ebenfalls in den Blick. Darüber hinaus wird auf die Bedeutung des Kommunalrechts die Bauleitplanung - exemplarisch anhand der Rechtslage in Baden-Württemberg - ein besonderer Fokus gelegt einschließlich der neuen Regelung des § 37 a GemO BW zur Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder. Die kommunalrechtlichen Grundzüge, die für ein fehlerfreies Bauleitplanverfahren von entscheidender Bedeutung sind, sind dabei auf andere Bundesländer übertragbar. Coronabedingt erlassene Regelungen für das Bauleitplanverfahren werden angesprochen, soweit sie zum Zeitpunkt des Webinars noch in Kraft sind.
Vor dem Hintergrund der Erfahrungen als Fachanwalt für Verwaltungsrecht und einer intensiv mit dem Bau- und Planungsrecht befassten Kommunalbehörde werden die Anforderungen des Baugesetzbuchs und der Gemeindeordnung an die Planaufstellung sowie typische Fehlerquellen dargestellt.
  • Die grundlegenden Anforderungen an die Planaufstellung im Regelverfahren mit Umweltprüfung werden erläutert.
  • Die kommunalrechtlichen Fragestellungen werden exemplarisch anhand der Rechtslage und vor dem Hintergrund der Rechtsprechung in Baden-Württemberg besprochen.
Die aktuelle Rechtsprechung zu verfahrensbezogenen Aspekten des Regelverfahrens, zur Anwendbarkeit des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB und zu Bebauungsplänen der Innenentwicklung gem. §§ 13a und 13 b BauGB sowie zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB wird referiert und mit Ihnen diskutiert.

Teilnehmende – an wen richtet sich das Webinar?

Bürgermeister(-innen), Leiter(-innen) und Mitarbeiter(-innen) der Baugenehmigungsbehörden, Bauordnungs- und Bauaufsichtsämter, der Planungsämter und kommunalen Rechtsämter, Mitarbeiter(-innen) einschlägiger Abteilungen der Regierungspräsidien sowie Architekten, freie Stadtplaner und Rechtsanwälte
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

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Inhaltlich zuständig

Rainer Floren