Wohngeld- und Sozialrecht
Sind Sie bei einem Sozialhilfeträger mit der Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege und ggf. auch der Eingliederungshilfe befasst? Beraten Sie pflegebedürftige Menschen in einem Pflegestützpunkt oder einer Pflegeberatungsstelle?
Für die Rechtsanwendungsprobleme des 7. Kapitels des SGB XII nach dem Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes, des Angehörigen-Entlastungsgesetzes und der Regelungen zur außerklinischen Intensivpflege haben die Sozialgerichte erste Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Für pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen entstehen neue Leistungsformen an der Schnittstelle von Hilfe zur Pflege und Eingliederungshilfe, insbesondere bei zeitintensiven Leistungsarrangements und für örtliche Sozialhilfeträger gegenüber überörtlichen Eingliederungshilfeträgern. Für die ungeklärte Schnittstelle ambulante HzP/Egh zeichnet sich zumindest für pflegebedürftige Erwerbstätige im Arbeitsleben eine Lösung ab. Der Dozent stellt weitere praktisch umsetzbare Lösungsvorschläge für die Rechtsprobleme insbesondere der ambulanten Hilfe zur Pflege vor.
