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Aktuelle und wiederkehrende Probleme aus dem Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht (WB212450)

Abgaben-, Gebühren-, Beitragsrecht, Webinar

Dozierende:
Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus, Dr. Justus Stech
Datum:
25.10.2021 (Anmeldeschluss: 22.10.2021, 15:00 Uhr)
Nicht-Mitglieder
€ 325,00*
vhw-Mitglieder
€ 260,00*
(*) Preise MwSt. frei aufgrund § 4 Nr. 22 UStG
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Dozierende

Prof. Dr.                                                    Hans-Joachim Driehaus

Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus

Rechtsanwalt und Wirtschaftsmediator (IHK), vormals Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht sowie Richter am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, Honorarprofessor an der Universität Lüneburg, Herausgeber des einzigen länderübergreifenden Kommentars zum Kommunalabgabenrecht, Mitherausgeber des Berliner Kommentars zum Baugesetzbuch, Verfasser mehrerer Lehr- und Fachbücher sowie zahlreicher Aufsätze zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrechts.

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Dr.                                                          Justus Stech

Dr. Justus Stech

Richter in der u. a. für das Baurecht, Immissionsschutzrecht, Planfeststellungsrecht und das Fahrerlaubnisrecht zuständigen 10. Kammer am Verwaltungsgericht Münster, Referent an der Justizakademie des Landes NRW, Mitglied des Landesjustizprüfungsamtes

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Inhalte

In diesem Webinar wird Herr Prof. Driehaus anhand der neuesten Rechtsprechung eingangs die Herstellung einer Anbaustraße im Bereich eines Vorhabens- und Erschließungsplans sowie das Konkurrenzverhältnis von naturschutzrechtlicher Kostenerstattung und Erschließungsbeitragsrecht einschließlich des Endes einer Anbaustraße und des Erschlossenseins eines Grundstücks am Ortsrand behandeln. Sodann wird er die in der obergerichtlichen Rechtsprechung unterschiedlich beantwortete Frage des Eintritts der Vorteilslage als Voraussetzung für den Beginn des Laufs der Frist für einen Ausschluss jeder Beitragserhebung darstellen und die Auswirkungen eines Ausschlusses einer Beitragserhebung wegen Fristablaufs auf eine vereinnahmte Vorausleistung erörtern.
Im Anschluss daran wird Herr Dr. Stech Sie auf den aktuellen Stand in der Rechtsprechung des OVG NRW zu Fragen der Verbesserung bringen sowie mit Ihnen spezielle Fragen zum Anlagenbegriff, Erschließungserfordernissen und dem Grundstücksbegriff besprechen.

Teilnehmende – an wen richtet sich das Webinar?

Im Bereich des Beitragsrechts tätige Mitarbeiter u.a. aus den Bauverwaltungs-, Tiefbau-, Rechts-, Gemeindeaufsichts- oder Rechnungsprüfungsämtern, Beitragsabteilungen, Kämmereien sowie Rechtsanwälte. Auch für Planungs- und Stadtentwicklungsämter ist das Verständnis der beitragsrechtlichen Konsequenzen kommunaler Bauleitplanung wichtig.

Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Training. Der Webinar-Raum kann auch ohne Download und Installation direkt in einem aktuellen Web-Browser (Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge, Safari für MacOS) betreten werden. Unsere Empfehlung ist jedoch die Verwendung der temporären Anwendung. Diese ausführbare Datei müssen Sie lediglich herunterladen und starten können. Das Hinzufügen der Webex-Erweiterung zum Web-Browser ist dabei nicht notwendig (außer Safari für MacOS). Mit der App Cisco Webex Meetings für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

Prüfen Sie die Beitrittsmöglichkeit mit unserem frei zugänglichen Test-Raum:
Sitzung-Passwort: xYtebCF3g42

Link Teilnehmerleitfaden Link Test-Raum

Inhaltlich zuständig

Nora Winckel