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Basiswissen städtebauliche Verträge (WB222000)

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Webinar

Dozent:
Klaus Hoffmann
Datum:
17.02.2022 (Anmeldeschluss: 16.02.2022, 15:00 Uhr)
Nicht-Mitglieder
€ 335,00*
vhw-Mitglieder
€ 270,00*
(*) Preise MwSt. frei aufgrund § 4 Nr. 22 UStG
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Dozent

Klaus Hoffmann

Klaus Hoffmann

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Hoffmann & Greß Rechtsanwälte PartGmbB, München

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Inhalte



Vertragliche Vereinbarungen mit Investoren und Grundstückseigentümern gehören zum festen städtebaulichem Instrumentarium der Kommunen. Durch städtebauliche Verträge können die Kosten für Planungen, Gutachten und Infrastruktur verteilt, die Ziele des Bebauungsplans gesichert oder die Bodenordnung und Erschließung gesteuert werden. Kaum ein städtebauliches Projekt wird heute noch ohne flankierende Verträge begonnen und realisiert. Viele grundsätzliche Fragen sind zwischenzeitlich geklärt. Rechtliche Schwierigkeiten entstehen jedoch regelmäßig dann, wenn Gemeinden versuchen, die gesetzlichen Schranken zu umgehen. Neben der Unwirksamkeit des Vertrages mit der Folge der Nichtdurchsetzbarkeit vertraglicher Pflichten und ggf. der Rückabwicklung erbrachter Leistungen können auch strafrechtliche Konsequenzen drohen.

Ziel des Grundlagenseminars ist es, anhand praktischer Fälle einen Überblick über die typischen Vertragstypen des § 11 BauGB zu vermitteln. Anhand der aktuellen Rechtsprechung werden dabei die rechtlichen Schranken und möglichen Rechtsfolgen unzulässiger Vereinbarungen behandelt.

Teilnehmende – an wen richtet sich das Webinar?

Zielgruppe Bürgermeister, Gemeinderatsmitglieder, Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen, Vertreter von Planungsbüros und Unternehmen der Bau- und Wohnungswirtschaft, die in ihrer täglichen Praxis einen schnellen und grundlegenden Überblick zu den aktuellen Fragen städtebaulicher Verträge benötigen.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Training.

Der Webinar-Raum kann auch ohne Download und Installation direkt in einem aktuellen Web-Browser (Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge, Safari für MacOS) betreten werden. Unsere Empfehlung ist jedoch die Verwendung der temporären Anwendung. Diese ausführbare Datei müssen Sie lediglich herunterladen und starten können. Das Hinzufügen der Webex-Erweiterung zum Web-Browser ist dabei nicht notwendig (außer Safari für MacOS). Mit der App Cisco Webex Meetings für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

Prüfen Sie die Beitrittsmöglichkeit mit unserem frei zugänglichen Test-Raum:
Sitzung-Passwort: xYtebCF3g42

Link Teilnehmerleitfaden Link Test-Raum

Inhaltlich zuständig

Yves Müller