Veranstaltungsdetails

Dozent

Ulrich Drost

Ulrich Drost

Ministerialrat a. D. im Bayer. Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (Referatsleitung Wasser­recht), Mitglied im Bund-Länder-Arbeitskreis "Umgang mit wassergefährdenden Stoffen", zahlreiche Veröffentlichungen zum Wasserrecht u.a. Autor des Kommentars "Das neue Wasserrecht in Bayern" und Mitautor des Kommentars "Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wasser­gefährdenden Stoffen (AwSV 2017)"

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Inhalte

Wichtigstes Instrument zum Schutz des Wassers für die Nutzung zur Trinkwasserversorgung ist die Festsetzung von Wasserschutzgebieten. Entsprechende Festsetzungsverfahren sind im förmlichen Verwaltungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung abzuwickeln; Verfahrensfehler führen schnell zur Nichtigkeit. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in einem Urteil die Voraussetzungen konkretisiert, die erfüllt sein müssen, um zu einer rechtssicheren Wasserschutzgebietsverordnung zu gelangen.

Von elementarer Bedeutung ist auch die neueste Rechtsprechung des EuGH zur Nitratrichtlinie und zum Verschlechterungsverbot der Wasserrahmenrichtlinie, soweit festgestellt wird, dass legitime Wassernutzer einen Anspruch auf Schutz ihrer Nutzung aus EU-Recht ableiten können. Die Auswirkungen dieser Rechtsprechung insbesondere auf die Rechtsstellung der Wasserversorger werden erläutert.

Gesundheitsschutz hat Priorität

Informationen über Maßnahmen zum Infektionsschutz bei Präsenzveranstaltungen finden Sie hier.
Auf dieser Veranstaltung treffen Sie

Bürgermeister, Leiter und Mitarbeiter der Bau-, Planungs- und Umweltämter der Städte, Gemeinden und Landkreise, Planungsbüros, Rechtsanwälte, Mitarbeiter von Unternehmen der Wasserversorgung sowie Experten von Verbänden und Kammern.

Inhaltlich zuständig

Porträtfoto von Dr. Diana Coulmas

Dr. Diana Coulmas

Organisatorisch zuständig

Susanne Behrens

Silke Frasch

Anschrift

vhw-Geschäftsstelle Bayern
Josephsplatz 6
80798 München

Veranstaltungsort