Veranstaltungsdetails

Dozent

Prof. Dr. Frank Bätge

Prof. Dr. Frank Bätge

Hochschullehrer, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW; Lehrbeauftragter, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und der NRW School of Governance der Universität; Autor eines Kommentars zum Landeswahlrecht NRW und Herausgeber der Fachzeitschrift KommualPraxis Wahlen

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Inhalte

ImFrühjahr 2024 - am 09. Juni 2024 - wird die 10. Europawahl stattfinden, mit deren Vorbereitung und Durchführung die Leiter/innen und Mitarbeiter/innen der Wahlämter betraut sein werden. Gewählt werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland wird durch das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung geregelt. Unter Einbeziehung der gesetzlichen Neuerungen und der aktuellen Rechtsprechung werden die ordnungsgemäße Vorbereitung Durchführung der Europawahl behandelt, typische Fehlerquellen und Vermeidungskonzepte werden aufgezeigt.

Schwerpunkte:
  • Grundlagen der Europawahl
  • Nominierungsverfahren, Wahlvorschläge und Stimmzettel
  • Wahlrecht, Wählerverzeichnis und Briefwahlgeschäft
  • Stellung der Wahlorgane und Wahlbehörden
  • Wahlbezirke, Wahlräume und Wahlbekanntmachungen
  • Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses
  • Verhalten der Kommunalverwaltung während des Wahlkampfes
  • Besprechung der anstehenden Termine und Aufgaben
  • Besonderheiten bei zusammengelegten Wahlen
Zielgruppe

Leitende und Mitarbeitende der örtlichen Wahlämter

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Inhaltlich zuständig

Katrin Weber-Bobe