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Städtebauliche Verträge - Vermeidung typischer Rechtsfehler (WB224080)

Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Webinar

Dozent:
Dr. Andreas Dazert
Datum:
03.11.2022 (Anmeldeschluss: 02.11.2022, 15:00 Uhr)
Nicht-Mitglieder
€ 295,00*
vhw-Mitglieder
€ 245,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach §4 Nr. 22 UStG
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Dozent

Dr.                                                          Andreas Dazert

Dr. Andreas Dazert

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, geschäftsführender Partner der Martini Mogg Vogt PartGmbB, Schwerpunkte im Bauplanungs-, Umwelt- und Kommunalrecht, spezialisiert auf Projektentwicklung und Vorhabenansiedlung

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Inhalte

In dem Seminar erhalten Sie konkrete Hilfestellungen, um die typischen Fehlerquellen in den unterschiedlichen Vertragstypen zu erkennen und zu vermeiden. Es wird ausreichend Gelegenheit zur Diskussion geboten.

Städtebauliche Verträge und Erschließungsverträge haben für die Vorhabenansiedlung hohe praktische Bedeutung. Sie ermöglichen es der Gemeinde, die bei Erlass und Vollzug von Bauleitplänen anfallenden Aufwendungen in größerem Umfang als bei einer Beitragserhebung auf die durch die Bauleitplanung begünstigten Investoren oder Grundstückseigentümer umzulegen. Dies betrifft den Wegfall des gemeindlichen Eigenanteils bei Erschließungsmaßnahmen und auch Aufwendungen, die überhaupt nicht beitragsfähig sind (u. a. Kosten der Bauleitplanung). Zudem entfällt bei Erschließungsmaßnahmen die aufwendige und mit Rechtsrisiken verbundene Beitragserhebung.

Allerdings kann der Abschluss derartiger Verträge mit Rechtsrisiken verbunden sein, die im Ernstfall zur Nichtigkeit der getroffenen Regelungen führen und unerfreuliche Rückabwicklungsstreitigkeiten nach sich ziehen können. Ursache ist häufig die pauschale Übernahme von Vertragsmustern ohne Berücksichtigung der sich aufgrund der besonderen Umstände des jeweiligen Einzelfalls ergebenden Anpassungserfordernisse.

Das Seminar ist für Teilnehmer aus Hessen und Rheinland-Pfalz gleichermaßen geeignet.

Teilnehmende – an wen richtet sich das Webinar?

Mitarbeiter, Führungs- und Fachkräfte der Bauplanungs-, Bauordnungs-, Umwelt-, Aufsichts- und Rechtsämter von Städten, Gemeinden und Kreisen, der Immobilienwirtschaft sowie Architekten, Ingenieure und Rechtsanwälte.

Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
Sie haben Webex Meeting bisher noch nicht genutzt? Dann werden Sie nach dem Anklicken des Zugangslinks aufgefordert, sich die Datei webex.exe herunterzuladen. Wir empfehlen das Herunterladen und die Installation der Anwendungsdatei, da Sie dann alle Interaktionsmöglichkeiten vollumfänglich nutzen können.
Browserzugang ohne Installation
Alternativ können Sie auch, ohne Installation, über Ihren Browser beitreten. Wir empfehlen eine aktuelle Version von Mozilla Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge oder Safari für MacOS.
Zugang mit Tablet oder Smartphone
Mit der App von Webex für Android und iOS ist eine Teilnahme auch über ein Tablet oder Smartphone möglich.

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Inhaltlich zuständig

Bernd Bauer