Webinar, Städtebau-, Bauordnungsrecht, Raumordnung, Umweltrecht und Klimaschutz
Nach dem Koalitionsvertrag 2021 sollen bis 2030 80 Prozent des Strombedarfs aus erneuerbaren Energien gewonnen werden. Dafür werden nach Hochrechnung des Bundesverbandes für Energie und Wasserwirtschaft (BDEW) rd. 16.000 neue Windräder auf 2% der Landesfläche benötigt.
Im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg und dem Bedarf nach einer dauerhaften Sicherung der Energieversorgung kommt dem beschleunigten Ausbau der Windenergie eine zentrale Rolle zu. Hierzu ist im Juli 2022 unter anderem das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geändert worden mit dem Ziel, die Planungs- und Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Die Konsequenzen für die Prüfung der Artenschutzbelange bei Windenergievorhaben werden auch Thema dieses Webinars sein.
Durch den Bau und Betrieb von Windenergieanlagen (WEA) können sich erhebliche Konflikte mit dem Naturschutz ergeben. Daraus resultieren für die
Planungs- und Genehmigungspraxis eine Vielzahl ungeklärter Fragen.
Vor diesem Hintergrund hat das Land Nordrhein-Westfalen 2017 den aktualisierten Leitfaden "Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in NRW" eingeführt, der seit Ende 2021 evaluiert und fortgeschrieben wird. Die aktuellen gesetzlichen Entwicklungen werden in der laufenden Fortschreibung des Leitfadens berücksichtigt.
Anhand des Leitfadens erfahren Sie, auf welche Weise die Artenschutzprüfung (ASP) und die FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) bei der Planung von WEA-Konzentrationszonen sowie in den Genehmigungsverfahren naturschutzfachlich und -rechtlich korrekt umgesetzt werden können.
Aus Gründen der Rechtssicherheit wurden im Rahmen der Fortschreibung die neueste Rechtsprechung sowie zwischenzeitlich erschienene neue Regelungen und Gutachten eingepflegt. Wesentliche Änderungen ergeben sich u.a. hinsichtlich der "Signifikanzprüfung" und in Bezug auf die Überprüfung des sog. "Helgoländer Papiers".
Im Webinar werden die wichtigsten Inhalte des Leitfadens und der Fortschreibung vorgestellt und durch Beispiele aus der Praxis veranschaulicht. Dabei bietet sich Ihnen die Gelegenheit für einen intensiven Erfahrungsaustausch mit den Autoren des Leitfadens.
Der Leitfaden wird mittlerweile von der Rechtsprechung als "antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität" bezeichnet, von dem nicht ohne weiteres abgewichen werden darf und auch für WEA´s außerhalb von NRW viele praxistaugliche Lösungen bietet.
