Allgemeines Verwaltungshandeln
Zentrale Handlungsform der öffentlichen Verwaltung ist der Bescheid. Um in besonderen Situationen reagieren zu können, muss die Änderung und Aufhebung des Bescheides möglich bleiben. Dies gilt für rechtmäßige und rechtswidrige Bescheide gleichermaßen. Von besonderer Bedeutung ist auch die Rückabwicklung von Verwaltungsrechtsverhältnissen, beispielsweise die Rückzahlung von Zuschüssen der öffentlichen Hand oder der Ausgleich von Vermögensnachteilen des Betroffenen.
Im Zentrum des Workshops steht die behördliche Korrekturentscheidung. Besonderes Augenmerk wird auf die Vorgaben des Gesetzgebers und der Rechtsprechung zum rechtmäßigen und gleichzeitig bürgerorientierten Bescheid gelegt.
Besonderer Gewinn: Konkrete Praxismuster werden diskutiert und weiter entwickelt. Nutzen Sie die Gelegenheit eigene Schwerpunkte zu setzen. Senden Sie Ihre Fragen und Fallkonstellationen an fortbildung@vhw.de bis 14 Tage vor dem Webinar.
Der Workshop ist für Teilnehmer/innen aus der gesamten Bundesrepublik gleichermaßen geeignet.
Schwerpunkte:
Rücknahme und Widerruf
- Rechtsgrundlagen (Strukturübersicht)
- Rechtswidrige Bescheide (§ 48 VwVfG)
- Rechtmäßige Bescheide (§ 49 VwVfG)
- Ausgewählte Spezialbereiche
- Ermessensentscheidung und intendiertes Ermessen
Rechtswidrige fingierte Erlaubnis
Ausgleich von Vermögensnachteilen (§§ 48 Abs. 3, 49a VwVfG)
Rücknahme und Widerruf in Rechtsbehelfsverfahren
(Drittwiderspruch, § 50 VwVfG)
Wiederaufgreifen des Verfahrens (Zweitbescheid)
Sachgerechte Kommunikationsstrategie (Anhörung bis abschließender Bescheid)
