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Baden-Württemberg: Neue Verwaltungsvorschrift über Technische Baubestimmungen in Kraft

Januar 2018

Baurecht
© Zerbor/Fotolia

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat im Einvernehmen mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau am 20. Dezember 2017 eine neue Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VwV TB) erlassen. Die Verwaltungsvorschrift ist auf der Internetseite des Umweltministeriums veröffentlicht. Sie ist am 1. Januar 2018 in Kraft getreten.

Die VwV TB konkretisiert die in der baden-württembergischen Landesbauordnung (LBO) verankerten Grundanforderungen an bauliche Anlagen, Bauprodukte und andere Anlagen und Einrichtungen. Sie umfasst Regeln zur Standsicherheit baulicher Anlagen sowie zum Brandschutz, zum Wärmeschutz, zum Schallschutz, zum Gesundheitsschutz, zum Umweltschutz und zu den Planungsgrundlagen.

Die VwV TB ersetzt die nach bisherigem Bauordnungsrecht bekannt gemachte Liste der Technischen Baubestimmungen (LTB) und die vom Deutschen Institut für Bautechnik (DIBt) bekannt gemachten Bauregellisten. Sie führt diese Listen zusammen und passt sie an die aus dem Urteil C-100/13 des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Oktober 2014 resultierenden Erfordernisse und an die aufgrund dieses Urteils notwendig gewordene Änderung der LBO vom 21. November 2017 an.

Die VwV TB basiert auf dem Muster einer Verwaltungsvorschrift über Technische Baubestimmungen (MVV TB), das vom DIBt nach Anhörung der beteiligten Kreise im Einvernehmen mit den obersten Baurechtsbehörden der Länder am 31. August 2017 veröffentlicht wurde. Die Überführung der MVV TB in die VwV TB erfolgte durch Anpassung des Musterdokuments an die Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie technische Richtlinien des Landes Baden-Württemberg. Quelle/Weitere Informationen: Pressemitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg vom 29. Dezember 2017

Veranstaltungstipp

  1. Bauordnungsrecht für Einsteiger (zweitägig) (BW182404)
    Zeit/Ort:
    11.04.2018 - 12.04.2018
    in Korntal-Münchingen