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BMUB startet Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier"

März 2017

Symbolbild "Integration"
© Franz Pfluegl - Fotolial.com

Das Bundesbauministerium startet den neuen Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" und stellt hierfür in den Jahren 2017 bis 2020 jährlich 200 Millionen Euro zur Verfügung. Ziel des Investitionspakts ist die Erhaltung und der Ausbau der sozialen Infrastruktur (Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen) und deren Weiterqualifizierung zu Orten des sozialen Zusammenhalts und der Integration in Städten und Gemeinden. Dies können zum Beispiel Bildungseinrichtungen wie Schulen, Bibliotheken und Kindergärten oder auch Quartierstreffs sein. Ein wichtiges Ziel dabei ist die Förderung des sozialen Zusammenhalts beziehungsweise der sozialen Integration.

Analog zum bewährten Quartiersmanagement sind investitionsbegleitende Maßnahmen, insbesondere Integrationsmanager förderfähig. Diese können als begleitende Brückenbauer zwischen den geförderten Einrichtungen und den Akteuren und Bewohnern im Stadtteil unterstützen und die Baumaßnahmen begleiten.Zur Bündelung von Maßnahmen im Rahmen einer integrierten Planung können insbesondere solche Einrichtungen der Kindertagesbetreuung gefördert werden, die in das Bundesprogramm "Sprach-Kitas – Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgenommen wurden. Damit wird einer verbesserten ressortübergreifenden Zusammenarbeit Rechnung getragen.

Der Investitionspakt kommt grundsätzlich in den Programmgebieten der Städtebauförderung zum Einsatz. Im Einzelfall können auch Infrastrukturen außerhalb der Gebietskulisse gefördert werden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn ein besonderer Bedarf für die Weiterqualifizierung einer zu fördernden Einrichtung besteht und die Förderung mindestens im Rahmen einer städtebaulichen Gesamtstrategie oder vergleichbaren integrierten Planung der Kommune erfolgt.

Die Unterstützung erfolgt als Bundesfinanzhilfe gem. Art. 104b Grundgesetz an die Länder auf der Grundlage einer gemeinsamen jährlichen Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern. Die Länder wählen die konkreten Förderprojekte aus (analog dem Verfahren der Städtebauförderung). Der Bund beteiligt sich an der Förderung zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten. Nähere Informationen zur Umsetzung des Programms stellen die zuständigen Landesministerien zur Verfügung. Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 20. März 2017