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Brandschutz in Hochhäusern – Bundesregierung würde Harmonisierung bauordnungsrechtlicher Regelwerke der Länder begrüßen

März 2018

Wohnhochhaus Sozialer Wohnungsbau
© Sven Petersen/Fotolia

Dies geht aus einer Antwort (BT Drs. 19/942) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (BT Drs. 19/736) hervor. In der Antwort weist die Bundesregierung in diesem Kontext – wie auch in Bezug auf zahlreiche andere Frage der Linken – aber auf die alleinige Zuständigkeit der Länder in diesem Rechtsbereich hin.
Von zentraler Bedeutung sei es, dass die Vorschriften über den vorbeugenden baulichen und den abwehrenden Brandschutz den aktuellen Erfordernissen entsprechen. Zwischen den Ländern bestünden im Bereich des Feuerwehrwesens Unterschiede, die auch ausschlaggebend für zum Teil differierende Anforderungen an den baulichen Brandschutz seien. Eine fachtechnische Prüfung der in den aktuellen Landesbauordnungsfassungen enthaltenen Regelungen lege den Schluss nahe, dass die durch geltendes Bauordnungsrecht gedeckten Schutzziele im Ländervergleich trotz inhaltlicher Abweichungen im Wortlaut der Regelungen nicht wesentlich voneinander abweichen würden. Quelle/Weitere Informationen: hib Nr. 167/2018 vom 19. März 2018

Veranstaltungstipp

  1. Brandschutz in Hochhäusern (BB189306)
    Zeit/Ort:
    13.09.2018
    in Berlin
  2. Brandschutz für Versammlungs- und Verkaufsstätten (SH180361)
    Zeit/Ort:
    24.09.2018 - 25.09.2018
    in Hamburg