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"Brauchen wir das?" Studie zur umweltgerechten Bedarfsprüfung von Infrastrukturprojekten veröffentlicht

August 2017

Foto Luftbild Straßen und Schienen
© Christoph Duller/Fotolia

Autobahnen, Eisenbahntrassen oder Höchstspannungsleitungen – große öffentliche Infrastrukturprojekte greifen in hohem Maße in die Umwelt und in die Rechte von Grundeigentümern ein. Deshalb verlangt das Recht seit vielen Jahrzehnten, dass der öffentliche Bedarf zunächst zu prüfen und nachzuweisen ist, bevor über die Realisierung entschieden werden kann. Doch entspricht die derzeitige Praxis der Bedarfsprüfung den Anforderungen an eine wirksame Integration des Umweltschutzes? Falls nicht, was ist zu tun? Diesen Fragen gingen Umweltjuristen des Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) und der Universität Leipzig im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) auf den Grund.

UFZ-Projektleiter Prof. Wolfgang Köck ist sich nach Abschluss des Projektes sicher: "Die Prüfung und der Nachweis eines Bedarfs ist bei öffentlichen Projekten nach wie vor ein sinnvoller und wichtiger Planungsschritt, an dem festgehalten werden sollte." Allerdings wäre es sinnvoll, wenn künftig die Vereinbarkeit von Infrastrukturentwicklung und Umweltzielen schon im Stadium der Bedarfsprüfung eine größere Rolle spielen würde, als dies bislang der Fall ist. Denn die Anerkennung eines Infrastrukturbedarfs muss sich gerade auch vor dem Staatsziel Umweltschutz rechtfertigen. In diesem Zusammenhang kommt insbesondere der Prüfung umweltschonender Alternativen eine große Bedeutung zu. "Es sollte nur ein solches Bedürfnis als Bedarf anerkannt werden, das sich im Einklang mit Umweltqualitätszielen befindet, soweit diese konkret formuliert und von politischen Entscheidungsträgern beschlossen wurden", ergänzt UFZ-Umweltjuristin Dr. Jana Bovet, die das Projekt koordiniert hat. Quelle/Weitere Informationen: Pressemitteilung des Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) vom 9. August 2017 / Download Studie