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Bundesregierung: Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze beschleunigen, Kosten senken

Januar 2016

Breitband Netz
© jpamirez.Fotolia

Effizientere Verfahren und mehr Transparenz sollen dazu beitragen, den Breitbandausbau nachhaltig zu beschleunigen. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den das Bundeskabinett  beschlossen hat. Das "Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)" (Gesetzentwurf)" soll die EU-Kostensenkungsrichtlinie 2014/61/EU vom 23. Mai 2014 umsetzen, deren Maßnahmen ab dem 1. Juli 2016 anzuwenden sind.




Vorgesehen sind insbesondere Ansprüche der Netzbetreiber auf

  • die Nutzung existierender passiver Netzinfrastrukturen,
  • die Mitverlegung von geeigneten passiven Netzinfrastrukturen und Glasfaserkabeln bei öffentlich finanzierten Bauarbeiten und bei der Erschließung von Neubaugebieten sowie
  • der verbesserte Zugang zu Informationen über die tatsächliche Versorgungslage.

Passive Netzinfrastrukturen umfassen unter anderem Leer- und Leitungsrohre, Kabelkanäle, Einstiegsschächte, Verteilerkästen, Gebäude und Gebäudeeingänge, Antennenanlagen und Trägerstrukturen wie Türme, Masten und Pfähle.

Zur Kostensenkung soll zudem die bedarfsgerechte Mitverlegung von Glasfaserkabeln und Anpassungen bei den Wegerechtsregelungen im Telekommunikationsgesetz, beispielsweise durch die Möglichkeit der Verlegung in geringerer Verlegetiefe, beitragen.

Die Bundesnetzagentur wird die Aufgaben einer zentralen Informations- und nationalen Streitbeilegungsstelle wahrnehmen. Erstere soll Netzbetreiber über vorhandene Netzinfrastrukturen informieren. Die Streitbeilegungsstelle hingegen soll auftretende Streitfragen rasch wie auch verbindlich klären. Quelle/Weitere Informationen: Pressemitteilung der Bundesregierung vom 27. Januar 2016