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Bundesregierung: Drohnenverordnung auf den Weg gebracht

Januar 2017

©BMVI

Der Betrieb von Drohnen wird neu geregelt. Die Ressortabstimmung sowie die Länder- und Verbändeanhörung dazu sind abgeschlossen. Bundesverkehrsminister Dobrindt hat die "Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten" am 18. Januar 2017 dem Bundeskabinett vorgelegt. Die Zuleitung an den Bundesrat erfolgt entsprechend.

Drohnen böten ein großes Potenzial – privat wie gewerblich, erläuterte der Bundesminister. Immer mehr Menschen würden sie nutzen, und mit der größer werden Zahl an Drohnen in der Luft würden die Gefahren von Kollisionen, Abstürzen oder Unfällen zunehmen. Für die Nutzung von Drohnen seien deshalb klare Regeln nötig. Der Zukunftstechnologie Drohne Chancen zu eröffnen und gleichzeitig die Sicherheit im Luftraum deutlich zu erhöhen sowie den Schutz der Privatsphäre zu verbessern, sind Ziele der Drohnenverordnung.

Wesentliche Regelungen der Verordnung:

  • Kennzeichnungspflicht ab 0,25 kg, um im Schadensfall schnell den Halter feststellen zu können.
  • Kenntnisnachweis ab 2 kg (außer auf Modellflugplätzen) durch eine vom Luftfahrt-Bundesamt anerkannte Prüfung oder Bescheinigung über eine Einweisung eines Luftsportvereins.
  • Erlaubnispflicht ab 5 kg. Die Erlaubnis wird von den Landesluftfahrtbehörden erteilt.
  • Betriebsverbot, zum Beispiel außerhalb der Sichtweite oder in Flughöhen über 100 Metern (gilt nicht auf Modellfluggeländen), über Wohngrundstücken ab 0,25 kg oder wenn das Fluggerät optische, akustische oder Funksignale übertragen oder aufzeichnen kann.
  • Für gewerbliche Nutzer wird das aktuell bestehende generelle Betriebsverbot außerhalb der Sichtweite aufgehoben. Künftig ist der Betrieb außerhalb der Sichtweite genehmigungsfähig. Damit wird der Betrieb gewerblicher Drohnen erleichtert und es werden neue Geschäftsmodelle ermöglicht.

Die Drohnenverordnung wird dem Bundesrat zugeleitet. Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 18. Januar 2017

Weitere Informationen / BMVI-Flyer zur Drohnenverordnung