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Corona-Pandemie: Bund und Länder einigen sich auf weitere Öffnungsschritte

Mai 2020

© Gluiki/AdobeStock

Bund und Länder haben sich auf weitere Öffnungsschritte jeweils unter Schutz- und Hygieneauflagen verständigt.

  • So soll der Präsenzunterricht für alle Schüler noch vor den Sommerferien wieder aufgenommen werden.
  • Die Notbetreuung für Kita-Kinder soll ab dem 11. Mai stufenweise erweitert werden.
  • In Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen sind wiederkehrende Besuche durch eine ausgewählte Person möglich. Details dazu regeln die Länder.
  • Zudem können alle Geschäfte unabhängig von der Verkaufsfläche öffnen.
  • Auch der Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wird wieder erlaubt.
  • Spiele der ersten und zweiten Fußballbundesliga können ab der zweiten Maihälfte ohne Zuschauer stattfinden.
  • Weitere schrittweise Öffnungen etwa von Kinos, Theatern, Restaurants, Hotels oder Kosmetikstudios regeln die Ländern.

Mindestabstand bleibt die wichtigste Regel

Die Kontaktbeschränkungen bleiben zunächst bis zum 5. Juni bestehen, werden aber an einer Stelle erweitert:

  • Zukünftig können sich Angehörige aus zwei unterschiedlichen Haushalten gemeinsam im öffentlichen Raum aufhalten.
  • Wichtigste Regel bleibt in allen Bereichen das Einhalten eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen.
  • Weiterhin untersagt bleiben bis zum 31. August Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern sowie größere Konzerte.

Erneute Beschränkungen in Zukunft möglich

Bund und Länder verständigten sich zudem darauf, dass die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren werden, sollte es regional zu einem erneuten schnellen Anstieg der Infektionsrate kommen. Quelle/Weitere Informationen: Bundesregierung, Pressemitteilung vom 6. Mai 2020


30. April 2020

Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie – Neuer Beschluss zu weiteren Lockerungen

Nachdem es Deutschland gelungen ist, die Neuinfektionszahlen durch das SARS-Cov2-Virus zu reduzieren, haben die Länder auf der Grundlage des gemeinsamen Beschlusses mit der Bundeskanzlerin seit dem 20. April schrittweise erste Öffnungsmaßnahmen umgesetzt.

Am 30. April 2020 fand eine weitere Telefonschaltkonferenz von Bundeskanzlerin und Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zu den Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie statt. Es sei noch zu früh, um anhand der gemeldeten Neuinfektionen beurteilen zu können, ob sich diese Öffnungsmaßnahmen trotz der Hygieneauflagen verstärkend auf das Infektionsgeschehen ausgewirkt haben. Diese Beurteilung und die damit verbundene Entscheidung, ob ein weiterer größerer Öffnungsschritt möglich ist, soll am 6. Mai 2020 in einer weiteren Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder erfolgen.

Es wurden jedoch u.a. folgende Vereinbarungen getroffen:

  • Die Länder bauen lageangepasst erhebliche Personalkapazitäten (ein Team aus 5 Personen je 20.000 Einwohner) auf, um die die vollständige Kontaktnachverfolgung bei allen Neuinfizierten zu ermöglichen. Die möglichst vollständige Kontaktnachverfolgung ist die Grundvoraussetzung für weitere Öffnungsschritte.
  • Da es durch lokale Ereignisse immer wieder zu besonderen regionalen Betroffenheiten bei der Ausbreitung des SARS-Cov2-Virus kommt, bereiten Bund und Länder weiter schnell abrufbare Unterstützungsmaßnahmen für besonders betroffene Gebiete vor. Auf eine regionale Dynamik mit hohen Neuinfektionszahlen und schnellem Anstieg der Infektionsrate müsse sofort reagiert werden. Dazu gehöre auch, dass die umfassenden Beschränkungen, die vor dem 20. April gültig waren, vor Ort sofort wieder konsequent eingeführt werden müssten. Darüber hinaus könnten auch Beschränkungen nicht erforderlicher Mobilität in die besonders betroffenen Gebiete hinein und aus ihnen heraus im Einzelfall geboten sein. Wenn es erneut zu einer überregionalen Infektionsdynamik kommt, die eine Überforderung des Gesundheitssystems befürchten lässt, müssten die Beschränkungen auch in allen Ländern ganz oder teilweise wieder eingeführt werden.
  • Die aktuelle Entwicklung der COVID-19-Infektionszahlen und die präzise Übersicht, die durch das DIVI-IntensivRegister ermöglicht wurde, lässt es nun zu, dass ein etwas größerer Teil der Krankenhauskapazitäten wieder für planbare Operationen genutzt werden kann. Das DIVI-IntensivRegister zur Steuerung der Intensivkapazitäten in Deutschland wird aktuell zu einem Tool weiterentwickelt, das anhand bekannter Parameter eine Prognose für den COVID-19-bedingten Bedarf an Intensivbetten bundesweit und regional für die nächsten zwei Wochen vorhersagt. Dieses Tool wird vom Bundesministerium für Gesundheit weiter gefördert und im laufenden Betrieb beständig weiter verbessert und ausgebaut.
  • Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen sollen wieder stattfinden können. Für Weltanschauungsgemeinschaften gelten die Ausführungen entsprechend. Die Einzelheiten regeln die Länder.
  • Spielplätze können mit Auflagen wieder geöffnet werden, um Familien neben Grünanlagen und Parks zusätzliche Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum zu bieten.
  • Unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen können folgende Kultureinrichtungen wieder geöffnet werden:

    • Museen, Ausstellungen und Galerien
    • Gedenkstätten, sowie
    • zoologische und botanische Gärten.

    Voraussetzung ist, insbesondere bei kleinen und historischen Gebäuden, dass diese Auflagen räumlich und personell umgesetzt werden können. Die Beauftragte für Kultur und Medien wird gebeten, kurzfristig ein Förderprogramm in Höhe von zunächst 10 Mio. Euro für corona-bedingte Umbaumaßnahmen in kleinen und mittleren Museen aufzulegen.

  • Der Chef des Bundeskanzleramts und die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien werden beauftragt, auf der Grundlage der Empfehlungen der jeweiligen Fachministerkonferenzen Beschlussvorschläge für den 6. Mai zur schrittweisen weiteren Öffnung von Schulen, zur weiteren Öffnung von Kinderbetreuungsangeboten und zur schrittweisen Wiederaufnahme des Sportbetriebes zu erarbeiten.
  • Die zuständigen Fachministerkonferenzen werden beauftragt, bis 6. Mai Vorschläge für Rahmenbedingungen schrittweiser Öffnungen von Gastronomie- und Tourismusangeboten und für die weiteren Kultureinrichtungen vorzubereiten.

Das regeln die Landesregierungen

Die Regelungen der Landesregierungen verweisen in großen Teilen auf die zwischen Bund und Ländern verabredeten Maßnahmen. Zudem verweisen sie auf Ansprechpersonen, wichtige Telefonnummern und informieren über die Ausbreitung des Virus in den ihren Ländern. Weitere Informationen finden Sie auf den Internetseiten der jeweiligen Bundesländer:

Baden-Württemberg     Bayern     Berlin     Brandenburg

Bremen     Hamburg     Hessen     Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen     Nordrhein-Westfalen     Rheinland-Pfalz     Saarland

Sachsen     Sachsen-Anhalt    Schleswig-Holstein      Thüringen

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