Hessen: Kindergarten künftig beitragsfrei

August 2017

Wie bereits jetzt das dritte Kindergartenjahr werden künftig in Hessen alle drei Kindergartenjahre beitragsfrei sein. Diese Regelung gilt ab dem 1. August 2018 für die normalen Öffnungszeiten – für jeweils sechs Stunden am Tag. Das erklärten Ministerpräsident Volker Bouffier, sein Stellvertreter, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Sozialminister Stefan Grüttner.

Im Schnitt würden Familien in den drei Jahren pro Kind rund 5.000 Euro sparen. Das sei eine ebenso wichtige wie spürbare finanzielle Entlastung der Eltern, erklärte Bouffier.

Bereits seit 2007 ist in Hessen das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei, und zwar fünf Stunden. Die Eltern zahlen nur für längere Betreuungszeiten. Ab August 2018 sind nach Vorstellung der Landesregierung sechs Stunden auch im ersten und zweiten Kindergartenjahr beitragsfrei. Für das dritte Jahr wird die Beitragsfreiheit von fünf auf sechs Stunden ausgeweitet.

Zur Finanzierung stehen im Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 Mittel in Höhe von insgesamt 440 Millionen Euro bereit, 130 Millionen Euro für das Jahr 2018 und 310 Millionen für 2019.

Die Umsetzung der Beitragsfreiheit erfolgt nach der gleichen Systematik wie beim bereits seit 2007 beitragsfreien dritten Kindergartenjahr (BAMBINI-Programm). Alle Kommunen nehmen am BAMBINI-Programm teil und setzen hessenweit für alle Eltern das beitragsfreie dritte Kindergartenjahr um. Für die zukünftig zusätzlich beitragsfreien ersten und zweiten Kindergartenjahre werden den Kommunen ebenfalls finanzielle Mittel über den KFA zur Verfügung gestellt; zudem beteiligt sich das Land jetzt zur Hälfte an dieser Finanzierung für alle drei Jahre und erhöht die Zahlungen des Landes in den KFA entsprechend. Städte und Gemeinden verwenden diese Mittel für die Beitragsfreistellung der Kinder, die in ihrem Gemeindegebiet betreut werden. Das Land stellt den Kommunen eine Pauschale pro Kind von rund 136 Euro im Monat zur Verfügung. Das ist der Mittelwert aus allen Kindergartenbeiträgen in Hessen.

Verbesserung der Kita-Qualität
Neben der Beitragsfreiheit nehme die Landesregierung auch die weitere Verbesserung der Qualität der Kitas in den Blick, erklärte Grüttner. 2018 und 2019 stehen dafür insgesamt zusätzliche Mittel in Höhe von knapp 50 Millionen Euro bereit. Mit einem Volumen von über 500 Millionen Euro in 2017 werden für die Förderung der frühkindlichen Bildung und Betreuung so viele Mittel wie noch nie zur Verfügung gestellt. Quelle/Weitere Informationen: Pressemitteilung der hessischen Staatskanzlei vom 25. August 2018