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OVG Koblenz: Kein Schwimmbecken für Wohnhaus im Koblenzer Stadtwald

April 2015

© M. Siegmund.Fotolia

Das Schwimmbecken, das im Garten eines Wohngebäudes eines Hotelbetreibers im Koblenzer Stadtwald errichtet wurde, ist nicht genehmigungsfähig und muss beseitigt werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (Beschluss vom 10. April 2015, Aktenzeichen: 1 A 11037/14.OVG).

Die Kläger, ein Ehepaar, betreiben im Koblenzer Stadtwald ein Waldhotel mit Wildgehege. In der näheren Umgebung befindet sich ihr genehmigtes Wohnhaus. Nachdem die Bauaufsichtsbehörde der Stadt Koblenz eine Baugenehmigung zur Errichtung eines privaten Schwimmbades abgelehnt hatte, stellte sie im Juli 2011 fest, dass im Garten des Wohnhauses der Kläger ein Schwimmbecken errichtet worden war. Daraufhin ordnete sie die Beseitigung des Beckens an. Den erneuten Antrag der Kläger auf Erteilung einer Baugenehmigung für das private Schwimmbad lehnte sie ab. Die gegen diese Entscheidungen der Stadt erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht ab. Zur Begründung stellte es im Wesentlichen darauf ab, dass das Schwimmbecken bauplanungsrechtlich nicht genehmigungsfähig sei, weil es im Außenbereich liege, kein dort bevorzugt zulässiges Vorhaben darstelle und öffentliche Belange beeinträchtige. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung und lehnte den Antrag der Kläger auf Zulassung der Berufung ab. Quelle/Weitere Informationen: Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz vom 20. April 2015