Niedersachsen: Neues zentrales Informationsportal über laufende Umweltverträglichkeitsprüfungen im Aufbau

November 2017

Die 16 Bundesländer haben gemeinsam ein neues Internetportal für Informationen über Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP)(https://www.uvp-verbund.de/portal/) entwickelt. Grundlage ist eine Änderung der Europäischen UVP-Richtlinie (EU-Richtlinie 2011/92/EU – UVP-Richtlinie – durch die EU-Richtlinie 2014/52/EU), welche vorsieht, die Öffentlichkeit elektronisch an zentraler Stelle über sämtliche Zulassungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterrichten.

In Niedersachsen wird das derzeit im Aufbau befindliche Portal https://uvp.niedersachsen.de zukünftig über sämtliche durchzuführende Zulassungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung Auskunft geben.

Im neuen UVP-Portal sollen Informationen über alle laufenden UVP-pflichtigen Verfahren zu finden sein, sobald das öffentliche Beteiligungsverfahren begonnen wurde: Um welche Art von UVP-pflichtigem Vorhaben es sich handelt, welche Behörde das Verfahren durchführt, wo und wann Unterlagen eingesehen werden können, soll hier transparent dargestellt werden. In das Portal werden außerdem der UVP-Bericht, in dem die Umweltauswirkungen eines Vorhabens beschrieben werden, entscheidungserhebliche Berichte und Empfehlungen sowie die Entscheidung zur Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens eingestellt.

Schon jetzt sind für einige Vorhaben sowie für Bauleitpläne Informationen verfügbar. Verfahrensführende Behörden sollen sich aktiv an dem zentralen Internetportal beteiligen. Quelle/Weitere Informationen: Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz vom 25. Oktober 2017