Um mehr Wohnraum verwirklichen zu können, wurde durch die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Ina Scharrenbach die Landesinitiative "Bau.Land.Leben" gestartet. Unter dem Titel "Wir leben Bauland. Mehr Bauland aktivieren, mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen" werden zugeschnittene Unterstützungsinstrumente des Landes vorgestellt. Durch die Konzentration der Kräfte und zusätzliches Geld soll gewährleisten werden, dass schneller und mehr gebaut wird, so Ina Scharrenbach.
Mit der Bauland-Initiative sollen drei Ziele verfolgt werden:
1. Die vorhandenen Förderangebote des Landes für die Schaffung von Bauland sollen für Private und Kommunen leichter auffindbar und gleichzeitig vereinfacht werden.
2. Die bewährten Instrumente sollen finanziell verstärkt werden.
3. Neue Förderangebote sollen den Städten und Gemeinden künftig helfen, Bauland noch schneller und in größerem Umfang zu schaffen.
Der Instrumentenkoffer beinhaltet folgende Werkzeuge:
"Bau.Land.Check" ist ein Unterstützungsangebot an Städte und Gemeinden, die planerischen und wirtschaftlichen Grundlagen für die Nutzung ausgewählter Standorte schnell ermitteln zu können. Die Kommunen wählen entsprechende Potenzialflächen aus ihrem Stadt- oder Gemeindegebiet aus und werden von Experten der landeseigenen Entwicklungsgesellschaft NRW.URBAN beraten.
Mit "Bau.Land.Bahn" sollen Flächen in nahverkehrsfreundlichen Lagen schnell mobilisiert werden. Dazu sollen die Mittel für kommunale Rahmenplanungen und Strukturkonzepte um eine Million Euro erhöht werden. Die Kooperation mit der Deutschen Bahn soll darüber hinaus auf die Wachstumsregionen Düsseldorf, Köln und Münster ausgedehnt werden. Im Rahmen der Landesinitiative "Bauland an der Schiene" werden seit knapp einem Jahr Wohnbauland-Potenziale im Umkreis von rund drei Kilometern an Schienen-Haltepunkten identifiziert und mit bis zu 50 Prozent geförderten Rahmenplanungen und Strukturkonzepten konkretisiert.
"Bau.Land.Partner" dient dem Ziel, Hemmnisse bei der Aktivierung von ungenutzten und brachgefallenen Grundstücken gemeinsam mit den Kommunen und Grundstückseigentümern abzubauen. Geplant ist, diese Initiative auch künftig mit 1,4 Millionen Euro jährlich zu fördern.
Hintergrund des Unterstützungsangebotes "Bau.Land.Kommunal" sind in einigen Kommunen fehlende finanzielle und personelle Ressourcen, um Bauleitplanungen zügig umsetzen zu können. Im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung, die bereits mit mehreren Kommunen vereinbart wurde, übernimmt das Landesunternehmen NRW.URBAN die Funktion des Entwicklungsträgers. Mit dem Entwurf für den Landeshaushalt 2020 wird vorgeschlagen, den Bürgschaftsrahmen von bisher 100 auf 200 Millionen Euro zu verdoppeln. Auch Gutachten, die für Bauleitplanungen erforderlich sind, können abgerufen werden. Dazu wird ein Rahmenvertrag mit Experten abgeschlossen, auf den die Kommunen zugreifen können.
"Bau.Land.Forum" soll die Partner beim Bauen zusammenbringen. Beim jährlichen Bauland-Dialog findet ein Austausch zwischen den Vertreterinnen und Vertretern des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, der NRW.Bank, der BEG und des Verbandes für Flächenrecycling und Altlastensanierung (AAV) statt, so dass Erfahrungen ausgetauscht werden können. Außerdem gibt es die Plattform "Forum Baulandmanagement Nordrhein-Westfalen" sowie konkrete Planungshilfen für die Kommunen. Quelle/Weitere Informationen: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Nordrhein-Westfalen, Pressemitteilung vom 14. August 2019
