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Sofortprogramm für bessere Luftqualität in Städten aufgelegt

November 2017

Verkehr Luftverschmutzung Klimaschutz
© Sergiy Serdyuk/Fotolia

Die Bundesregierung und die beteiligten Bundesländer und Kommunen haben sich am 28. November 2017 auf Eckpunkte eines "Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020" zur Verbesserung der Luftqualität in Städten verständigt. Der Bund legt dieses Sofortprogramm auf.

Viele der Maßnahmen des Programms sollen zudem das Erreichen der Klimaschutzziele auf kommunaler Ebene unterstützen.

 

 

Maßnahmen des Sofortprogramms:

  • Elektrifizierung des urbanen Wirtschaftsverkehrs
  • Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen
  • Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme
  • Elektrifizierung von Taxis, Mietwagen und Carsharing-Fahrzeugen
  • Elektrifizierung von Busflotten im ÖPNV
  • Förderung der Ladeinfrastruktur für die beschafften Elektrofahrzeuge

Darüber hinaus sollen weitere Maßnahmen durchgeführt werden, insbesondere:

  • Verbesserung von Logistikkonzepten und Bündelung von Verkehrsströmen
  • Förderung des Radverkehrs
  • Umweltbonus (Kaufprämie für E-Autos)

Für die einzelnen Maßnahmen des neuen Sofortprogramms wird so weit wie möglich auf bestehende Förderprogramme zurückgegriffen. Sie erhalten im Rahmen des neuen Sofortprogramms ein größeres Finanzvolumen und werden aufgestockt. Wo erforderlich, legt der Bund neue Förderprogramme auf.

Das Bundesumweltministerium (BMUB) setzt z. B. Maßnahmen um, indem es neue Vorhaben fördert, die die Beschaffung von rein elektrisch betriebenen leichten Nutzfahrzeugen sowie rein elektrischen Taxis zum Gegenstand haben. Dafür werden weitere 30 Millionen Euro für das Förderprogramm "Erneuerbar Mobil" zur Verfügung gestellt. Weitere Informatione: Das Förderprogramm Erneuerbar Mobil des BMUB

Mit der Umsetzung von Maßnahmen, die im Rahmen des Sofortprogramms gefördert werden können, kann grundsätzlich sofort begonnen werden. Unterstützung bei der Einordnung kommunaler Vorhaben in Förderprogramme des Bundes bietet die neu eingerichtete "Lotsenstelle Nachhaltige Mobilität" beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Informationen zu den einzelnen Fördermöglichkeiten, die betroffene Städte dabei unterstützen sollen, die Maßnahmen entsprechend ihrer Bedürfnisse vor Ort zielgenau zu beantragen, unter: Sofortprogramm für bessere Luftqualität in Städten (Internetseite der Bundesregierung)

Weitere Informationen: Pressemitteilung der Bundesregierung vom 28. November 2017