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Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis

Stephan Gatz
3. Auflage, 330 Seiten, DIN A5 broschiert
Bonn, März 2019

Einzelpreis: 43,50 € zzgl. Versandkosten
ISBN: 978-3-87941-988-3

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Seit Erscheinen der ersten Auflage 2009 und nach der Energiewende, die in Deutschland nach Fukushima in beachtlichem Tempo politisch auf den Weg gebracht worden ist, hat die Windenergie noch weiter an Bedeutung gewonnen. Sie gilt als Zugpferd der Erneuerbaren Energien und ist Eckpfeiler der Energiewende.

So unverzichtbar der Ausbau der Windenergie aus Sicht der Energie- und Klimaschutzpolitik ist, bringt dieser auch Konfliktpotenziale mit sich und wirft – immer noch – zahlreiche Rechtsfragen auf. Das rechtliche Instrumentarium zur Vermeidung oder Lösung solcher Konflikte ist viel­schichtig.

Von zentraler Bedeutung sind dabei die vom Gesetzge­ber auf verschiedenen Planungsebenen geschaffenen Möglichkeiten zur Steuerung der Ansiedlung von Wind­kraftanlagen. Versäumnisse, mangelnde Abstimmungen und Fehler bei der Planung insbesondere von Konzentra­tionsflächen und bei der Ausweisung von Vorranggebieten können erhebliche Folgewirkungen nach sich ziehen. Die Rechtsprechung hat sich dem Thema in den letzten Jahren und seit Erscheinen der 1. Auflage wiederholt gewidmet und Klarstellungen getroffen, wie mit welchen Planungs­instrumentarien auf kommunaler und überörtlicher Ebene die Ansiedlung von Windenergieanlagen rechtssicher ge­steuert werden kann.

Die vorliegenden Handreichungen bieten praxisnahe Hilfe­stellungen für die Planung und Zulassung von Windkraft­anlagen. Die Darstellung zeichnet sich aus durch das Ziel, die Planungspraxis nicht zu überfordern, ihr zugleich aber so konkrete Argumentationshilfe an die Hand zu geben, dass ihre Entscheidungen einer rechtlichen Überprüfung standhalten.

Aus dem Inhalt

Unter Berücksichtigung der geltenden Rechtslage und der grundlegenden, auch jüngsten höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung sowie der aktuellen ­Literatur werden insbesondere behandelt:

  • Steuerung der Ansiedlung von Windenergieanlagen durch Raum- und Bauleitplanung (Standortsteuerung durch Raumordnungsplan, Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) – Planungsschadensrecht
  • Formelle Anlagenzulassung (Immissionsschutzrechtliches Verfahren und Baugenehmigungsverfahren)
  • Materielle Anlagenzulassung (insbes. Schädliche Umwelteinwirkungen, Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege, Belange des Denkmalsschutzes, Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen, Gebot der Rücksichtnahme etc.)
  • Rechtsfragen des Repowering
  • Genehmigung von Offshore-Windenergieanlagen
  • Rechtsschutzfragen (Rechtsschutz des Bauherrn, Rechtsschutz des Nachbarn, Rechtsschutz von Gemein­den, Rechtsschutz gegen Genehmigung von Offshore-­Anlagen)
  • Handlungsempfehlungen (Steuerung der Standorte von Windenergieanlagen im Außenbereich durch Flächennutzungs- und Raumplanung)

Die 3. Auflage behandelt insbesondere die in der Planungs- und Gerichtspraxis nach wie vor zentrale Frage der an eine rechtmäßige Konzentrationsflächenplanung zu stel­lenden Anforderungen. Besonders bedeutsam ist derzeit das Thema, welche Anforderungen an einen ordnungsge­mäßen Abwägungsvorgang zu stellen, insbesondere wie „harte“ und „weiche“ Tabuzonen zu identifizieren sind. Weitere Schwerpunkte der Überarbeitung sind das Thema „Windenergieanlagen und das materielle Recht der Anla­genzulassung“ sowie Rechtsfragen der Umweltverträglich­keitsprüfung. Die sonstigen Kapitel sind, soweit erforder­lich (Repowering, Offshore-Anlagen, Rechtsschutzfragen), ebenfalls auf den neuesten Stand gebracht. Schrifttum und Rechtsprechung sind bis Dezember 2018 berücksichtigt.

Die umfangreichen Ausführungen werden durch einige Gra­fiken verdeutlicht und durch ein detailliertes Stichwortver­zeichnis sowie ein Literaturverzeichnis ergänzt.

Zielgruppe

Die Publikation ist insbesondere von Interesse für Planungsträger der Raumordnung und der Bauleitplanung, die für die Standortsteuerung von Windenergieanlagen zuständig sind, für die in diesem Bereich zuständigen Genehmigungsbehör­den, ferner Windenergieanlagen-Betreibergesellschaften, Planungsbüros, Ingenieure und Rechtsanwälte, die mit der Projektierung und dem Betrieb von Windkraftanlagen be­fasst sind.

Autor

Der Autor ist Richter und Stellvertretender Vorsitzender in dem für Bau- und Planungsrecht zuständigen 4. Senat am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dem er seit 2001 angehört.