Logo Bundesverband für Wohnen und StadtentwicklungKommunales Satzungsrecht - Satzungen rechtssicher gestalten am 13.05.2020 in Berlin (BB202108)

Veranstaltungsdetails

Referent

Dr. Michael Burrack

Ist Rechtsanwalt (Kanzlei Hülsen Michael Hauschke Seewald in Berlin) und Fachanwalt für Verwaltungsrecht.
Er ist auf das öffentliche Bau- und Planungsrecht spezialisiert sowie auf die umfassende rechtliche Beratung und Begleitung von Kommunen. Er ist Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Bau der IHK Berlin und als Referent und Autor zu diversen öffentlich-rechtlichen Themen tätig.

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Inhalte

Das kommunale Satzungsrecht als Basis der "Rechtsetzung" auf der gemeindlichen Ebene spielt eine erhebliche Rolle in der Praxis. So bedeutsam das Satzungsrecht für die Kommune als Grundlage für die Wahrnehmung gemeindlicher Gestaltungsrechte und kommunaler Gebührenerhebung ist, so
konfliktträchtig ist es gleichzeitig, weil Satzungen durch Planungsbetroffene oder Gebührenschuldner regelmäßig der gerichtlichen Kontrolle unterzogen werden. Noch vor dem materiellen Satzungsinhalt kommt in der gerichtlichen Überprüfung insbesondere der Frage eine entscheidende Bedeutung zu, ob die Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Verfahren zum Erlass der Satzung eingehalten sind.

Das Seminar soll anhand der grundlegenden und aktuellen Rechtsprechung einen Überblick über die in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis maßgeblichen Verfahrens- und Formanforderungen verschaffen.

Auf dieser Veranstaltung treffen Sie
Leiter(innen) und Mitarbeiter(innen) der Bauverwaltungs-, Tiefbau-, Rechts- und Rechnungsprüfungsämter, der Kämmereien, Gemeindeaufsichtsämter, ferner der Liegenschaftsverwaltungen sowie alle, die mit der Erstellung/Änderung einer Satzung zu tun haben.

Inhaltlich zuständig

Petra Rösler

Tel.: 0341 98489-24
proesler@vhw.de

Organisatorisch zuständig

Elke Matz

Tel.: 030 390473-320
Fax: 030 390473-390
gst-bb@vhw.de

Silke Matter

Tel.: 030 390473-325
Fax: 030 390473-390
smatter@vhw.de

Dragana Kurtisevic

Tel.: 030 390473-311
Fax: 030 390473-390
dkurtisevic@vhw.de

Anschrift

vhw-Geschäftsstelle Berlin/Brandenburg
Fritschestraße 27/28
10585 Berlin

Veranstaltungsort