Logo Bundesverband für Wohnen und StadtentwicklungPlanfeststellungsverfahrens in der kommunalen Praxis am 12.11.2020 in Leipzig (SN202104)

Veranstaltungsdetails

Planfeststellungsverfahrens in der kommunalen Praxis (SN202104)

Allgemeines Verwaltungshandeln, Präsenzveranstaltung

Referent:
Dr. Sven Kreuter
Zeit/Ort:
12.11.2020 in Leipzig
Bundesland:
Sachsen
Nicht-Mitglieder
€ 395,00
vhw-Mitglieder
€ 335,00
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AGB Programm-Download Auf die Merkliste

Referent

Dr.                                                          Sven Kreuter

Dr. Sven Kreuter

Rechtsanwalt in der auf Verwaltungsrecht spezialisierten Fachkanzlei Füßer & Kollegen, Leipzig

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Inhalte

Straßen, Radwege, Straßenbahnen, Eisenbahnen, Energieleitungen, Hochwasserschutzanlagen und Gewässer: der Neu-und Umbau vieler Infrastrukturvorhaben wird durch Planfeststellungen bzw. -genehmigungen geregelt.

Kommunen sind an ihnen entweder als Vorhabenträger, Träger öffentlicher Belange oder Betroffene beteiligt oder müssen Verfahrensschritte selber durchführen. Im Planfeststellungsverfahren werden weitreichende Entscheidungen getroffen - sowohl für den Vorhabenträger als auch für die Betroffenen. Das Verfahrensrecht ist in den vergangenen Jahren immer wieder vom Gesetzgeber mit dem Ziel der Beschleunigung geändert worden. Zuletzt ist das Verfahrensrecht im VwVfG stärker vereinheitlicht und es sind die Sonderregelungen in den Fachplanungsgesetzen abgebaut worden. Im Zuge der Energiewende sind wiederum neuartige Verfahrensregelungen eingeführt worden, die vermutlich die Zukunft des Planfeststellungsrechts aufzeigen.

Insbesondere Planungsbetroffene müssen ihre Beteiligungsmöglichkeiten bereits im Verfahren nutzen, wenn ihre Rechte gewahrt bleiben sollen. Unter anderem soll erörtert werden:

  • Welche besondere Bedeutung hat die Planfeststellung im System der Vorhabenzulassungen? Was sind die Unterschiede und Verbindungen zur kommunalen Bauleitplanung oder sonstigen Genehmigungsverfahren?
  • Wie läuft das Verfahren ab, was ist zu beachten und wie gelingt es, die eigenen Rechtspositionen rechtzeitig zur Geltung zu bringen?
  • Welche Folgen haben Fehler im Verfahren und wie können sie behoben werden?

Das Seminar will die grundlegenden Vorgaben des Verwaltungsverfahrensgesetzes für Planfeststellungsverfahren systematisch und praxisgerecht erläutern und anhand aktueller Rechtsprechung verdeutlichen. Den Teilnehmern wird es dadurch ermöglicht, mit den Vorgaben des Gesetzes sicher umzugehen und ihre Rechte im Planfeststellungsverfahren zu wahren.

Gesundheitsschutz hat Priorität

Informationen über Maßnahmen zum Infektionsschutz bei Präsenzveranstaltungen finden Sie hier.
Auf dieser Veranstaltung treffen Sie

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Landesbehörden und Landkreisen,
Städten und Gemeinden, die mit Planfeststellungsverfahren befasst oder von
diesen betroffen sind; Fachleute aus Planungsbüros, Interessierte aus Verbänden
und Entscheidungsgremien sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.

Inhaltlich zuständig

Petra Rösler

Tel.: 0341 98489-24
proesler@vhw.de

Organisatorisch zuständig

Heike Slapio

Tel.: 0341 98489-10
Fax: 0341 98489-11
gst-sn@vhw.de

Rika Tsobanidis

Tel.: 0341 98489-0
Fax: 0341 98489-11
rtsobanidis@vhw.de

Anschrift

Region Ost vhw-Geschäftsstelle Sachsen
Grassistraße 12
04107 Leipzig

Veranstaltungsort