Logo Bundesverband für Wohnen und StadtentwicklungStraßenentwässerung durch Kommunen und Zweckverbände - Zuständigkeiten und Refinanzierungsmöglichkeiten am 21.11.2019 in Potsdam (BB194311)

Veranstaltungsdetails

Straßenentwässerung durch Kommunen und Zweckverbände - Zuständigkeiten und Refinanzierungsmöglichkeiten (BB194311)

Abgaben-, Gebühren-, Beitragsrecht

Referenten:
Dipl.-Verww. Wolfgang Belz, Rainer Kühne
Zeit/Ort:
21.11.2019 in Potsdam
Bundesland:
Brandenburg
vhw-Mitglieder
€ 310,00
Nicht-Mitglieder
€ 375,00
Zur Buchung
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Referenten

Dipl.-Verww. Wolfgang Belz

Geschäftsführer der COMUNA - Gesellschaft für Kommunal- und Wirtschaftsberatung mbH, Kiel u.a., Mitautor eines Kommentars zum KAG des Landes Schleswig-Holstein

Weitere Veranstaltungen mit diesem Referenten finden
Rainer Kühne

Rainer Kühne

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kanzlei SWKH Rechtsanwälte, Berlin. Das Büro ist spezialisiert auf Fragen der Ver- und Entsorgungswirtschaft.
Herr Kühne ist Mitautor eines Kommentars zum KAG Brandenburg.

Weitere Veranstaltungen mit diesem Referenten finden

Inhalte

Durch verstopfte Straßenabläufe, wiederkehrende Starkregenereignisse und marode Straßenentwässerungssysteme werden Sie als Kommunen, Straßenbaulastträger und involvierte Zweckverbände zum zeitnahen Handeln gezwungen.
Im Seminar erhalten Sie Entscheidungshilfen und Rechtsauskunft, um als Aufgabenträger planerische Entscheidungen und Finanzierungsmöglichkeiten auszuloten.
Unverzichtbar ist zunächst die Klärung, in wessen Eigentum die Entwässerungsanlagen stehen und wer für deren Erneuerung, Unterhaltung und Reinigung überhaupt zuständig ist. Weiterhin erhalten Sie eine Übersicht in welchen Fällen das Straßenoberflächenwasser der kommunalen Abwasserbeseitigungspflicht unterliegt und wie weit die Überlassungspflichten reichen.
Anschließend wird die Frage der soliden Finanzierung und rechtssicheren Refinanzierung der erforderlichen Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen erörtert. Die Erhebung von Gebühren, Entgelten, Erschließungsbeiträgen oder Umlagen sowie mögliche Kostenbeteiligungen anderer Straßenbaulastträger, etwa nach ODR, im Zusammenhang mit der Straßenoberflächenentwässerung sollen im Seminar erörtert und geklärt werden.

Auf dieser Veranstaltung treffen Sie

Leiter(innen) und Mitarbeiter(innen) von Bauverwaltungs-, Straßenbau-, Rechts- und Rechnungsprüfungsämter, der Kämmereien und Liegenschaftsämter sowie der Kommunalaufsicht. Von Interesse ist das Seminar auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abwasserzweckverbänden sowie für Grundstücksverwalter und -eigentümer.

Inhaltlich zuständig

Antje Baumgarten

Tel.: 030 39 04 73 - 490
abaumgarten@vhw.de

Organisatorisch zuständig

Elke Matz

Tel.: 030 390473-320
Fax: 030 390473-390
gst-bb@vhw.de

Silke Matter

Tel.: 030 390473-325
smatter@vhw.de

Dragana Kurtisevic

Tel.: 030 390473-311
dkurtisevic@vhw.de

Anschrift

vhw-Geschäftsstelle Berlin/Brandenburg
Fritschestraße 27/28
10585 Berlin

Veranstaltungsort