Logo Bundesverband für Wohnen und StadtentwicklungStraßenverkehrssicherungspflicht - Praktische Hinweise für Kommunen zur effektiven Gefahrenabwehr am 11.05.2020 in München (BY202052)

Veranstaltungsdetails

Straßenverkehrssicherungspflicht - Praktische Hinweise für Kommunen zur effektiven Gefahrenabwehr (BY202052)

Allgemeines Verwaltungshandeln, Verkehrsplanung & Straßenrecht

Referenten:
Dr.-Ing. Horst Hanke, Dr. iur. Dr. phil. Franz-Rudolf Herber
Zeit/Ort:
11.05.2020 in München
Bundesland:
Bayern
vhw-Mitglieder
€ 310,00
Nicht-Mitglieder
€ 375,00
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Referenten

Dr.-Ing.                                                     Horst Hanke

Dr.-Ing. Horst Hanke

Ltd. Ministerialrat im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Saarbrücken, Vorsitzender der Länderfachgruppe Straßenbetrieb und Fachausschuss-Vorsitzender im Verband Kommunaler Unternehmen (VKS im VKU)

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Dr. iur. Dr. phil.                                           Franz-Rudolf Herber

Dr. iur. Dr. phil. Franz-Rudolf Herber

Akademischer Direktor Dr. jur. Dr. phil. Franz-Rudolf Herber,
lehrt an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg u.a. Infrastrukturrecht; er ist Herausgeber eines Standardwerks für Straßenbaurecht und Redakteur der Straßenverkehrs-Richtlinien.

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Inhalte

Die Straßenverkehrssicherungspflicht ist eine gesetzliche Verpflichtung, die den Kommunen als Straßenbaulastträger eine Fülle von Pflichten aufgibt. Sofern
diese Pflichten nicht "just in time" oder lediglich unvollständig erfüllt werden, können im Schadensfalle die Straßennutzer/innen die Kommunen mit Schadensersatzforderungen überziehen (Außenverhältnis); die Kommunen ihrerseits können unter bestimmten Maßgaben Regress von ihrem Personal
fordern (Innenverhältnis).

Im Rahmen des angebotenen Seminars werden die Rechtslage und die Verpflichtungen der Kommunen zu einer effektiven Wahrnehmung der Straßenverkehrssicherungspflicht fallgruppenbezogen dargestellt. Anhand von ausgewählten Fallbeispielen aus der einschlägigen Rechtsprechung werden
praktische Hinweise für eine gefahrenabwehrbezogene Betreuung der Straßen und Anlagen gegeben, die auch auf eine begleitende Dokumentation zurückgreift.

Durch professionelle Organisation sollten die Kommunen eine möglichst regelmäßige Kontrolle und Überwachung ihrer Straßen und Anlagen sicherstellen
und etwaige Gefahrstellen schon in ihrer Entstehung abstellen. Der Dokumentation dieser Kontrollaufgaben kann in einem Gerichtsverfahren eine entscheidende Rolle zukommen, um mögliche Ansprüche erfolgreich abwehren zu können.

Das Seminar ist mithin für alle diejenigen sehr geeignet, die in Kommunen Verantwortung für die alltägliche Wahrnehmung der Straßenverkehrssicherungspflicht tragen (Bauämter, Bauhöfe) und diejenigen, die für die Bearbeitung von Schadensersatzansprüchen zuständig sind (Rechts- und Ordnungsämter).

Neben der seminaristischen Vermittlung des Stoffes, bei dem sehr viel Wert auf Fragen und Diskussionen in der Gruppe gelegt wird, bietet das Seminar
auch sehr gute Gelegenheit für den fachlichen Austausch und interessante Gespräche unter Kolleginnen und Kollegen. Die Fallgruppen werden auch an Hand von Bildmaterial erläutert. Eigene Fallbeispiele können von den Teilnehmer/ innen gerne eingebracht werden.

Auf dieser Veranstaltung treffen Sie
Mitarbeiter/innen der Kommunen, die verantwortlich sind für die alltägliche Wahrnehmung der Straßenverkehrssicherungspflicht (Bauämter, Bauhöfe) und diejenigen, die für die Bearbeitung und Abweisung von Schadensersatzansprüchen (Rechts- und Ordnungsämter) zuständig sind.

Inhaltlich zuständig

Yves Müller

Tel.: 030 390473-410
ymueller@vhw.de

Organisatorisch zuständig

Susanne Behrens

Tel.: 089 212665-47
Fax: 089 291639-32
gst-by@vhw.de

Silke Frasch

Tel.: 089 291639-30
Fax: 089 291639-32
gst-by@vhw.de

Caroline Hummitzsch

Tel.: 089 291639-31
Fax: 089 291639-32
gst-by@vhw.de

Anschrift

vhw-Geschäftsstelle Bayern
Josephsplatz 6
80798 München

Veranstaltungsort