Städte und Gemeinden als Beteiligte in Planfeststellungsverfahren

Termin: 26.11.2024
Uhrzeit: 9:30 - 16:00 Uhr
Ort | Bundesland: Dortmund | Nordrhein-Westfalen
VA-Typ | Nr.: Präsenzveranstaltung | NW244002
Dozent: Dr. Martin J. Ohms

Programm-Infos

Nicht-Mitglieder
€ 435,00*

vhw-Mitglieder
€ 370,00*

(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG

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Dozent

Dr. Martin J. Ohms

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Ohms Rechtsanwälte, Kanzlei für Umwelt, Energie- und Klimaschutzrecht, Berlin. Herr Dr. Ohms hat sich auf Fragen des Umwelt-, Energie- und Klimaschutzrechts spezialisiert. Er arbeitet schwerpunktmäßig im Wirtschaftsverwaltungsrecht, insbesondere im Umweltrecht und den angrenzenden Bereichen des Energierechts und des Enteignungsrechts sowie dem Recht der Amtshaftung. Er begleitet zahlreiche Bauleitplanverfahren sowie Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte, Industrie- und Gewerbeanlagen.

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Inhalte

In Anbetracht einer Vielzahl in Deutschland benötigter Infrastrukturen (Straße, Schiene, Strom- und Gasleitungen, Hochwasserschutz) sind zahlreiche Städte und Gemeinden von komplexen Planungen betroffen.
Dabei stellen sich für kommunale Körperschaften insbesondere folgende Fragen:

Welche Verfahrensrechte bzw. Verfahrenspflichten bestehen für kommunalen Körperschaften?
Wie können die betroffenen Städte und Gemeinden ihre Interessen wahren, ohne zum "Objekt" einer Planfeststellung zu werden?
Worauf ist im Hinblick auf die kommunale Bauleitplanung, gemeindliche Straßen und Wege, die sonstige kommunale Aufgabenwahrnehmung, vor allem im Hinblick auf kommunale Einrichtungen, zu achten?

Das Seminar wird diese Fragen beantworten und zugleich praktische Empfehlungen geben, wie sich Städte und Gemeinden interessengerecht und rechtmäßig verhalten können.

Gern können Sie bis zwei Wochen vor dem Seminar unter Angabe der Seminarnummer Fragen bei fortbildung@vhw.de einreichen und so aktiv an der Gestaltung der Veranstaltung mitwirken.

Gesundheitsschutz hat Priorität

Informationen über Maßnahmen zum Infektionsschutz bei Präsenzveranstaltungen finden Sie hier.

Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Landesbehörden und Landkreisen, Städten und Kommunen, die mit Planfeststellungsverfahren befasst oder von diesen betroffen sind; Fachleute aus Planungsbüros, Interessierte aus Verbänden und Entscheidungsgremien sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.

Hinweise

Über die Veranstaltung stellen wir Ihnen eine Teilnahmebescheinigung über 5 Vortragsstunden aus. Diese ist auch geeignet zur Vorlage bzw. Anerkennung nach § 15 FAO bei der jeweiligen Rechtsanwaltskammer sowie zur Anerkennung nach § 34c Abs. 2a GewO i. V. m. § 15b MaBV bei der hierfür zuständigen Behörde.

Die Anerkennung der Veranstaltung als Pflichtfortbildung durch die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen und Ingenieurkammer Bau NRW wird beantragt.

Info Pflichtfortbildungen: www.vhw.de/fortbildung/pflichtfortbildungen