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Bescheidtechnik - Erlass, Änderungen und Aufhebung von Bescheiden durch die Ausgangsbehörde

Sven Müller-Grune
2. Auflage, 110 Seiten, DIN A5 broschiert
Bonn, August 2015

Einzelpreis: 25,50 € zzgl. Versandkosten
ISBN: 978-3-87941-966-1

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Bescheide geben Verwaltungsakten eine Gestalt

Sie sind Qualitätsausweis der behördlichen Verwaltungstätigkeit. Woher wissen Mitarbeiterin und Mitarbeiter aber, wie ein solcher Bescheid äußerlich und inhaltlich zu gestalten ist? Gesetzliche Vorgaben über Inhalt und Aufbau eines Bescheides existieren nicht. Dennoch besteht keine vollkommene Freiheit für die Gestaltung des Bescheides. Der rechtliche Maßstab ergibt sich vielmehr aus dem Inhalt der durch den Bescheid verkörperten Verwaltungstätigkeit selbst. Das Verwaltungsverfahrensrecht sowie teilweise das Verwaltungsprozessrecht enthalten Vorgaben, deren Berücksichtigung oder Nichtberücksichtigung unmittelbaren Einfluss auf die rechtliche Bewertung des Bescheides haben.

Der Aufbau des Bescheides

wird mit dem vorliegenden Buch nach klassischem Verständnis anhand der Vorgaben des Verwaltungsverfahrensrechts erläutert; auf Verfahrensvorschriften des Sozialrechts, des Ordnungswidrigkeitenrechts und des Steuerrechts wird jeweils verwiesen. Ziel ist es, in klarer Sprache einen leicht verständlichen, handlichen und übersichtlichen Ratgeber für ein schnelles Nachschlagen anzubieten. Dem dienen die klare Strukturierung und das Stichwortverzeichnis. Sowohl der Übersichtlichkeit als auch der Anwenderfreundlichkeit dieses Ratgebers Rechnung tragend wurde auf eine Darstellung akademischer Streitfragen verzichtet. Ebenfalls erfolgt eine Beschränkung auf den durch die Ausgangsbehörde zu erstellenden Bescheid, wobei Änderungen innerhalb und außerhalb eines Rechtsbehelfsverfahrens ebenfalls erläutert werden. Rechtsprechung findet nur Erwähnung, soweit dies der Verdeutlichung von Beispielen oder der Klarstellung aktueller Probleme des Verwaltungsverfahrensrechts dient. Für eine vertiefende Einarbeitung folgt ein Anhang mit praxistauglichen Literaturempfehlungen.

Eine Anwendungshilfe für die Praxis

Das in zweiter Auflage erscheinende Buch beruht auf der Weiterentwicklung von Unterlagen, welche der Autor im Rahmen seiner Vortragstätigkeiten für den vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. entwickelt hat. Es reflektiert damit u. a. die dabei gemeinsam mit den Teilnehmern diskutierten Probleme. Tragendes Anliegen dieser Veranstaltungen war und ist es, den Teilnehmern das Verwaltungsverfahrensrecht in seiner praktischen Umsetzung "gerichtsfest" zu vermitteln bzw. es gemeinsam mit den Teilnehmern wiederholend zu vertiefen. Naturgemäß erfolgt dabei eine Konzentration auf den Verwaltungsakt als Hauptinstrument behördlichen Handelns, wobei der Autor seine Erfahrungen als Dozent, als Berater kleinerer und mittlerer Kommunalverwaltungen sowie als ehemaliger Prozessvertreter einfließen lässt.

In der nun vorliegenden zweiten Auflage wurden nach In-Kraft-Treten des E-Government-Gesetzes (EGovG) des Bundes vom 25. Juli 2013 einschließlich der damit einhergehenden Änderungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes (§§ 3a, 37 VwVfG) die Ausführungen zu den elektronischen Bescheiden umfassend ergänzt und überarbeitet. Das ermöglicht auch Mitarbeitern von Landes- und Kommunalbehörden eine frühzeitige Einarbeitung in die Materie, da die Verabschiedung entsprechender E-Government-Gesetze durch die Bundesländer nur noch eine Frage der Zeit ist. Ergänzungen zum Haftungs- und Duldungsbescheid sowie redaktionelle Änderungen runden die Überarbeitung für die zweite Auflage ab.

Der Autor

ist ehemaliger Fachanwalt für Verwaltungsrecht und u. a. Professor für öffentliches Recht an der Fachhochschule Schmalkalden.