Wer macht morgen noch Kommunalpolitik – diese Frage stand Mitte Juni im Mittelpunkt einer Fachtagung des vhw mit der Hochschule Harz in Wernigerode. Es waren sieben produktive Stunden mit Impulsvorträgen, vier Workshops, einer Podiumsdiskussion und Einblicken aus Verwaltung, Kommunalpolitik, Verbänden, Bildungswerken und Wissenschaft.
Das Wichtigste auf einen Blick
- Kommunalpolitisches Ehrenamt im Fokus: Impulsgebende diskutierten Ursachen und Lösungsansätze für rückläufiges Engagement
- Handlungsspielräume in Kommunen werden immer enger – mit Folgen für lokale Demokratie, sozialen Zusammenhalt und Stadtentwicklung
- Datenlage zum Kandidaturverhalten auf Gemeindeebene ist bundesweit lückenhaft; regionale Unterschiede erfordern ortsspezifische Lösungen
- Konkrete Maßnahmen wie Hybridformate, veränderte Sitzungszeiten und bessere Kommunikationskultur als Ansätze identifiziert
Die beiden Tagungsgastgeber Christian Höcke (Seniorwissenschaftler vhw) und Prof. Dr. Oliver Junk (Hochschule Harz) hatten zwölf Impulsgebende eingeladen, vor Ort ihre Sicht auf das Thema „Kommunalpolitisches Ehrenamt“ zu teilen. Darunter Dr. Katrin Cholotta, Leiterin der Abteilung „Demokratie und Engagement“ im Arbeitsstab der Ostbeauftragten der Bundesregierung, die Beigeordnete des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt Inga Otte-Sonnenschein, das Forschungsteam Prof. Dr. Astrid Lorenz und Dr. Hendrik Träger von der Universität Leipzig sowie Bürgermeister, Stadträtinnen und Stadträte.
Den Ausgangspunkt bildet eine angespannte Lage in vielen Kommunen: Handlungsspielräume werden enger, die Diskussionskultur leidet, das allgemeine Interesse an Engagement in kommunalen Räten ist zu gering. Das alles hat Auswirkungen – sowohl auf die lokale Demokratie und den sozialen Zusammenhalt als auch auf Prozesse der Stadtentwicklung. Stadt- und Gemeinderäte sind elementarer Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung. Daher braucht es in allen Kommunen engagierte Personen, die auch in Zukunft Entwicklungsprozesse vor Ort anschieben, mittragen und zusammen mit der Verwaltung gestalten.
Wir brauchen keine pauschalen Antworten, sondern wir müssen genau hinschauen – auf Rahmenbedingungen und Prozesse vor Ort.
Christian Höcke ordnete in seinem Vortrag die bundesweiten Zahlen und Entwicklungen des ehrenamtlichen kommunalpolitischen Engagements ein. „In vielen Bundesländern fehlen belastbare Zahlen zur Entwicklung der Kandidaturen auf Gemeindeebene. Dort, wo es sie gibt, zeigen sich sehr unterschiedliche Trends", erläuterte er. "Deshalb brauchen wir keine pauschalen Antworten, sondern wir müssen genau hinschauen – auf Rahmenbedingungen und Prozesse vor Ort.“
In der Workshop-Phase der Fachtagung, die von Christian Höcke und Sebastian Beck (Seniorwissenschaftler vhw) moderiert wurde, tauschten sich die Teilnehmenden darüber aus, wie sich mehr Menschen fürKommunalpolitik gewinnen lassen und welche Rahmenbedingungen es braucht, damit Engagement bleibt. Dabei zeigte sich, dass es viele gute Ideen gibt: Veränderte Sitzungszeiten oder die Nutzung hybrider Formate gehören ebenso dazu wie eine Stärkung der Sitzungskultur und Kommunikationsprozesse. Doch auch die strukturellen Rahmenbedingungen für kommunalpolitisches Engagement gehören auf den Prüfstand. Der vhw wird sich mit diesem wichtigen Thema weiterhin intensiv beschäftigen.