Ausgangslage
Die Kleinstädte Eilenburg und Wurzen (Sachsen), Osterburg (Sachsen-Anhalt), Großräschen (Brandenburg) und Bad Berleburg (Nordrhein-Westfalen) bilden zusammen mit dem vhw e. V. (wissenschaftliche Begleitung) das Modellvorhaben „Lokale Demokratie gestalten – Beteiligungspraxis zur Stadtentwicklung in Kleinstädten“. Das Modellvorhaben ist im Rahmen der „Pilotphase Kleinstadtakademie“ Teil des Forschungsfeldes „Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt)“ und befasst sich mit den Möglichkeiten der Förderung, Weiterentwicklung und Verstetigung kommunaler Beteiligungsinstrumente sowie Engagement- und Beteiligungsstrukturen in der Kleinstadtentwicklung.
Mit dem Projekt werden unterschiedliche Herausforderungen in den Projektkommunen adressiert, die im Kontext gesamtstädtischer Entwicklungsprozesse behandelt werden sollen:
Erstens die Beobachtung, dass verschiedene Bevölkerungsgruppen mit herkömmlichen Beteiligungsinstrumenten kaum noch erreicht werden. Dadurch besteht die Gefahr von Vertrauens- und Legitimationsverlusten gegenüber der Kommunalpolitik und Verwaltung, einhergehend mit einer enttäuschten Abkehr von demokratischen Grundwerten und Selbstverständnissen.
Zweitens wird die Notwendigkeit gesehen, Teilräume der Kernstädte, aber auch umliegende Ortsteile und dort lebende Bewohnerinnen und Bewohner, in ihrer Selbstwirksamkeit, aktiven Mitgestaltung und Teilhabe an Stadtentwicklungsprozessen zu stärken und damit den Zusammenhalt in der Kommune zu fördern.
Ziele
In dem Vorhaben werden zunächst die Erfahrungen der jeweiligen Kommunen mit Beteiligungsprozessen untersucht und ausgetauscht. Darauf aufbauend sollen, entlang spezifischer lokaler Entwicklungsthemen, neue Ansätze und Instrumente entwickelt und erprobt werden, die den Zusammenhalt und den Gemeinsinn fördern, das Vertrauensverhältnis zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung stärken sowie die Zusammenarbeit zwischen Kernstädten und Ortsteilen verbessern.
Das Projekt zielt – jeweils mit Blick auf eine gemeinwohlorientierte Kleinstadtentwicklung – dabei vor allem ab auf:
- die Einbeziehung und Ansprache unterschiedlicher gesellschaftlicher Sozialgruppen, insbesondere der schwer erreichbaren Teile der Stadtbevölkerung in die Engagement- und Teilhabestrukturen,
- die konstruktive Zusammenarbeit und den Austausch „auf Augenhöhe“ zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Zivilgesellschaft sowie Politik und Verwaltung in der ganzen Stadt und deren Teilräumen,
- die Förderung des Ausgleichs und der Vermittlung zwischen den verschiedenen Interessen und Ansprüchen an die kommunalen Entwicklungsziele,
- die Stärkung der lokalen Demokratie.
Während der Projektlaufzeit ist, u. a. im Rahmen von Transferwerkstätten, ein intensiver Austausch zwischen den Kommunen vorgesehen, um von den gegenseitigen Erfahrungen zu lernen. Zudem sollen übertragbare Ergebnisse für die Weiterverwendung in anderen Kleinstädten erarbeitet werden.
Zum Projekt "Pilotphase Kleinstadtakademie":
Deutschland ist mit über 2100 Kleinstädten ein Land der Kleinstädte. Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) setzen sich im Rahmen der Initiative „Kleinstädte in Deutschland“ und mit der Kleinstadtakademie für eine Stärkung der praxisorientierten Forschungen und dem Erkenntnisgewinn durch einen interdisziplinären Akteurskreis zur Entwicklung von Handlungsempfehlungen und -optionen für und von Kleinstädten ein.
Bundespräsident a. D. Joachim Gauck zum Projekt
Auf dem Digital-Kongress Lokale Demokratie "Gemeinsam Stadt gestalten" des vhw am 8. Juni 2021 nahm Bundespräsident a. D. Joachim Gauck in seiner Festrede auf das Projekt Bezug.
Das Video der Rede finden Sie hier, das Redemanuskript hier
(...) Umso mehr bewundere ich all jene, die nicht warten, bis andere bessere Regeln erkämpft haben, sondern die sich selbst als Veränderer verstehen und lokale Demokratie gestalten, Menschen in Vereinen, Räten, Sportmannschaften, Flüchtlingshelfer, Lesepaten. Menschen voller Tatendrang, um die Kommunen lebenswert zu machen, und voller Ideen für neue, bessere Lösungen. Nehmen wir zum Beispiel das Pilotprojekt „Kleinstadt-Akademie“, an dem fünf deutsche Kleinstädte wie z.B. Bad Berleburg oder Großräschen teilnehmen. Sind es doch gerade unsere Kleinstädte, die vor großen demografischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen stehen und daher besondere Unterstützung in ihrer Entwicklung benötigen. Durch Zusammenarbeit, Beratung und Vernetzung wird in dieser Initiative die Kleinstadt als Wohn- und Wirtschaftsstandort gestärkt und so verhindert, dass unsere Kommunen zu „einsamen Landstrichen“ werden. Aus den Erkenntnissen der Pilotphase entsteht eine „Kleinstadt-Akademie“, in der Städte mit- und voneinander lernen und selbstständig an ihrer Zukunftsfähigkeit als Orte hoher Lebensqualität und eines besonderen Lebensgefühls arbeiten. (...)
Pressestimmen zum Projekt
Debatte um Gesellschaftsrat: Das Beispiel Osterburg
Deutschlandfunk Kultur, Aus der Sendung Studio 9, 19. April 2023, 18:08 Uhr, 06:53 Minuten
Osterburg hat Bürgerrat für Klimaschutz
MDR Sachsen-Anhalt, Bericht über ersten Bürgerrat in Sachsen-Anhalt, 14. April 2023
Bad Berleburg: Stadt startet innovative Schnitzeljagd
Westfalenpost, 31. März 2023
Klimabürger setzen auf Dialog
Altmark Zeitung (€), 30. März 2023
Klimaschutz - Bürgerrat Osterburg gibt 34 Empfehlungen für mehr Grün
Volksstimme (€), 30. März 2023
Jugend pocht auf eigene Stimme
Altmark Zeitung (€), 16. März 2023
"Neue Wirklichkeit nicht außer Acht". Jugend-Studie debattiert: Praktiker rät zu Angeboten
Altmarkzeitung (€), 7. Juli 2022
Wie die Stadt Osterburg mit einer Jugendstudie umgehen will
Volksstimme (€), 7. Juli 2022
Was junge Osterburger vermissen: Wissenschaftler stellen Studie vor
Volksstimme (€), 30. März 2022
Bad Berleburg wird Teil der Kleinstadtakademie
Siegener Zeitung, 7. Juli 2021
