Ausgangslage
Bevor neue Gesetze in Kraft treten, ist ein Praxistest sinnvoll: Wie wirken sich geplante Regelungen im kommunalen Alltag aus? Dieser Frage gehen der vhw und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Rahmen eines Planspiels zur BauGB-Novelle 2025/2026 nach. Das Planspiel ist eine etablierte Methode der Gesetzesfolgenabschätzung. Die beteiligten Kommunen wenden die geplanten Regelungen auf konkrete Fälle an – so, als ob die Normen bereits in Kraft wären. Auf diese Weise lassen sich Stärken und Schwächen der Entwürfe frühzeitig identifizieren, bevor sie rechtskräftig werden.
Ziel
Im Mittelpunkt des Planspiels stehen fünf Prüfaspekte: Erreichen die Regelungen das angestrebte Ziel? Sind sie verständlich und eindeutig formuliert? Sind die vorgesehenen Verfahrensabläufe in der Praxis umsetzbar? Welche Anwendungsprobleme treten auf? Und welche Optimierungsmöglichkeiten lassen sich ableiten?
Seit Mitte April befassen sich sechs Kommunen unterschiedlicher Größe mit dem Gesetzesentwurf– von der Kleinstadt bis zur Großstadt. Gemeinsam mit den kommunal Verantwortlichen wird in vor-Ort-Termine und online-Formaten anhand eines strukturierten Prüfprogramms untersucht, welche Auswirkungen die Gesetzesentwürfe in der Praxis hätten.
Die Erkenntnisse aus den sechs Kommunen werden in gemeinsamen Workshops mit dem Bundesbauministerium diskutiert und anschließend in einem Endbericht zusammengefasst. Dieser liefert fachlich fundierte, praxisorientierte Empfehlungen, die anschließend im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren Berücksichtigung finden sollen.
