Wie läuft der Bau-Turbo vor Ort an? Welche Potenziale entfaltet er – und wo stößt er (noch) an Grenzen? Diese Fragen standen im Fokus einer Arena auf dem 19. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik Mitte September in Köln. Veranstalter waren das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), der Deutsche Städtetag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Als Teil des Projektteams des Umsetzungslabors zum Bau-Turbo gestaltete der vhw mit dem difu und forward den Austausch zwischen kommunalen Praktikern, Fachwelt und Politik mit rund 120 Teilnehmenden.
Das Wichtigste auf einen Blick
- Vor Ort spielt der Bau-Turbo vor allem in der Innenentwicklung und Nachverdichtung, aber auch im Umbau eine Rolle.
- Die Neuregelungen bergen ein Beschleunigungspotenzial – um Qualitäten zu sichern, sind zugleich kommunale Leitlinien und informelle Vorabstimmungen zentral.
- Vertiefte Kooperation: In den Kommunen arbeiten insbesondere Stadtplanung und Bauaufsicht aufgrund des Bau-Turbos enger zusammen.
Die neuen Instrumente des Bau-Turbo können nicht nur zu einer Beschleunigung des Wohnungsbaus beitragen, sondern auch im Sinne eines „Umbau-Turbo“ Chancen für Nachverdichtung und Umnutzungen bieten. Die kommunale Planungshoheit sichert dabei, dass städtebauliche und planerische Qualitäten gewahrt bleiben. Das betonte Sören Bartol, parlamentarischer Staatssekretär im BMWSB, zu Beginn der Zukunftsarena.
Erste Auswertungen zum Bau-Turbo-Geschehen in München, Trier, Duisburg, Rüdersdorf und dem Landkreis Nienburg/Weser durch Bernhard Faller (vhw) zeigen: Die Kommunen treiben vor allem Vorhaben der Innenentwicklung, Nachverdichtung und Umnutzung konkret voran. Dabei spielt die befristete Sonderregelung in § 246e BauGB eine untergeordnete Rolle: Lediglich 14 % der Vorhaben werden auf dieser Basis beurteilt, der überwiegende Teil soll hingegen über die auf Dauer angelegten erweiterten Spielräume in § 31 und § 34 ermöglicht werden.
Geplant werden vor Ort sowohl Einfamilienhäuser als auch kleinere und größere Mehrfamilienhäuser. Der Geschosswohnungsbau dominiert deutlich – lediglich in 23 % der Vorhaben sollen ausschließlich oder überwiegend Einfamilienhäuser umgesetzt werden. Mit 79 % werden derzeit überwiegend Neubauvorhaben mittels Bau-Turbo projektiert. Viele Vorhaben entstehen auf vormals wohnbaulich oder gewerblich genutzten Flächen (69 % der Fälle). Es zeigte sich aber auch, dass sich etliche Projekte noch in der informellen Vorabstimmung befinden. Umso spannender wird ein Blick auf das Umsetzungsgeschehen in den kommenden Monaten und Jahren.
In parallel stattfindenden Arbeitsgruppen standen schließlich konkrete Umsetzungsfragen im Fokus: Wie kann der Bau-Turbo auch bei größeren Quartiersentwicklungen eingesetzt werden? Welche Chancen bieten sich im Außenbereich? Welche Rolle spielen informelle Vorgespräche und wie organisiert man die Zustimmung in der Gemeinde? Wie sichert man vor Ort die Planungskultur? Die Teilnehmenden hatten die Gelegenheit, miteinander in den kollegialen Austausch zu treten und gemeinsam erste praktische Erkenntnisse, aber auch offene Fragen zu formulieren. Fachliche Einstiegsimpulse kamen dabei jeweils aus Modellkommunen des Umsetzungslabors bzw. von der Gastgeberstadt Köln.
Zum Abschluss wurden die Arbeitsgruppenergebnisse gemeinsam mit Sören Bartol, Hilmar von Lojewski (Deutscher Städtetag), Bernd Düsterdiek (Deutscher Städte- und Gemeindebund), Eva Herr (Stadtplanungsamt Köln) und Iris Reuther (BDA) reflektiert.