Kommunen informieren und beteiligen Ihre Bürgerinnen und Bürger zu unterschiedlichen Themen. Das geschieht zunehmend digital auf unterschiedlichen Webseiten und Plattformen. Sie erläutern Vorhaben, ermöglichen Kommentare, fragen nach Mängeln, eröffnen Teilhabemöglichkeiten oder weisen auf bürgerschaftliches Engagement hin. Immer mehr Kommunen bemühen sich, diese Informationen an einer Stelle zu bündeln. Das erleichtert den Zugang für die Bürgerinnen und Bürger und kann zudem für interne Verwaltungs-Prozesse sinnvoll sein. Der vhw hat daher eine Studie in Auftrag gegeben, die diese gebündelten Teilhabeangebote untersucht und auswertet.
Das Wichtigste auf einen Blick
• Kommunale Beteiligungsangebote: Immer mehr Kommunen bündeln ihre digitalen Informations- und Partizipationsangebote an einer zentralen Stelle, um Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu erleichtern und interne Verwaltungsprozesse zu optimieren.
• Erfolgsfaktoren: Ausreichende Ressourcen, klare organisatorische Strukturen, gute Koordination, offene Entwicklungsprozesse und eine von Verwaltung, Politik und Gesellschaft getragene Haltung zur Transparenz.
• Verhaltene Nutzung: Digitale Teilhabeangebote dienen hauptsächlich der Information über Beteiligungsmöglichkeiten, interaktive Angebote sind eher selten. Aufgrund mangelnder Bekanntheit und teilweise schwer verständlicher Sprache werden die Angebote insgesamt noch wenig genutzt.
• Forschungsumfang: Die Studie analysierte 45 Kommunen sowie Beteiligungs-Portale von Sachsen und Nordrhein-Westfalen.
Das Ziel der jetzt erschienenen Schriftenreihe Nr. 55 ist es, einen Überblick über Stand und Entwicklung der Bemühungen zur Integration von digitalen Teilhabeangeboten zu geben. Anhand ausgewählter Beispiele wurde nach den Voraussetzungen für Entwicklung und Betrieb dieser integrierten Angebote gefragt. Es ging vor allem um zwei Fragen: Wie müsste ein kommunales Internetangebot angelegt sein, um den vielfältigen Anforderungen der Stadtgesellschaft an Kommunikations- und Teilhabemöglichkeiten gerecht zu werden? Und wie wäre das in den kommunalen Verwaltungen zu organisieren?
Methodik
Anhand einer Literaturrecherche, einer Online-Umfrage im Netzwerk kommunaler Partizipationsbeauftragter (NeKoPA) sowie eines Werkstattgesprächs wurden 45 geeignete Kommunen für die Untersuchung ausgewählt. Dazu kamen die landesweiten Beteiligungsportale Sachsens und Nordrhein-Westfalens. Dabei zeigte sich bereits eine unerwartet große Vielfalt und Heterogenität.
Anschließend wurden die kommunalen Webseiten und Portale systematisch analysiert, Beteiligungsmodule erfasst, ausgewertet und vergleichend untersucht. Um zusätzlich die praktische Entwicklung und Nutzung der Angebote zu erfassen, wurden in zehn Kommunen leitfadengestützte Interviews mit Verantwortlichen der Stadtverwaltungen geführt und durch Gespräche mit Fachverwaltungen, IT-Dienstleistern, Beratungsunternehmen sowie Betreibern landesweiter Beteiligungsportale ergänzt.
Besonders wird das Angebot erst dann, wenn diese technische
Lösung in einen programmatischen Kontext gestellt
wird – etwa durch Leitlinienprozesse, mit denen das gesamte
kommunale Handeln an Grundsätzen der Bürgerorientierung
ausgerichtet werden soll.
Ergebnisse
Die Digitalisierung kommunaler Teilhabe entwickelt sich als fortlaufender Lernprozess und wurde durch äußere Impulse wie Smart-City-Prozesse oder die Corona-Pandemie beschleunigt.
Insgesamt zeigt die Studie eine große Dynamik und Heterogenität sowie verstärkte Bemühungen der Kommunen auf, durch digitale Möglichkeiten die lokale Demokratie zu stärken. Inhaltlich dienen die digitalen Teilhabeangebote jedoch vor allem der Information über Beteiligungsmöglichkeiten und Planungsverfahren, während interaktive Angebote seltener sind. Sie sind als eine Art Infrastruktur zu verstehen, die die zahlreichen anderen Möglichkeiten zur Kommunikation zwischen Kommune und Öffentlichkeit ergänzen. Die Studie ging daher auch nicht von dem unrealistischen Ziel aus, dass die Kommunen mit digitalen Angeboten „möglichst viele“ oder „alle“ erreichen könnten. In diesem Sinne bleibt die Nutzung der digitalen Teilhabeangebote in den untersuchten Kommunen bislang auch begrenzt, unter anderem wegen selektiver Bekanntheit, einer eingeschränkten Themenrelevanz und teilweise schwer verständlicher Sprache. Die zumeist recht intensive Nutzung der „Mängelmelder“ zeigt jedoch beispielhaft, dass die Eröffnung digitaler Kanäle dennoch sinnvoll und wirkungsvoll sein kann.
Für erfolgreiche digitale Teilhabeangebote sind ausreichende Ressourcen, eine klare organisatorische Verankerung, gute Koordination, offene Entwicklungsprozesse sowie die Verbindung mit weiteren Kommunikationsformen entscheidend. Maßgeblich sind außerdem die Relevanz der Inhalte und eine von Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft getragene Haltung zu Transparenz und demokratischer Beteiligung.