Baurechtsforum NRW

Inhalte

• Stand 10.03. Programmablauf - endgültige Formulierungen sind blau – bei roten Texten muss noch gefeilt werden Mittwoch, 24. Juni 2026 10:00 Uhr: Eröffnung durch den Veranstalter Eva Isabel Spilker 10:15 Uhr bis 11:15 Uhr Nach der BauGB-Novelle ist vor der BauGB-Novelle
  • Rückblick auf den Bau-Turbo
  • Überblick über die Schwerpunkte der aktuellen BauGB- und ROG-Novelle
  • Verfahrensbeschleunigung und -vereinfachung der Planung (Vorrang für den Wohnungsbau, digital only, Fristen- und Präklusionsregeln, Umweltprüfung)
  • Gemeinwohl (Vorkaufsrechte, Umgang mit Problemimmobilien
  • Resilienz und Energieversorgung (Teil-Flächennutzungsplan für erneuerbare Energien, Feuerwehrwachen)
  • Anpassung an den Klimawandel (neue Festsetzungen für Wasser und Grün in der Stadt, Art. 8 EU-Wiederherstellungs-Verordnung)
  • Änderung der BauNVO (Clubs, Einzelhandel)
  Dr. Jörg Wagner 11:15 Uhr bis 12:15 Uhr Viel Lärm um nichts? Kreativer Umgang des Wohnungsbauturbos mit Immissionskonflikten
  • Rechtmäßige Lärmemissionskontingentierung und zulässige Planung in Gemengelagen
  • Neue Festsetzungsmöglichkeiten des § 9 Abs. 1 Nr. 23a BauGB
  Dr. Thomas Lüttgau 12:15 Uhr: Mittagspause 13:15 Uhr bis 14:15 Uhr Neue planungsrechtliche Befreiungs- und Abweichungsmöglichkeiten – Planänderungen durch die Hintertür?
  • Neuer Befreiungstatbestand nach § 31 Abs. 3 BauGB
  • Abweichungsmöglichkeiten vom Einfügen nach § 34 Abs. 3b BauGB
  • sogenannter Bauturbo nach § 246e BauGB
  Professor Dr. Olaf Bischopink 14:15 Uhr bis 15:15 Uhr Das Zustimmungserfordernis nach § 36a BauGB - Entscheidungsspielräume für die Gemeinde?
  • BauTurbo: zusätzliche Befreiungs- und Abweichungsmöglichkeiten vom geltenden Planungsrecht durch §§ 31 Abs. 3 und 34 Abs. 3b
  • Politischer Entscheidungsspielraum des Gemeinderats beim Einvernehmen nach § 36 BauGB?
  • Rechtsanspruch des Bauwilligen auf Zustimmung?  Gerichtliche Überprüfungsmöglichkeit?
  • Was bleibt vom Bauturbo?
  Dr. Nils Gronemeyer 15:15 Uhr: Kaffeepause 15:45 Uhr bis 16:45 Uhr Titelvorschlag: Das Goldschmied Carré: Renaissance eines Kölner Filetstücks
  • Revitalisierung eines historischen Stadtviertels in bester Lage: direkt am Dom
  • Überblick über die geschichtliche Entwicklung
  • Aufgetretene Probleme und gefundene Lösungen
  Matthias Diederich und Stefan Pützkaul 17:00 Uhr: Abmarsch zur Exkursion Richtung Dom zum Goldschmied Carré 1,8 km zu laufen, kein Bustransport geplant, notfalls individuelle Taxis - bitte keine Privatautos: Parkplatzproblem Ab 17:30 Uhr bis 18:30 Uhr: Besichtigung des Goldschmied Carré 18:30 Uhr / 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr Abendessen im Brauhaus, voraussichtlich FRÜH am Dom Donnerstag, 25. Juni 2026 9:00 Uhr bis 10:00 Uhr Weniger (private) Kosten durch weniger (staatliche) Prüfung – Lösung oder Irrglaube? Die formellen Änderungen der BauO NRW aus Sicht der Unteren Bauaufsichtsbehörden Bei den formellen Änderungen sticht die Genehmigungsfiktion heraus. Insgesamt soll der Staat sich weiter zurückziehen:
  • Erweiterung der Freistellung
  • Erweiterung der Verfahrensfreiheit
  • Genehmigungsfiktion
  • Verkürzung der Stellungnahmefrist
  • Erweiterung des Zustimmungsverfahrens
  Manfred Amrehn 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr Änderungen der BauO NRW im Praxischeck: welche neuen (materiellen) Regeln sind geplant?
  • Wo wirken sie und wie?
  • Anhand von konkreten Beispielen oder Übertragung auf worst-case-Situationen werden die Auswirkungen der Regeln vorgestellt, erläutert, diskutiert und vielleicht auch mal ganz freundlich kritisiert.
  • Was bringen die Sonderregelungen zum Bestand? Wo sind sie anwendbar? Braucht es sie oder ist die Situation vielleicht schon geregelt?
  Dirk Baumeister 11:00 Uhr bis 11:30 Uhr: Kaffeepause 11:30 Uhr bis 12:30 Uhr Wie werde ich mein Denkmal los - vom Löschen und Abreißen In Deutschland „verschwindet“ an jedem Tag ein Denkmal, nicht immer legal. Dem Eigentümer droht dann ein hohes Bußgeld. Beide Seiten, Behörde wie Eigentümer, fragen sich:
  • Wie geht Löschung und wie Erlaubnis zum Abriss - zwei grundverschiedene Verfahren
  • Wie geht Rettung in Teilen - vom Einschreiten bei wahrnehmbarem Verfall
  • Wie geht „Zurück in die Zukunft“ - Rückbauverfügung nach unerlaubtem (Teil-)Abriss
  Birgit Herkelmann-Mrowka 12:30 Uhr: Mittagspause 13:30 Uhr bis 14:30 Uhr Immer wieder spannend: Aktuelle Rechtsprechung des OVG NRW - (Nichts) Neues vom Brandschutz - Der Dauerbrenner: Abstandsflächen - Entwässerungsfragen in der Bauleitplanung - bedingte Festsetzungen nach § 9 Abs. 2 BauGB - Bebauungspläne nach § 13a BauGB - § 6 UmwRG bei Nachbarklagen Dr. Birga Teigelack 14:30 Uhr bis 15:00 Uhr: Kaffeepause 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr Podiumsdiskussion: Fragen aller Anwesenden zu Themen der vorangegangenen Vorträge oder auch zu Themen, die nicht Gegenstand der Veranstaltungen waren! 16:00 Uhr Ende der Veranstaltung