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Straßenrecht
Polizei- und Ordnungsrecht

Spezialwebinar: Unerlaubte Sondernutzungen nach Straßen- und Wegerecht - Vorgehensweise für Beseitigungsverfahren und behördliche Anordnungen

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Über diese Fortbildung

Unerlaubte Sondernutzungen im öffentlichen Straßenraum erfordern schnelles und rechtssicheres Handeln – von der Beweissicherung über die Wahl des richtigen Verfahrenswegs bis zur Durchsetzung von Beseitigungsanordnungen. Dieses Spezial-Webinar geht gezielt auf die Vorgehensweise bei Beseitigungsverfahren ein und klärt Zuständigkeiten sowie Schnittstellen zu anderen Rechtsgebieten. Es zeigt, wie Bescheide und Anordnungen unter Einbeziehung aktueller Rechtsprechung fehlerfrei gestaltet werden. Eigene Praxisfälle können vorab eingereicht werden.

Überblick & Details

Lernziele
  • Kompaktes Online-Format – mit Austausch- und Diskussionsmöglichkeit
  • Unerlaubte Sondernutzungen sicher identifizieren und beweissicher dokumentieren
  • Zuständigkeiten bei unerlaubten Sondernutzungen (Ordnungs-, Verkehrs-, Abfallrecht) korrekt abgrenzen
  • Legalisierung oder Beseitigung nach dem gestreckten Verfahren und bei Gefahr im Verzug rechtssicher durchführen
  • Rechtssichere Bescheide und Anordnungen mit korrekter Begründung und Zwangsmittelauswahl erstellen
  • Sofortige Vollziehung anordnen und Vollstreckungsmaßnahmen durchsetzen
  • Aktuelle Rechtsprechung zu unerlaubten Sondernutzungen auf konkrete Fälle anwenden
Für wen ist diese Fortbildung?
Dieses Webinar richtet sich an Beschäftigte in Ordnungsämtern und Bauhöfen, die mit dem Vollzug von Sondernutzungen betraut sind, ferner an Rechtsanwälte sowie Beschäftigte der Straßenbaulastträger.
Technische Voraussetzungen

Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting. Sie haben drei Möglichkeiten zur Teilnahme:

  • App (empfohlen): Laden Sie nach Anklicken des Zugangslinks die Datei webex.exe herunter – voller Funktionsumfang
  • Browser: Ohne Installation, aktuelle Version von Chrome, Firefox, Edge oder Safari
  • Mobil: Webex-App für Android oder iOS

[Video-Leitfaden]

 [Zum Testraum]

Hinweis: Ein aktiver VPN-Zugang kann die Einwahl stören. Bitte deaktivieren Sie VPN oder lassen Sie vhw.webex.com durch Ihre IT-Abteilung freischalten.

Der Kurs findet auf dem vhw Campus statt. Sie erhalten nach Buchung einen persönlichen Zugangslink.

  • Stabile Internetverbindung (min. 16 Mbit/s)
  • PC, Laptop, Tablet oder Smartphone
  • Kopfhörer oder Lautsprecher
  • Aktueller Browser: Chrome, Firefox, Edge oder Safari

Hinweis: Ein aktiver VPN-Zugang kann die Einwahl stören. Bitte deaktivieren Sie VPN oder lassen Sie campus.vhw.de durch Ihre IT-Abteilung freischalten.

Webinar-Termine – Cisco Webex Meeting

  • App (empfohlen), Browser oder Mobil-App
  • Stabile Internetverbindung, Mikrofon und Kamera

[Video-Leitfaden]

 [Zum Testraum]

Digitale Selbsttests

  • Stabile Internetverbindung (min. 16 Mbit/s)
  • PC, Laptop, Tablet oder Smartphone
  • Kopfhörer oder Lautsprecher
  • Aktueller Browser: Chrome, Firefox, Edge oder Safari

Hinweis: Ein aktiver VPN-Zugang kann die Einwahl stören. Bitte deaktivieren Sie VPN oder lassen Sie vhw.webex.com durch Ihre IT-Abteilung freischalten.

Methodik & Lernformat
  • Abwechslungsreich: Interaktive Medien, Audios und Videos 
  • Flexibel: Lerntempo und Zeitpunkt frei wählen
  • Praxisnah: Konkrete Beispiele direkt für den Arbeitsalltag
  • KI-gestützt: KI-Lernassistent prüft und wiederholt gezielt das Wissen in ausgewählten Kursen
  • Nachhaltig: Selbsttests festigen das Wissen Schritt für Schritt
  • Anerkannt: Viele E-Learnings gelten als Pflichtfortbildung

Interaktive Webinare mit Live-Diskussion und Q&A – bequem vom eigenen Arbeitsplatz. Ergänzende digitale Selbsttests mit Erklärungen.

Direkter Austausch mit Referierenden und Teilnehmenden vor Ort – Fachvorträge, Diskussionen und Praxisbeispiele.  Ergänzende digitale Selbsttests mit Erklärungen.

Teilnahmebestätigung

Nach Abschluss aller Kurseinheiten erhalten Sie automatisch eine digitale Teilnahmebestätigung über den vhw Campus.

Nach der Veranstaltung erhalten Sie Ihre Teilnahmebestätigung direkt vor Ort.

Nach vollständiger Teilnahme erhalten Sie automatisch eine Teilnahmebestätigung im pdf-Format innerhalb von 7 Tagen per E-Mail.

So erhalten Sie Ihr Zertifikat: 80 % Mindestanwesenheit während des gesamten Lehrgangs und erfolgreicher Leistungsnachweis als Abschluss. Eine Teilnahmebestätigung kann auf Anfrage ausgestellt werden.

So erhalten Sie Ihr Zertifikat: 80 % Mindestanwesenheit während des gesamten Lehrgangs und erfolgreicher Leistungsnachweis als Abschluss. Eine Teilnahmebestätigung kann auf Anfrage ausgestellt werden.

Stornierungsbedingungen
  • Vor der Buchung stehen Ihnen eine ausführliche Kursbeschreibung sowie Kursausschnitte im Gästeraum zur Verfügung (https://campus.vhw.de/course/view.php?id=82)
  • Eine Stornierung nach Buchung ist nicht möglich.
  • Es gelten die Buchungsbedingungen auf vhw.de/agb.
  • Kostenfreie Abmeldung bis 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn (in Textform)
  • Abmeldung 9 bis 1 Tag vor Veranstaltungsbeginn: 50% der Teilnahmegebühr (max. 500 € je Teilnehmer)
  • Abmeldung am Veranstaltungstag oder Nichterscheinen: 100% der Teilnahmegebühr
  • Teilnehmertausch kostenfrei bis zum Veranstaltungsbeginn möglich

Abmeldung an: kundenservicevhw "«@&.de

Es gelten die Buchungsbedingungen auf vhw.de/agb.

  • Kostenfreie Abmeldung bis 5 Tage vor Veranstaltungsbeginn (in Textform)
  • Spätere Abmeldung oder Nichterscheinen: 100% der Teilnahmegebühr
  • Teilnehmertausch kostenfrei bis zum Veranstaltungsbeginn möglich

Abmeldung an: kundenservicevhw "«@&.de

Es gelten die Buchungsbedingungen auf vhw.de/agb.

  • Kostenfreie Abmeldung bis 5 Tage vor Lehrgangsbeginn (in Textform)
  • Kurzfristige Absage (1–4 Tage) vor Lehrgangsbeginn: 50% der Teilnahmegebühr (max. 500 € je Teilnehmer)
  • Abmeldung am 1. Lehrgangstag oder Nichterscheinen: 100% der Teilnahmegebühr
  • Teilnehmertausch kostenfrei bis zum Lehrgangsbeginn möglich

Abmeldung an: kundenservicevhw "«@&.de

Es gelten die Buchungsbedingungen auf vhw.de/agb.

  • Kostenfreie Abmeldung bis 10 Tage vor Lehrgangsbeginn (in Textform)
  • Kurzfristige Absage (1–9 Tage) vor Lehrgangsbeginn: 50% der Teilnahmegebühr (max. 500 € je Teilnehmer)
  • Abmeldung am 1. Lehrgangstag oder Nichterscheinen: 100% der Teilnahmegebühr
  • Teilnehmertausch kostenfrei bis zum Lehrgangsbeginn möglich

Abmeldung an: kundenservicevhw "«@&.de

Es gelten die Buchungsbedingungen auf vhw.de/agb.

Dozierende

  • Herr Andreas Ramisch

Termine

  • 28.09.2026

    WB265023

    Online

    Buchungsnummer: WB265023

    Tage & Uhrzeit

    28.09.2026

    09:30 - 15:30 Uhr

    Ablauf

    • 28.09.2026 09:30 - 15:30 Uhr

    Inhalte

      • Unterscheidung zwischen Gemeingebrauch und erlaubnispflichtigen / erlaubnisfähigen Sondernutzungen / Anliegergebrauch als gesteigerter Gemeingebrauch
      • Feststellung unerlaubter Sondernutzungen (Beweissicherung, Dokumentation, Untersuchungs- und Amtsbetriebsgrundsatz)
      • Zuständigkeiten für Maßnahmen bei unerlaubten Sondernutzungen (Überschneidungen mit dem Verkehrsrecht, Abfallrecht und dem allgemeinen Ordnungsrecht; Abstimmung und Kooperation)
      • Verfahren zur Legalisierung oder Beseitigung unerlaubter Sondernutzungen (Vorgehensweise bei erlaubnisfähigen / nicht erlaubnisfähigen Sondernutzungstatbeständen; Abwicklung nach dem gestreckten Verfahren / bei Gefahr im Verzug)
      • Erstellung rechtssicherer Bescheide und Anordnungen (Anhörungs-Pflicht, Begründung bei Ermessensentscheidungen, Auswahl und Anwendung der Zwangsmittel, Anordnung der sofortigen Vollziehung)
      • Behandlung von Problemen und konkreten Fällen der Teilnehmer
  • 21.01.2027

    WB275004

    Online

    Buchungsnummer: WB275004

    Tage & Uhrzeit

    21.01.2027

    09:30 - 15:30 Uhr

    Ablauf

    • 21.01.2027 09:30 - 15:30 Uhr

    Inhalte

      • Unterscheidung zwischen Gemeingebrauch und erlaubnispflichtigen / erlaubnisfähigen Sondernutzungen / Anliegergebrauch als gesteigerter Gemeingebrauch
      • Feststellung unerlaubter Sondernutzungen (Beweissicherung, Dokumentation, Untersuchungs- und Amtsbetriebsgrundsatz)
      • Zuständigkeiten für Maßnahmen bei unerlaubten Sondernutzungen (Überschneidungen mit dem Verkehrsrecht, Abfallrecht und dem allgemeinen Ordnungsrecht; Abstimmung und Kooperation)
      • Verfahren zur Legalisierung oder Beseitigung unerlaubter Sondernutzungen (Vorgehensweise bei erlaubnisfähigen / nicht erlaubnisfähigen Sondernutzungstatbeständen; Abwicklung nach dem gestreckten Verfahren / bei Gefahr im Verzug)
      • Erstellung rechtssicherer Bescheide und Anordnungen (Anhörungs-Pflicht, Begründung bei Ermessensentscheidungen, Auswahl und Anwendung der Zwangsmittel, Anordnung der sofortigen Vollziehung)
      • Behandlung von Problemen und konkreten Fällen der Teilnehmer
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