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Kommunale Finanzen und Abgaben
Abgaben als Gebühren, Beiträge und Steuern

Umgang mit alten Straßen im Erschließungsbeitragsrecht

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Über diese Fortbildung

Ob bei einer vorhandenen Straße noch Erschließungsbeiträge erhoben werden können, ist eine der praktisch wichtigsten und rechtlich komplexesten Fragen im kommunalen Erschließungsbeitragsrecht. Dieses Webinar vermittelt Ihnen das notwendige Wissen zu den Ausschlussgründen nach § 242 BauGB und zum Gebot der Belastungsklarheit und Vorhersehbarkeit – einschließlich der landesrechtlichen Umsetzung der BVerfG-Entscheidung vom 03.11.2021. So sind Sie in der Lage, gerichtsfeste Erschließungsbeitragsbescheide zu erstellen und Beitragserhebungen auch bei alten Straßen rechtssicher vorzubereiten.

Überblick & Details

Lernziele
  • Kompaktes Online-Format – direkt vom Arbeitsplatz, ohne Reiseaufwand, mit Austauschmöglichkeit
  • Ausschlussgrund „vorhandene Straße“ nach § 242 BauGB anhand von Kriterien und Fallbeispielen sicher einordnen
  • Gebot der Belastungsklarheit und Vorhersehbarkeit sowie landesrechtliche Umsetzung der BVerfG-Rechtsprechung anwenden
  • Folgefragen in Beitrags- und Klageverfahren – Abrechnung von Teilstrecken, Vorausleistungserstattung, Beweislast – rechtssicher handhaben
  • Kommunale Ermittlungspflichten im Zusammenhang mit alten Straßen kennen und erfüllen
Für wen ist diese Fortbildung?
Dieses Webinar richtet sich an Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter in der Beitragserhebung sowie Beschäftigte in Bauämtern und Kämmereien von Kommunen und kommunalen Unternehmen, ferner an Beschäftigte der Versorgungs- und Kommunalwirtschaft.
Technische Voraussetzungen

Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting. Sie haben drei Möglichkeiten zur Teilnahme:

  • App (empfohlen): Laden Sie nach Anklicken des Zugangslinks die Datei webex.exe herunter – voller Funktionsumfang
  • Browser: Ohne Installation, aktuelle Version von Chrome, Firefox, Edge oder Safari
  • Mobil: Webex-App für Android oder iOS

[Video-Leitfaden]

 [Zum Testraum]

Hinweis: Ein aktiver VPN-Zugang kann die Einwahl stören. Bitte deaktivieren Sie VPN oder lassen Sie vhw.webex.com durch Ihre IT-Abteilung freischalten.

Der Kurs findet auf dem vhw Campus statt. Sie erhalten nach Buchung einen persönlichen Zugangslink.

  • Stabile Internetverbindung (min. 16 Mbit/s)
  • PC, Laptop, Tablet oder Smartphone
  • Kopfhörer oder Lautsprecher
  • Aktueller Browser: Chrome, Firefox, Edge oder Safari

Hinweis: Ein aktiver VPN-Zugang kann die Einwahl stören. Bitte deaktivieren Sie VPN oder lassen Sie campus.vhw.de durch Ihre IT-Abteilung freischalten.

Webinar-Termine – Cisco Webex Meeting

  • App (empfohlen), Browser oder Mobil-App
  • Stabile Internetverbindung, Mikrofon und Kamera

[Video-Leitfaden]

 [Zum Testraum]

Digitale Selbsttests

  • Stabile Internetverbindung (min. 16 Mbit/s)
  • PC, Laptop, Tablet oder Smartphone
  • Kopfhörer oder Lautsprecher
  • Aktueller Browser: Chrome, Firefox, Edge oder Safari

Hinweis: Ein aktiver VPN-Zugang kann die Einwahl stören. Bitte deaktivieren Sie VPN oder lassen Sie vhw.webex.com durch Ihre IT-Abteilung freischalten.

Methodik & Lernformat
  • Abwechslungsreich: Interaktive Medien, Audios und Videos 
  • Flexibel: Lerntempo und Zeitpunkt frei wählen
  • Praxisnah: Konkrete Beispiele direkt für den Arbeitsalltag
  • KI-gestützt: KI-Lernassistent prüft und wiederholt gezielt das Wissen in ausgewählten Kursen
  • Nachhaltig: Selbsttests festigen das Wissen Schritt für Schritt
  • Anerkannt: Viele E-Learnings gelten als Pflichtfortbildung

Interaktive Webinare mit Live-Diskussion und Q&A – bequem vom eigenen Arbeitsplatz. Ergänzende digitale Selbsttests mit Erklärungen.

Direkter Austausch mit Referierenden und Teilnehmenden vor Ort – Fachvorträge, Diskussionen und Praxisbeispiele.  Ergänzende digitale Selbsttests mit Erklärungen.

Teilnahmebestätigung

Nach Abschluss aller Kurseinheiten erhalten Sie automatisch eine digitale Teilnahmebestätigung über den vhw Campus.

Nach der Veranstaltung erhalten Sie Ihre Teilnahmebestätigung direkt vor Ort.

Nach vollständiger Teilnahme erhalten Sie automatisch eine Teilnahmebestätigung im pdf-Format innerhalb von 7 Tagen per E-Mail.

So erhalten Sie Ihr Zertifikat: 80 % Mindestanwesenheit während des gesamten Lehrgangs und erfolgreicher Leistungsnachweis als Abschluss. Eine Teilnahmebestätigung kann auf Anfrage ausgestellt werden.

So erhalten Sie Ihr Zertifikat: 80 % Mindestanwesenheit während des gesamten Lehrgangs und erfolgreicher Leistungsnachweis als Abschluss. Eine Teilnahmebestätigung kann auf Anfrage ausgestellt werden.

Stornierungsbedingungen
  • Vor der Buchung stehen Ihnen eine ausführliche Kursbeschreibung sowie Kursausschnitte im Gästeraum zur Verfügung (https://campus.vhw.de/course/view.php?id=82)
  • Eine Stornierung nach Buchung ist nicht möglich.
  • Es gelten die Buchungsbedingungen auf vhw.de/agb.
  • Kostenfreie Abmeldung bis 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn (in Textform)
  • Abmeldung 9 bis 1 Tag vor Veranstaltungsbeginn: 50% der Teilnahmegebühr (max. 500 € je Teilnehmer)
  • Abmeldung am Veranstaltungstag oder Nichterscheinen: 100% der Teilnahmegebühr
  • Teilnehmertausch kostenfrei bis zum Veranstaltungsbeginn möglich

Abmeldung an: kundenservicevhw "«@&.de

Es gelten die Buchungsbedingungen auf vhw.de/agb.

  • Kostenfreie Abmeldung bis 5 Tage vor Veranstaltungsbeginn (in Textform)
  • Spätere Abmeldung oder Nichterscheinen: 100% der Teilnahmegebühr
  • Teilnehmertausch kostenfrei bis zum Veranstaltungsbeginn möglich

Abmeldung an: kundenservicevhw "«@&.de

Es gelten die Buchungsbedingungen auf vhw.de/agb.

  • Kostenfreie Abmeldung bis 5 Tage vor Lehrgangsbeginn (in Textform)
  • Kurzfristige Absage (1–4 Tage) vor Lehrgangsbeginn: 50% der Teilnahmegebühr (max. 500 € je Teilnehmer)
  • Abmeldung am 1. Lehrgangstag oder Nichterscheinen: 100% der Teilnahmegebühr
  • Teilnehmertausch kostenfrei bis zum Lehrgangsbeginn möglich

Abmeldung an: kundenservicevhw "«@&.de

Es gelten die Buchungsbedingungen auf vhw.de/agb.

  • Kostenfreie Abmeldung bis 10 Tage vor Lehrgangsbeginn (in Textform)
  • Kurzfristige Absage (1–9 Tage) vor Lehrgangsbeginn: 50% der Teilnahmegebühr (max. 500 € je Teilnehmer)
  • Abmeldung am 1. Lehrgangstag oder Nichterscheinen: 100% der Teilnahmegebühr
  • Teilnehmertausch kostenfrei bis zum Lehrgangsbeginn möglich

Abmeldung an: kundenservicevhw "«@&.de

Es gelten die Buchungsbedingungen auf vhw.de/agb.

Dozierende

  • Frau Laura Fuchs
  • Frau Pia Brandsch-Böhm

Termine

  • 09.03.2027

    WB272004

    Online

    Buchungsnummer: WB272004

    Tage & Uhrzeit

    09.03.2027

    09:00 - 15:00 Uhr

    Ablauf

    • 09.03.2027 09:00 - 15:00 Uhr

    Inhalte

      • Vorhandene Straßen nach § 242 BauGB – Ausschlussgrund für das Erschließungsbeitragsrecht (Kriterien, Anwendungsbespiele)
       
      • Gebot der Belastungsklarheit und Vorhersehbarkeit als Ausschlussgrund – landesrechtliche Umsetzung der Rechtsprechung zur Vorteilslage nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03.11.2021 (Voraussetzungen, Anwendungsbeispiele)
       
      • Folgefragen für das Beitrags- oder Klageverfahren (Abrechnung von Teilstrecken, Erstattung von Vorausleistungen, Beweislast)
       
      • Ermittlungspflicht für die Kommune im Zusammenhang mit alten Straßen
       
  • 21.09.2027

    WB272005

    Online

    Buchungsnummer: WB272005

    Tage & Uhrzeit

    21.09.2027

    09:00 - 15:00 Uhr

    Ablauf

    • 21.09.2027 09:00 - 15:00 Uhr

    Inhalte

      • Vorhandene Straßen nach § 242 BauGB – Ausschlussgrund für das Erschließungsbeitragsrecht (Kriterien, Anwendungsbespiele)
       
      • Gebot der Belastungsklarheit und Vorhersehbarkeit als Ausschlussgrund – landesrechtliche Umsetzung der Rechtsprechung zur Vorteilslage nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03.11.2021 (Voraussetzungen, Anwendungsbeispiele)
       
      • Folgefragen für das Beitrags- oder Klageverfahren (Abrechnung von Teilstrecken, Erstattung von Vorausleistungen, Beweislast)
       
      • Ermittlungspflicht für die Kommune im Zusammenhang mit alten Straßen
       
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