Kommunale Gebührentage NRW 2026 - Abfallwirtschaft und Abwasserentsorgung und ihre Auswirkungen auf die Gebühren
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NW252005
Buchungsnummer: NW252005
Inhalte
- Montag, 12. Mai 2025 Grundlagen der Gebührenkalkulation (anhand von Verwaltungspraxis und aktueller Rechtsprechung)
- Finanzierung öffentlicher Einrichtungen (Anschlussbeitrag, Gebühr, Kostenersatz)
- Gebührentatbestand und Gebührenpflicht (öffentliche Einrichtung, Satzung)
- Organisationsformen
- Gebührensatz, Kalkulation und Veranschlagungsmaxime
- Kostendeckungsprinzip, Kostenbegriff, betriebswirtschaftliche Grundsätze
- Grundprinzipien der Kostenansätze (Erforderlichkeit, Betriebsbedingtheit, Periodengerechtigkeit)
- Kalkulatorische Kosten (Abschreibung und Verzinsung)
- Abzugskapital
- Kalkulationszeitraum
- Betriebsabrechnung und Ausgleich von Über- bzw. Unterdeckungen
- Grundsätze der Kostenverteilung (Äquivalenzprinzip, Willkürfreiheit, Leistungsproportionalität)
- Einheitsgebühr und Sondergebühr
- Grundsatzgebühr und Zusatzgebühr
- Mindestgebühr und Verbrauchsgebühr
- Gebührenstaffel und Äquivalenzziffernrechnung
- Einwegkunststofffondsgesetzes/-verordnung und Abfallgebühr
- Getrennte Erfassung und Verwertung von Alttextilien seit dem 01.01.2025
- Getrennte Bioabfallerfassung und Abfallgebühr
- Erfassung von Elektroaltgeräten (ElektroG) und Altbatterien
- Aktuelle Rechtsprechung zur Abfallentsorgung und Abfallgebühr
- Zulässigkeit von Einheitsgebühr/Sondergebühr (§ 9 Abs. 2 Satz 3 LKrWG NRW)
- Aktuelle Rechtsprechung zur Abfallüberlassung/Sondergebühr für Voll-Service/Teil-Service
- Mindest-Restmüllvolumen pro Person/Woche (§ 9 Abs. 1 Satz 4 LKrWG NRW)
- Grundpreis in Abgrenzung zur Grundgebühr/Mindestgebühr
- Gebührenmaßstäbe mit Anreizen zur Abfallvermeidung-/verwertung
- Ansatzfähigkeit von Kosten (§ 9 Abs. 2 Satz 2 LKrWG NRW)
- Ansatzfähigkeit von Kosten zum Klimaschutz
Veranstaltungsort
Kongress Dortmund GmbH (Kongresszentrum Westfalenhallen)
Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund weitere Informationen- Montag, 12. Mai 2025 Grundlagen der Gebührenkalkulation (anhand von Verwaltungspraxis und aktueller Rechtsprechung)
NW252004
Buchungsnummer: NW252004
Inhalte
- Montag, 12. Mai 2025 Grundlagen der Gebührenkalkulation (anhand von Verwaltungspraxis und aktueller Rechtsprechung)
- Finanzierung öffentlicher Einrichtungen (Anschlussbeitrag, Gebühr, Kostenersatz)
- Gebührentatbestand und Gebührenpflicht (öffentliche Einrichtung, Satzung)
- Organisationsformen
- Gebührensatz, Kalkulation und Veranschlagungsmaxime
- Kostendeckungsprinzip, Kostenbegriff, betriebswirtschaftliche Grundsätze
- Grundprinzipien der Kostenansätze (Erforderlichkeit, Betriebsbedingtheit, Periodengerechtigkeit)
- Kalkulatorische Kosten (Abschreibung und Verzinsung)
- Abzugskapital
- Kalkulationszeitraum
- Betriebsabrechnung und Ausgleich von Über- bzw. Unterdeckungen
- Grundsätze der Kostenverteilung (Äquivalenzprinzip, Willkürfreiheit, Leistungsproportionalität)
- Einheitsgebühr und Sondergebühr
- Grundsatzgebühr und Zusatzgebühr
- Mindestgebühr und Verbrauchsgebühr
- Gebührenstaffel und Äquivalenzziffernrechnung
- Einwegkunststofffondsgesetzes/-verordnung und Abfallgebühr
- Getrennte Erfassung und Verwertung von Alttextilien seit dem 01.01.2025
- Getrennte Bioabfallerfassung und Abfallgebühr
- Erfassung von Elektroaltgeräten (ElektroG) und Altbatterien
- Aktuelle Rechtsprechung zur Abfallentsorgung und Abfallgebühr
- Zulässigkeit von Einheitsgebühr/Sondergebühr (§ 9 Abs. 2 Satz 3 LKrWG NRW)
- Aktuelle Rechtsprechung zur Abfallüberlassung/Sondergebühr für Voll-Service/Teil-Service
- Mindest-Restmüllvolumen pro Person/Woche (§ 9 Abs. 1 Satz 4 LKrWG NRW)
- Grundpreis in Abgrenzung zur Grundgebühr/Mindestgebühr
- Gebührenmaßstäbe mit Anreizen zur Abfallvermeidung-/verwertung
- Ansatzfähigkeit von Kosten (§ 9 Abs. 2 Satz 2 LKrWG NRW)
- Ansatzfähigkeit von Kosten zum Klimaschutz
- Anwendungspraxis des § 6 Abs. 2 und Abs. 4 KAG NRW
- Entledigungswille und Abwasserüberlassungspflicht (§ 48 LWG NRW)
- Abgrenzung Reparatur und Erneuerung bei Inliner-Sanierungsverfahren
- Verwendungsverbot für Messdaten ungeeichter Wasserzähler
- Wasserschwundmengen bei der Schmutzwassergebühr
- Abwasserüberlassungs- und Gebührenpflicht der Straßenbaulastträger
- Gebührenabschläge bei der Niederschlagswassergebühr
- Ansatzfähige Kosten gemäß § 54 LWG NRW (u. a. für Maßnahmen zur Klimaanpassung und zur Vorbeugung von Schäden durch Starkregen)
- Ansatzfähigkeit von Kosten zum Klimaschutz
- Grundgebühr und Mindestgebühr/Grundpreis
- Gebühr bei abflusslosen Gruben/Kleinkläranlagen
- Benutzungsverhältnis und Abgabenschuldverhältnis
- Sachliche Gebührenpflicht, antizipierte Gebührenerhebung, Vorausleistungen
- Festsetzungsverjährung, Zahlungsverjährung
- Erstellung von Bescheiden durch eigenbetriebsähnliche Einrichtungen oder Dritte
- Fehlerhaftigkeit von Gebührensatzungen
- Rückwirkender Satzungserlass
- Gerichtliche Kontrolle von Gebührenbescheiden und Satzungen
- Bedeutung von Entscheidungen des BVerwG
- Relevanz von Kalkulationsmängeln
- Fehlertoleranz
- Ergebnisrechtsprechung
- Gebührenpflichtige Leistung
- Erschließende Straße und erschlossenes Grundstück
- Kosten (Gemeindeanteil)
- Kostenverteilung (Frontmeter- und Flächenmaßstab, Reinigungsklassen nach Straßenart, Reinigungshäufigkeit und ?umfang)
- Übertragung der Reinigungsleistung
- Umgang mit Schlechtleistung
- Sondergebühr für den Winterdienst
Veranstaltungsort
Kongress Dortmund GmbH (Kongresszentrum Westfalenhallen)
Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund weitere Informationen- Montag, 12. Mai 2025 Grundlagen der Gebührenkalkulation (anhand von Verwaltungspraxis und aktueller Rechtsprechung)
NW252006
Buchungsnummer: NW252006
Inhalte
- Aktuelle Rechtsprechung im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung und ihre Auswirkungen auf die Wasser- und Abwassergebühren Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr:
- Anwendungspraxis des § 6 Abs. 2 und Abs. 4 KAG NRW
- Entledigungswille und Abwasserüberlassungspflicht (§ 48 LWG NRW)
- Abgrenzung Reparatur und Erneuerung bei Inliner-Sanierungsverfahren
- Verwendungsverbot für Messdaten ungeeichter Wasserzähler
- Wasserschwundmengen bei der Schmutzwassergebühr
- Abwasserüberlassungs- und Gebührenpflicht der Straßenbaulastträger
- Gebührenabschläge bei der Niederschlagswassergebühr
- Ansatzfähige Kosten gemäß § 54 LWG NRW (u. a. für Maßnahmen zur Klimaanpassung und zur Vorbeugung von Schäden durch Starkregen)
- Ansatzfähigkeit von Kosten zum Klimaschutz
- Grundgebühr und Mindestgebühr/Grundpreis
- Gebühr bei abflusslosen Gruben/Kleinkläranlagen
- Benutzungsverhältnis und Abgabenschuldverhältnis
- Sachliche Gebührenpflicht, antizipierte Gebührenerhebung, Vorausleistungen
- Festsetzungsverjährung, Zahlungsverjährung
- Erstellung von Bescheiden durch eigenbetriebsähnliche Einrichtungen oder Dritte
- Fehlerhaftigkeit von Gebührensatzungen
- Rückwirkender Satzungserlass
- Gerichtliche Kontrolle von Gebührenbescheiden und Satzungen
- Bedeutung von Entscheidungen des BVerwG
- Relevanz von Kalkulationsmängeln
- Fehlertoleranz
- Ergebnisrechtsprechung
- Gebührenpflichtige Leistung
- Erschließende Straße und erschlossenes Grundstück
- Kosten (Gemeindeanteil)
- Kostenverteilung (Frontmeter- und Flächenmaßstab, Reinigungsklassen nach Straßenart, Reinigungshäufigkeit und ?umfang)
- Übertragung der Reinigungsleistung
- Umgang mit Schlechtleistung
- Sondergebühr für den Winterdienst
Veranstaltungsort
Kongress Dortmund GmbH (Kongresszentrum Westfalenhallen)
Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund weitere Informationen- Aktuelle Rechtsprechung im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung und ihre Auswirkungen auf die Wasser- und Abwassergebühren Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr:

