Veranstaltungsdetails

Abgabenrecht

Aktuelles zum Anschluss- und Benutzungszwang bei leitungsgebundenen Einrichtungen

Termin
16.06.2027
Uhrzeit
9:00 - 15:00 Uhr
VA-Typ | Nr.
Webinar | WB272011
Dozierende
Michael Franke, Christoph Naumann
Programm-Infos
Nicht-Mitglieder
€ 410,00*
vhw-Mitglieder
€ 340,00*
(*) Preise umsatzsteuerfrei nach § 4 Nr. 22 UStG
Zur Buchung

Weitere(r) Termin(e)

Dozierende

Michael Franke

Michael Franke

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht bei der NFP Rechtsanwälte GbR

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Christoph Naumann

Christoph Naumann

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht bei der NFP Rechtsanwälte GbR

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Inhalte

Die Einrichtungsträger der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung stoßen nach wie vor auf Widerstände, wenn bislang eigenversorgte oder dezentral entsorgte Grundstücke an die öffentlichen, leitungsgebundenen Einrichtungen angeschlossen werden sollen. Häufig sind es monetäre Gründe, die von Eigentümern gegen einen freiwilligen Anschluss eingewandt werden. Teilweise sind es (angebliche) Besonderheiten des Grundstücks, die ein Absehen vom Anschluss rechtfertigen sollen. Stets stellt sich für den Einrichtungsträger die Frage: Kann die Anschluss- und Benutzungspflicht rechtssicher angeordnet und ggf. zwangsweise vollzogen werden?

Die von manchen Einrichtungsträgern gelebte Praxis, "wer am lautesten schreit, wird befreit!", kann angesichts massiv gestiegener Investitions- und Betriebskosten in der Wasserwirtschaft und der notwendigen Refinanzierung nicht fortgesetzt werden. Aber auch technische Zwänge zum Funktionserhalt leitungsgebundener Einrichtungen (z. B. Vermeidung einer Verkeimung von Wasserleitungen, Erhalt der Kanalhydraulik und der biologischen Reinigungsstufe) verlangen nach einer konsequenten Umsetzung satzungsrechtlicher Pflichten. Schließlich sind dem Solidargedanken zur Bewältigung künftiger Herausforderungen (z. B. vierte Reinigungsstufe) Vorrang vor Individualinteressen einzuräumen.

Das Webinar vermittelt anhand praktischer Beispiele das notwendige Rüstzeug für eine fehlerfrei Anordnung der Anschluss- und Benutzungspflicht sowie für eine rechtssichere Vollstreckung.

Zielgruppe

Leiter(innen) und Sachbearbeiter(innen) von Wasser- und Abwasserzweckverbänden, von Kommunal- und Rechtsaufsichtsbehörden sowie von Rechtsämtern und Kämmereien. Aber auch Richter(innen), Rechtsanwälte, Ingenieure oder Kommunalberater, die auf diesem Ge-biet bereits arbeiten oder in Zukunft arbeiten möchten, erhalten wichtige Impulse.
Technische Voraussetzungen für Ihre Teilnahme am Webinar
Für das Webinar nutzen wir Cisco Webex Meeting.

Anwendungsdatei mit Installation
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Browserzugang ohne Installation
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Zugang mit Tablet oder Smartphone
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Inhaltlich zuständig

Porträtfoto von Petra Rösler

Petra Rösler