Veranstaltungsdetails
Abgabenrecht
Für Kalkulationen von Benutzungsgebühren
Das Webinar richtet sich an Kalkulatoren und Entscheider in den Bundesländern, die im Kommunalabgabengesetz eine sog. "angemessene Verzinsung des aufgewandten Kapitals" bestimmt haben - ohne nähere Wertbestimmung.
Im Spiegel der bisherigen und aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechungen aus Nordrhein-Westfalen und Thüringen erörtern wir im Webinar hierzu einen neuen Korridor der Zinssatzfindung und dessen aktuelle Obergrenze.
Wir möchten im Webinar die mathematischen Möglichkeiten zur Findung von nachvollziehbaren kalkulatorischen Zinssätzen erörtern.
In einer Gebührenkalkulation verbleibt in der Regel wenig Spielraum für die willkürfreie Gestaltung der Gebührensätze. Auch sollten die Gremien der öffentlichen Körperschaft auf einen Beschluss zur Ermessensentscheidung nach Zinssatzvarianten angemessen vorbereitet und entsprechend einbezogen werden.
Als wichtigstes Kriterium verbleibt die Beantwortung der betriebswirtschaftlichen Fragestellungen; ob denn der Zinssatz für eine auskömmliche Refinanzierung von Investitionsdarlehen und für die Finanzierung der Erneuerung der öffentlichen Anlagen auskömmlich, also angemessen ist.
